Innenpolitik

Positive Entwicklung: ICU-Belegung und Inzidenz unter Prognose - Foto: iStock/Inside Creative House

Daten zeigen: Infektionszahlen & Intensiv-Auslastung besser als prognostiziert

Die aktuellen Corona-Daten zeigen ein klares Bild: Die 7-Tages-Inzidenz entwickelt sich „deutlich besser, als es die Prognosen der letzten Wochen vorhergesagt haben“, so Tourismusministerin Elisabeth Köstinger zu den aktuellen Entwicklungen. Zur-Sache hat sich die aktuellen Zahlen...
JVP Abgeordnete kritisieren die Doppelmoral der FPÖ - Copyright: ÖVP/Pargan

„Geheime Impfstelle“: JVP ermutigt weitere FPÖ-Politiker zur Impfung

Vor der Nationalratssitzung am Mittwoch fand eine Aktion der Jungen Volkspartei (JVP) statt, um die Impfquote bei FPÖ-Abgeordneten zu erhöhen. Kritisch gab die JVP eine Möglichkeit zur „geheimen“ Impfung. Damit spielten die Jungpolitiker darauf an, dass...
"Sie gefährden damit die Gesundheit der Menschen", so VP-Klubobmann zur Anti-Impfkampagne der FPÖ - Foto: ÖVP

„Laut schimpfen, geheim impfen – das ist das Motto der FPÖ!“

Während die FPÖ der Bevölkerung rät, auf eine Impfung zu verzichten, haben sich zahlreiche freiheitliche Promis zum Schutz der eigenen Gesundheit impfen lassen. „Laut schimpfen, aber geheim impfen“ sei das Motto der FPÖ, stellte VP-Klubobmann August...
Bundesministerin Elisabeth Köstinger: Mehr Tempo im Netz, mehr Rechte für Konsumenten. Foto: Christopher Dunker

Das neue Netz leitet die Daten schneller

Die Sache klingt kompliziert - aber sie wird die Kommunikation vereinfachen. Die für Telekommunikation zuständige Bundesministerin, Elisabeth Köstinger, präsentierte am Mittwoch den von der Bundesregierung beschlossenen Entwurf für eine Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG). Die Netze sollen...
Innenminister Nehammer macht Aktion scharf gegen gefälschte 3G-Nachweise - Foto: ÖVP Wien; iStock.com/ Leonsbox

Aktion scharf: Wie Nehammer gefälschte 3-G-Nachweise bekämpfen will

Es gibt immer mehr Hinweise auf gefälschte Impfpässe in Österreich. Das Bundeskriminalamt und die Landeskriminalämter ermitteln bereits in mehreren Fällen. Zudem beginnt sich laut Innenministerium ein Phänomen zu entwickeln, dass Personen versuchen, die 3G Regel illegal...
Am Ziel der Wallfahrt: Klubobmann August Wöginger und Peter Schipka (Mitte, links) mit einem Teil der Wallfahrer vor der Basilika Mariazell. Foto: Garima Smesnik

Mit 19.000 Schritten dem Segen entgegen

Es war die erste Wallfahrt des Parlamentsklubs der neuen Volkspartei. Sie führte zum Nationalheiligtum Mariazell. Gut möglich, dass mit den 19.000 Schritten von Annaberg-Wienbruck zum Nationalheiligtum nach Mariazell eine für den Parlamentsklub neue Tradition begründet wurde....
Landeshauptmann Thomas Stelzer & Bildungsminister Heinz Faßmann in Linz - Foto: Fotohinweis: Max Mayrhofer/Land OÖ

150.000 Geräte: So verlief der Auslieferungsstart der Laptop- und Tabletklassen

Österreichs Schulen werden digital. Bildungsminister Heinz Faßmann, Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer sowie Bildungslandesrätin Christine Haberlander besuchten am Dienstag zum Auftakt der Digitalisierungsoffensive eine Schule in Linz. Die beachtliche Gesamtinvestition in die Geräte für Schüler und Lehrer:...

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