Parlament
Weitere Leistungen für Familien
Über die zahlreichen neuen Leistungen zugunsten der Familien berichtete ÖVP-Abg. Norbert Sieber nach der Sitzung des Familienausschusses des Nationalrat. Um Familien zu entlasten wurden etwa das Kinderbetreuungsgeld angepasst, Erleichterungen für Menschen mit Beeinträchtigung geschaffen und die Familienbeihilfe erhöht. Zur-Sache hat die wichtigsten Beschlüsse zusammengefasst:
Sieber: Familien sind die Basis unserer Gesellschaft
„Wir haben für die Familien in Österreich – gerade zur Unterstützung in den schwierigen Zeiten, in denen wir uns befinden – schon viel auf den Weg gebracht. Die Maßnahmen, die wir gesetzt haben und setzen sind auch international beispielhaft und konkurrenzlos. Diesen Weg gehen wir weiter. Denn die Familien sind unsere Zukunft und die Basis unserer Gesellschaft“, so der ÖVP-Familiensprecher Norbert Sieber anlässlich des Familienausschusses des Nationalrates. In der Sitzung wurden wichtige Beschlüsse betreffend der Entlastung von Familien getroffen.
Anpassung des einkommensunabhängigen Kinderbetreuungsgeld
Das einkommensunabhängige Kinderbetreuungsgeld wird so angepasst, dass auch 2023 eine Auszahlung an geringfügig Beschäftigte möglich ist. Dafür wird der Grenzbetrag auf 7.800 Euro erhöht. Denn bei Beibehaltung des diesjährigen Grenzbetrages wäre eine geringfügige Beschäftigung ohne Überschreitung nämlich nicht möglich, erklärt Sieber.
Erleichterung für Menschen mit Beeinträchtigung
Für Menschen, die Inhaber eines Behindertenpasses sind, sollen Amtswege vereinfach und jegliche andere bürokratische Hürden gesenkt werden. Das ist zum Beispiel bei der Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe der Fall. Ziel sei es, die beeinträchtigten Personen von Verwaltungsaufwand zu befreien.
Erreicht werden soll das unter anderem mit einer Verknüpfung des Behindertenausweises mit dem Finanzamt. Betroffene ersparen sich dadurch nicht nur die ärztliche Begutachtung sondern auch die Übermittlung der Daten an das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen an das Finanzamt. „Das ist ein kleine, aber wichtige Maßnahme für mehr Lebensqualität behinderter Menschen“, betont Sieber.
