Meinung

"Niemand ist mehr an schneller Aufklärung interessiert, als die ÖVP", erklärte Abg. Ofenauer am Mittwoch - Foto: iStock.com/ donstock

Machtkämpfe und Entwürdigung

Einzelne Vorgänge in und rund um den Ibiza-Untersuchungs-Ausschuss werden seinem Anlass, einem primitiven Erpressungs-Video, immer ähnlicher: Eine miese Sache.   Die Anlieferung von Akten der Verwaltung an den Ausschuss wird zu einem Machtkampf, der ins Groteske...
Abg. Martin Engelberg, ÖVP

Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #3

In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant.   In seinem dritten Podcast beleuchtet Martin Engelberg die...
Foto: iStock / fstop123

Ibiza U-Ausschuss: Irrelevante, private Chats als mögliche Verletzung des Amtsgeheimnisses

Der Sprecher der ÖVP im Ibiza U-Ausschuss, Andreas Hanger, prangert eine mögliche Verletzung des Amtsgeheimnisses durch die Oberstaatsanwaltschaft an. Die Veröffentlichung von privaten und irrelevanten Chats bringe keinen Erkenntnisgewinn und diene dazu, Schmutzwäsche zu waschen. Die...
Foto: iStock.com/ dem10; Zur Sache

SPÖ versinkt immer tiefer im Skandal-Sumpf

Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil wird mittlerweile als Beschuldigter von der Staatsanwaltschaft geführt. "Die SPÖ versinkt immer tiefer im Skandal-Sumpf", erklärte der ÖVP-Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss, Andreas Hanger, in einer Pressekonferenz mit der Landesgeschäftsführerin der VP Wien,...
Franz Schausberger, Historiker und Politiker Foto: Baumgartner

Lueger Denkmal: Die einäugige Geschichtspolitik der Linken

Historische Persönlichkeiten Österreichs sind neuen Angriffen ausgesetzt, vor allem in Wien. Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler (SPÖ) hat für Mai einen Runden Tisch angekündigt, an dem rund 45 Personen über den Umgang mit dem Denkmal des früheren Bürgermeisters...
Foto: Florian Schrötter

Katzian-Aussagen belegen Doppelmoral bei SPÖ

Die Befragung am Mittwoch von Wolfgang Katzian (SPÖ) im Ibiza-Untersuchungsausschuss belegt: SPÖ und NEOS messen mit zweierlei Maß, wenn es um die Vernehmung von Auskunftspersonen geht.   SPÖ-Katzian: Stets Teil der Verhandlungen rund um ÖBAG Die...
Foto: iStock /k_rahn

Auch beim Parkpickerl fallen die NEOS um

Die Diskussion um die Einführung eines stadtweiten Parkpickerls in Wien zeigt ein Mal mehr das Versagen der NEOS in Wien auf, ihr Wahlprogramm durchzusetzen. Für Kritik an den NEOS in Wien sorgte bereits ihre Abkehr von...

NICHTS VERPASSEN