Politik

Screenshot: orf

Obsession der Opposition zeigt sich in Trikot-Debatte

Am Freitag hat die Fußball-EM begonnen. Angesichts der letzten Corona-geprägten Monate eigentlich ein Grund zum Aufatmen, der die Rückkehr zur Normalität markiert. Das ÖFB-Team läuft unter anderem in türkis-schwarzen Trikots auf. Doch auch daran findet die ...
Ist auch LH Doskozil für Einbürgerungen wie Rendi-Wagner? Fotos: Florian Schrötter; Grafik: Zur Sache

Stimmenkauf der billigen Art

Die SPÖ will zugewanderten Personen den Rechtsanspruch auf die österreichische Staatsbürgerschaft ermöglichen. Das ist nun bereits der zweite links-populistische Vorschlag der SPÖ innerhalb von nur kürzester Zeit. Das zeigt: Der SPÖ ist mittlerweile jedes Mittel für ...
Foto: BKA/Arno Melicharek

Impfplan im Takt: Bis Ende Juni 5 Millionen Menschen geimpft!

Zwei Drittel aller über 16-Jährigen in Österreich sind bereits geimpft. Das entspricht rund 3,7 Millionen Menschen. Zusätzlich rechnet die Bundesregierung auch noch mit 500.000 zusätzlichen Impfwilligen in unserem Land. Der Grund dafür: Die Impfbereitschaft steigt weiter ...
Foto: Florian Schrötter

Herbert Kickl dribbelt sich ins Out

Seit geraumer Zeit hat die Opposition nur noch ein Motto: Alle gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz! Herbert Kickl (FPÖ) scheint erfüllt zu sein von Hass auf den Bundeskanzler, ihm sind zur Erreichung dieses vermeintlichen Ziels alle Mittel ...
Bürger abhören und Akten anlegen, eine Spitzel-Methode. Foto: iStock/kyoshino

Korrektur einiger Irrtümer dieser Tage

Anzeigen und die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, so scheint es, prägen derzeit das politische Geschehen. Einige Personen bemühen ständig die Justiz, vor allem gegen Minister und Abgeordnete der größeren Regierungspartei, die türkise ÖVP. Eine von drei Säulen ...
Bundeskanzler Sebastian Kurz bei seiner Erklärung vor den Medien. Foto: BKA/ Andy Wenzel

Kanzler Kurz bekräftigt wahrheitsgemäße Aussagen

Die Wirtschafts- und Korruptions-Staatsanwaltschaft (WKStA) hat eine Anzeige von Abgeordneten der Opposition aufgegriffen und ermittelt gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz wegen des Verdachts der Falschaussage. Dies gab Kurz am Mittwoch vormittags im Bundeskanzleramt bekannt. Zugleich betonte der ...
Foto: Andy Wenzel/BKA

150.000 Menschen dank Öffnungen wieder in Arbeit

Die geplanten Öffnungsschritte wirken sich positiv auf den Arbeitsmarkt aus. Rund 150.000 Personen können durch die Öffnungen kurzfristig wieder ihre Arbeit aufnehmen. Zudem sinkt die Arbeitslosigkeit im Vergleich zur letzten Woche erneut. Das verkündeten Arbeitsminister Martin ...
Abg. Martin Engelberg, ÖVP

Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #2

In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant.   In seinem zweiten Podcast analysiert Martin Engelberg den ...
Foto: BMI

Nehammer: Rückführung von illegalen Migranten nach Bosnien vereinbart

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) befindet sich zurzeit auf Westbalkanreise. Dabei wurde am Mittwoch mit dem Sicherheitsminister von Bosnien und Herzegowina – Selmo Cikotic – eine Absichtserklärung zur Rückführung von illegalen Migranten nach Bosnien unterzeichnet.   Rückkehraktivitäten ...
Sebastian Kurz und Angela Merkel; Foto: BKA/ Dragan Tatic

Merkel: „Bundesregierung setzt sich regelmäßig für Unternehmen ein“

Im deutschen Bundestag befasst sich ein Untersuchungs-Ausschuss mit der 2020 erfolgten Pleite des Zahlungsdienstleisters Wirecard und der möglichen Rolle der deutschen Regierung. Gefragt wurde diese Woche Bundeskanzlerin Angela Merkel, warum sie bei einer offiziellen Reise nach ...