Innenpolitik

Arbeit und Wirtschaft: Kocher mit Update zur Lage des Landes

Bei seinem ersten Auftritt als neuer Arbeits- und Wirtschaftsminister gab Martin Kocher ein Update zur wirtschaftlichen Lage des Landes. Foto: Screenshot Zur-Sache

Sinkende Arbeitslosenzahlen und ein stabiles Wachstum mit gebremster Aussicht. So lässt sich derzeit das ökonomische Umfeld grob beschreiben. Der neue Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher gab nach seiner Angelobung in der neu gebildeten und anders strukturierten Regierung ein erstes Update zur wirtschaftlichen Lage des Landes.

 

Neue Doppelrolle mit „Chancen“

Kocher ging in der Pressekonferenz zunächst auf seine neue Rolle und Aufgabe als Arbeits- UND Wirtschaftsminister ein. Er sieht in der Fusionierung beider Ressorts eine „Reihe von Möglichkeiten und Chancen“.

„Das ist eine große Herausforderung. Ich habe Respekt vor der Aufgabe, freue mich aber sehr darauf und glaube, dass die Konstellation eine Reihe von Möglichkeiten und Chancen bietet, und diese werden wir nutzen. Wir werden auf jeden Fall den Interessensausgleich innerhalb des Ministeriums suchen, dort wo es notwendig ist. Es gibt viele Themen, die sich überschneiden. Ich habe jetzt schon mit Margarete Schramböck sehr eng zusammengearbeitet. Bei der RWR-Karte, bei Lehrlingsausbildung, bei Coronamaßnahmen und das neue Ministerium bietet jetzt die Möglichkeit innerhalb des Ministeriums diese Maßnahmen auch noch besser und noch schneller abzustimmen“, so der Minister.

Kocher versicherte, dass die Sozialpartner ein noch wichtigerer Teil der Gespräche und der Kooperation sein werden. „Das war bisher für mich schon der Fall. Ich werde das weiter intensivieren und wir werden weiter in Gesprächen bleiben.“

 

Arbeitslosigkeit weiter rückläufig

Der Arbeitsmarkt zeigt auch in den aktuellsten Zahlen weiter eine positive Entwicklung. Diese Woche sind knapp 315.000 Menschen arbeitslos gemeldet oder befinden sich in Schulungen des AMS. „Das ist ein Rückgang im Vergleich zur Vorwoche um gut 4.000 Personen. Wir haben also weiterhin am Arbeitsmarkt eine positive Dynamik, die sich nur leicht einbremst durch die wirtschaftlichen Auswirkungen des russischen Krieges in der Ukraine und den Auswirkungen der Sanktionen. Der Arbeitsmarkt ist weiter robust“, so der Arbeits- und Wirtschaftsminister. Die Kurzarbeit pendelt sich nach einem leichten Anstieg im April wieder ein und liegt nun bei rund 53.000 Voranmeldungen.

 

Jugendarbeitslosigkeit so niedrig wie zuletzt 2002

Auch die Jugendarbeitslosigkeit entwickelt sich angesichts der wirtschaftlichen Lage ebenfalls gut. Laut Eurostat Zahlen liegt Österreich in diesem Bereich in Europa auf Platz zwei – vor einem Jahr noch auf Platz neun. Insgesamt weist die Jugendarbeitslosigkeit mit knapp 50.000 Betroffenen den niedrigsten Stand seit 2002 aus, wiewohl die Zahl für Kocher weiter noch zu hoch ist.

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„Ich bin sehr erleichtert, dass Österreich laut den aktuellsten Zahlen von Eurostat die zweitniedrigste Jugendarbeitslosenquote innerhalb der EU aufweist. Wir konnten uns im europäischen Vergleich innerhalb eines Jahres von Platz 9 auf Platz 2 vorarbeiten. Aktuell haben wir in Österreich die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit seit 2002. Daran erkennt man, dass unsere Unterstützungsprogramme im Bereich der Jugendbeschäftigung dort ankommen, wo sie gebraucht werden und wir hervorragende Arbeitsmarktprogramme für Jugendliche haben. Jungendarbeitslosigkeit führt für die Betroffenen auch im späteren Erwerbsleben oft zu unterbrochenen Erwerbskarrieren. Es ist mir persönlich ein wichtiges Anliegen, aber auch volkswirtschaftlich sinnvoll, dass wir mit unseren Programmen bei arbeitslosen Jugendlichen ansetzen, um möglichst viele in Beschäftigung und erfüllende Jobs zu bringen“, betont Kocher.

 

Bei Wachstum unter die Top 5 in Europa

Sehr positiv aber im langfristigen Blick etwas gebremst fallen die aktuellen Wirtschaftsprognosen aus. Die gestern veröffentlichte Prognose der Europäischen Kommission weist, wie auch die aktuelle Prognose des Wifo, für Österreich für das Jahr 2022 ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 3,9 Prozent auf. Damit dürfte Österreich im heurigen Jahr unter den Top 5 Europas hinsichtlich des BIP-Wachstums und somit wieder deutlich über dem EU-Schnitt liegen.

 

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Der Aufschwung wird vor allem vom privaten Konsum, der sich Corona-bedingt in den letzten Jahren aufgestaut hat, sowie von der Wiederbelebung des Tourismus und des Dienstleistungssektors getragen. In der ersten Mai-Woche war das BIP laut OECD-Indikator um 8,1 Prozent höher als im Vergleichszeitraum des Vorjahres 2021.

„Trotz Unsicherheiten, trotz Schwierigkeiten, die es gibt, sind die Wachstumsaussichten für Österreich noch immer gut. Es gibt Unsicherheiten, über die muss man sprechen“, verweist Kocher auf Risiken wie die geopolitische Lage, die Vorhersagen erschweren. „Aber wenn sich die Lage nicht verschlechtert, geopolitisch, dann ist die Wachstumsaussicht in Österreich gut und man sieht, sie sind 2022 doch um einiges besser als zum Beispiel in den Vergleichsländern Schweiz, Niederlande und Deutschland.“