2020 war ein verlorenes Jahr für den Westbalkan

Alexander Schallenberg bei einer Impfstofflieferung im Mai. Foto: BMEIA/Gruber
Alexander Schallenberg bei einer Impfstofflieferung im Mai. Foto: BMEIA/Gruber

Ein umgehender Start der EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien werde von der Österreichs Bundesregierung unterstützt. Am Wochenende reist Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) erneut in die Region, um weiter für den Start der Verhandlungen zu werben und die bilateralen Beziehungen zu stärken. Österreich unterstützte die Region jüngst mit Impfstofflieferungen. Ein deutliches Signal setzte bereits EU-Ministerin Karoline Edtstadler, die bei einem Besuch in der Region vor drei Wochen einen klaren Appell richtete, um Nordmazedoniens Status als Beitrittskandidat zu stärken.

 

Begleitet wird Schallenberg von den Außenministern aus Slowenien und Tschechien, Anže Logar und Jakub Kulhánek. Dabei handelt es sich insbesondere bei Slowenien um ein Schlüsselland für weitere Verhandlungen, da es den nächsten EU-Ratsvorsitz einnimmt. Für den tschechischen Minister ist es die erste Reise in die Region seit seinem Amtsantritt. Die drei Außenminister besuchten am Samstag Skopje, für Sonntag ist eine Visite in Albanien angesetzt.

 

Nordmazedonien als „Musterland“

Bei den sechs Westbalkanstaaten, auch „WB6“ genannt handelt es sich um Serbien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Kosovo, Albanien und Nordmazedonien. Die letzteren beiden Staaten befinden sich derzeit in einer entscheidenden Phase kurz vor dem Start der EU-Beitrittsverhandlungen. Diese wurden zwar Anfang 2020 genehmigt, kamen seitdem aber zum Stillstand – der Coronakrise geschuldet, aber auch weil es im Falle Nordmazedoniens ein Veto durch Bulgarien wegen der Bezeichnung des Staates gibt.

Im Zusammenhang mit diesen Verzögerungen spricht der Außenminister von 2020 als verlorenem Jahr für die ganze Region. „Der Flurschaden werde immer größer“, so Schallenberg weiter.

Gerade bei Nordmazedonien handelt es sich um ein „Musterland“, was die Voraussetzungen für einen EU-Beitritt angeht. Konkret werden von der EU etwa Reformen in Schlüsselbereichen verlangt, etwa in der Justiz, bei den Nachrichten- und Sicherheitsdienste sowie in der öffentlichen Verwaltung.

 

Gründe für die Beitrittsverhandlungen

Für Nordmazedonien anerkannte die Europäische Kommission insbesondere die Stärkung der unabhängigen Justiz. Wichtige Elemente darin sind etwa die Bekämpfung der Korruption und der organisierten Kriminalität.

Ähnliche Fortschritte werden auch hinsichtlich Albaniens anerkannt. Gerade im Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität wurden Erfolge verzeichnet. Stark bekämpft werden in Albanien ebenfalls der Anbau und der Handel von Drogenhandel. Albanien entwickelte sich ebenfalls zu einem wichtigen Partner der EU insbesondere wegen der Frage, wie mit unbegründeten Asylanträgen umgegangen werden soll.

Nordmazedonien und Albanien sind zudem wichtige Handelspartner der EU. Bereits 2019 investierte die EU knapp 45 Millionen Euro in Nordmazedonien, das Handelsvolumen betrug 8,6 Milliarden Euro. In Albanien investierte die EU direkt 567,8 Millionen Euro, das Handelsvolumen betrug im vergangenen Jahr knapp fünf Milliarden Euro.

 

Österreichs Beziehung

Die Stärkung der Beziehungen der Region zu Österreich und der EU nehmen einen prominenten Platz im Regierungsprogramm ein. Die starke Beziehung Österreichs mit der Region zeigt sich in der Rolle, die Österreich bei der Versorgung der Länder am Westbalkan mit Impfstoff einnimmt. Viele der Länder am Westbalkan haben Probleme bei der Impfstoffbeschaffung. Die Mengen, die über die WHO-Impf-Initiative Covax für die Länder beschafft wurden, sind sehr gering.

Durch die EU wurden insgesamt 651.000 Impfdosen für die sechs Westbalkanländer beschafft. Österreich übernahm die Regie dahinter. Dazu gehörte auch die Abstimmung mit den Pharmakonzernen sowie die Abklärung der Haftungsvoraussetzungen.

 

651.000 Impfdosen in alle sechs Länder

Ende April wurde dann bekannt, dass Österreich die Lieferung für die rund 651.000 Impfdosen koordiniert. Von Mai bis August sollen diese Lieferungen durchgeführt werden. Erste Transporte sind bereits eingetroffen – in allen sechs Staaten. Am 4. Mai war Minister Schallenberg in Sarajevo, um erste Impflieferungen zu übergeben.

Schallenberg gab auch zu bedenken, dass das Vakuum in der Region von anderen Staaten gefüllt werden könnte. Impfdosen kamen nicht nur von der EU, sondern auch von Russland und China. Für Schallenberg ist es daher wichtig, dass die EU bezüglich der Beitrittsverhandlungen von Nordmazedonien und Albanien ihr Wort halte.

 

„Ein deutliches Signal, dass Nordmazedonien und Albanien auf unsere Unterstützung zählen können“

„Umso bedeutsamer ist diese gemeinsame Reise mit meinen Ressortkollegen aus Slowenien und Tschechien. Sie ist ein deutliches Signal, dass Nordmazedonien und Albanien – so wie die anderen Länder am Westbalkan – voll auf unsere Unterstützung zählen können“, erklärte der Außenminister zur Reise in die Region.