Kommentar

Die Jugend freut sich auf Begegnungen, sorgt sich um Gesundheit, um Jobs und um Umwelt; Foto: iStock/ DisobeyArt

Gesundheit, Jobs und Klimawandel

Zugegeben: Opposition ist ein hartes Brot. Politisch wenig bis nicht zu tun, keine Zuständigkeiten und keine Mittel, die sich irgendwo für irgendetwas einsetzen ließen. Als neuer FPÖ-Chef beschwor Herbert Kickl beim Parteitag in abgedroschenen Phrasen seine ...
Parlament und Justiz gehören getrennt. Foto: iStock.com/ artisteer

Fällige Lehre aus der Causa Ibiza

Ein Blick etwa auf das Europa-Forum Wachau und die internationalen Aktivitäten von Bundesministern zeigt, worum es in und für Österreich tatsächlich geht. Überwindung der Krise, Lehren aus der Krise, Sicherung des Wohlstands. Die Daten bestätigen, dass ...
Kritik an Urteilen und Vorgangsweise der Justiz kam auch schon von der SPÖ. Foto: iStock/ Irina Stevenson

Die „Justizkritik“ der Anderen

Kritik an der Justiz wird gegenwärtig ohne großes Hinterfragen von Opposition und manchen Medien als gefährliche Beschädigung des Rechtsstaates abgestempelt und verteufelt. Doch in einem Rechtsstaat wie Österreich ist es eindeutig vorgesehen, dass sich die drei ...
Foto: iStock/Eplisterra

Was die Kurz-Kritiker nicht sehen wollen

Das ist charakteristisch für die Umstände dieser Tage: Die Bundesregierung hält Kurs in der Klimapolitik und der Steuerpolitik, durchaus im globalen Einklang, doch Kritiker und Gegner scheinen das im Lärm aufgeregter Debatten nicht zur Kenntnis zu ...
Österreich öffnet: Bundeskanzler Sebastian Kurz; Foto: ÖVP/Florian Schrötter

Ein Pfingstwunder für Österreich

Die Lage macht Mut und stiftet Zuversicht. Die Infektionen mit Corona gehen deutlich zurück, die Anzahl der Geimpften steigt hingegen ständig an und die nächsten Schritte an Öffnungen stehen bevor. Stets mehr Unternehmen, insbesondere kleine und ...
Österreich braucht Konsens und Kompromiss.

Die erregte Republik und ihr Gründungsdokument

In einem Parlament als Bühne der Politik toben häufig Wortgefechte und Redeschlachten. Das ist altbekannt und gehört wohl dazu. Neu hingegen sind die Vehemenz, die Aufgeregtheit und die Gereiztheit, mit der Abgeordnete der Sozialdemokraten und der ...
Foto: Florian Schrötter

NEOS-Abgeordneter und Ex-Journalist Brandstätter in akuter Erklärungsnot

Der Druck auf den NEOS-Abgeordneten Helmut Brandstätter steigt. Das Unternehmen von Brandstätters Frau – der ORF-Moderatorin Patricia Pawlicki - soll laut Medienberichten Honorare in der Höhe von 386.820 Euro von der OMV erhalten haben. Der Zeitraum: ...
Franz Schausberger, Historiker und Politiker Foto: Baumgartner

Lueger Denkmal: Die einäugige Geschichtspolitik der Linken

Historische Persönlichkeiten Österreichs sind neuen Angriffen ausgesetzt, vor allem in Wien. Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler (SPÖ) hat für Mai einen Runden Tisch angekündigt, an dem rund 45 Personen über den Umgang mit dem Denkmal des früheren Bürgermeisters ...
Foto: iStock /k_rahn

Auch beim Parkpickerl fallen die NEOS um

Die Diskussion um die Einführung eines stadtweiten Parkpickerls in Wien zeigt ein Mal mehr das Versagen der NEOS in Wien auf, ihr Wahlprogramm durchzusetzen. Für Kritik an den NEOS in Wien sorgte bereits ihre Abkehr von ...
Abg. Martin Engelberg, ÖVP

Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche

Es ist ein völlig neues Format: In "Engelberg: Politics & Psychoanalyse" greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. Engelberg ist in ...