Meinung

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Gutachten spricht für Kanzler Kurz

Ein Jahr nach seiner ersten Aussage ist Bundeskanzler Sebastian Kurz heute Donnerstag neuerlich vor den Ibiza-Untersuchungsausschuss des Nationalrates geladen. Bereits im Juni 2020 hat Kurz mit dem erklärten Vorsatz, wahrheitsgemäß zu antworten, eine vierstündige Befragung absolviert....
Foto: iStock/ altmodern

Beleidigende Tweets aus SPÖ-Umfeld: Was das linke Momentum Institut zu Hass gegen Politikerinnen zu sagen hat

Das von der Gewerkschaftlichen Solidarität Privatstiftung mitfinanzierte Momentum Institut beschäftigte sich in einer Untersuchung mit Hassnachrichten gegen Politikerinnen – zu den Tweets gegen ein Regierungsmitglied erhielt Zur-Sache auf Anfrage jedoch nur eine allgemein gehaltene Antwort. Unter...
Foto: SPÖ

Rendi-Wagners Vergleiche – die keine sind

Nach dem desaströsen Bild, das die SPÖ am Parteitag in Wien abgegeben hat, versucht die Parteivorsitzende Rendi-Wagner die Flucht nach vorne. Die Parteichefin findet sich in wirren Vergleichen wieder, um zu rechtfertigen, dass sie ein Viertel...
Foto: Florian Schrötter

Anträge zum Davonlaufen

Gemeinden sollen Asyl gewähren dürfen, das Wahlrecht für alle – auch ohne Staatsbürgerschaft – wird gefordert, eine Erbschafts- und Vermögenssteuer soll kommen. Enteignungen und das „strategische Übernehmen von Unternehmen durch den Staat“ werden ebenfalls von SPÖ-Funktionären...
SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner; Foto: Florian Schrötter

Eine Strategie auf Abruf

Eine Strategie hat sich erschöpft: Pamela Rendi-Wagner setzte als SP-Vorsitzende und Oppositionelle stark auf einen Kurs gegen Kanzler Kurz. Doch ihre Wahl am Parteitag mit lediglich 75 % der Delegiertenstimmen ist für sie eine Enttäuschung, mehr...

MARTIN ENGELBERG: ANALYSE DER POLITIK-WOCHE #10

In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant.   https://youtu.be/IPYRoW2Yx7o   In der aktuellen Ausgabe seines Podcasts...
Dr. Florian Klenk wurde wegen des Vorwurfs der Beleidigung belangt und muss dies seinen Lesern mitteilen.

Etappensieg im Verfahren Reitan gegen Klenk

Das Verfahren Claus Reitan gegen Dr. Florian Klenk wegen Beleidigung wird am Landesgericht für Strafsachen Wien verhandelt.   Der Chefredakteur des Blogs des ÖVP-Parlamentsklubs Zur-Sache, Claus Reitan, hat wie berichtet gegen Dr. Florian Klenk, Chefredakteur der...

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