Innenpolitik

Für Pressefreiheit einzutreten, liegt in der Verantwortung aller Parteien

Foto: iStock/ DirkRietschel

Der 03. Mai markiert international den Tag der Pressefreiheit. Anlässlich dessen, erinnerten zahlreiche Politiker und Medienvertreter daran, wie wichtig unabhängige Medien sind. ÖVP Mediensprecher Axel Melchior erinnert daran, dass Pressefreiheit ein Grundpfeiler der liberalen Demokratie ist.

 

Seit 1994 wird der internationale Tag der Pressefreiheit am 03 Mai gefeiert. Initiiert hat ihn die UNESCO anlässlich der Deklaration von Windhoek, die sich festlegte, dass freie pluralistische und unabhängige Medien ein äußerst wichtiges Merkmal demokratischer Gesellschaften sind.

 

Pressefreiheit in vielen Ländern keine Selbstverständlichkeit

Für Axel Melchior, VP-Generalsekretär und Mediensprecher liege es in der unmittelbaren Verantwortung aller politischer Parteien, jeden Tag konsequent für den Schutz der Pressefreiheit einzutreten. „Denn wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass in vielen Ländern dieser Welt eine freie Presse und das Recht der freien Meinungsäußerung nach wie vor keine Selbstverständlichkeit sind“, so Melchior in einer Aussendung.

Melchior nahm außerdem Bezug auf die Rolle von Journalismus während der weltweiten Krise, ausgelöst durch das Coronavirus. Die vergangenen Monate hätten vor Augen geführt, welch enorm wichtige Rolle unabhängige Medien in Krisenzeiten einnehmen. „Die heimischen Journalistinnen und Journalisten haben im vergangenen, so herausfordernden Jahr die bedeutende Aufgabe, die Menschen bestmöglich zu informieren und aufzuklären, zu jeder Zeit eindrucksvoll erfüllt.“

 

AxFür Axel Melchior (ÖVP) liegt es in der Verantwortung aller Parteien, sich für Pressefreiheit einzusetzen. Foto: Parlamentsdirektion / Ulrike Wieser

Für Axel Melchior (ÖVP) liegt es in der Verantwortung aller Parteien, sich für Pressefreiheit einzusetzen. Foto: Parlamentsdirektion / Ulrike Wieser

 

Einschränkung durch Corona-Leugner Bewegung

Außerdem betonte Melchior, dass für Journalisten Corona-bedingt das letzte Jahr von Herausforderungen geprägt war, da Journalisten auf Demos von Corona-Leugnern und Rechtsextremen teils sogar ihre eigene Gesundheit riskierten. „Mein aufrichtiger Dank gilt allen Journalistinnen und Journalisten für ihre wertvolle Arbeit“, so Melchior abschließend.

Einen Zusammenhang mit der Einschränkung der journalistischen Arbeit und der Corona-Leugner-Demos stellt auch der Vorsitzende des ORF-Redakteursrats Dieter Bornemann her. Für ihn sei es ein Problem, wenn journalistische Arbeit plötzlich zur Mutprobe werde.

Anlässlich des Tages der Pressefreiheit richtete der Presseclub Concordia eine Onlinemeldestelle ein. Dort können Angriffe auf Journalisten anonym gemeldet werden.