Pilz dribbelt sich ins Out

justiz

Peter Pilz war in seinen Methoden politischer Polemik und Aggression stets ein Grenzgänger, der schon öfter jenseits der Linie verschwand. Jetzt hat er sich endgültig ins Out gedribbelt. Anlass war, wie könnte es anders sein, der Versuch, Bundeskanzler Sebastian Kurz – sachlich völlig haltlos – zu beschuldigen. Kurz habe, so Pilz, vor drei Jahren auf Mallorca die Einladung der Immobilienunternehmerin Gabriela Spiegelfeld angenommen. Also eine Geschenkannahme. Stimmt nicht, stellte Kurz am Dienstagnachmittag vor Medienvertretern klar, und präsentierte die Hotelrechnung als Beleg. Im Hause der Dame sei er nicht gewesen.

 

Was sind das für Methoden?

Die Methoden von Peter Pilz und seiner Online-Plattform vermitteln den Eindruck, verwerflich zu sein. Denn Kurz präsentierte Belege, dass sich ein leitender Mitarbeiter der Pilz’schen Online-Plattform zuerst als Whistle Blower an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gewandt habe, dann wenige Tage darauf im Februar als Zeuge einvernommen worden war. Beides, um eine angeblich unzulässige Geschenkannahme zu melden. Die Methode erinnert an Peter Pilz‘ Vorgangsweise in manchen der Untersuchungsausschüsse: Informationen an Medien, Zitate aus Schriftstücken, alles unter dem Schutz der Immunität oder des Redaktionsgeheimnisses. Wenig oder überhaupt keine Belege, doch viele Vorwürfe. Dazu formulierte Pilz seit Jahren seine Behauptungen wie eine Anklage und gibt sich als Staatsanwalt, dann fällt derselbe Pilz Urteile wie ein Richter! Dieses Verhalten ist unredlich, allerdings notorisch, hinreichend erfasst, ausreichend kritisch kommentiert. Was bleibt? Pilz hat die Grünen gespalten, worauf sie aus dem Parlament flogen. Pilz hat eine eigene Liste gegründet, die wohl auch an ihm zerbrochen ist. Pilz hat eine Online-Plattform geschaffen, die sich fragwürdiger Methoden bedient. Zusammengefasst: Es ist mehr als genug, es reicht.