Interview Arbeitsminister Kocher: Das Comeback des Arbeitsmarktes!

Foto: BKA Wenzel
Foto: BKA Wenzel

Welche Perspektiven werden durch diese Öffnungsschritte am Arbeitsmarkt geschaffen? Wie viele neue Jobs werden in den Bereichen Digitalisierung und Ökologisierung wirklich geschaffen? Zur-Sache.at traf Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) zum Interview und sprach mit ihm über die Chancen auf dem Arbeitsmarkt in den kommenden Monate

 

Zur-Sache: Herr Bundesminister, Sie sind nun seit gut vier Monaten als Arbeitsminister im Amt. Sie haben ihre verantwortungsvolle Aufgabe in mitten der größten Gesundheitskrise seit 100 Jahren übernommen. Zudem waren die Arbeitslosenzahlen bei ihrem Antritt besonders hoch. Was hat Sie dazu bewogen, diese Herausforderung anzunehmen?

Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP): Das Angebot, das Amt des Arbeitsministers zu übernehmen, kam sehr überraschend und ich war mir auch der Verantwortung bewusst, die damit, besonders in einer Krise wie der derzeitigen, verbunden ist. Ich habe versucht diese Verantwortung anzunehmen und mir Ziele zu stecken. Diese versuche ich in dieser Legislaturperiode umzusetzen.

 

Sie kommen aus der Wissenschaft. Nun ist allgemein bekannt, dass für politische Entscheidungen nicht nur wissenschaftliche Erkenntnisse entscheidend sind. Wie geht es Ihnen mit dieser Herausforderung? Wie schnell haben Sie sich in der Rolle des Politikers gefunden?

Die Expertise aus der Wissenschaft, die ich mitbringe, hilft sicher in manchen Bereichen. Grundsätzlich war der Wechsel vom Experten zum Politiker aber doch eine Umstellung. Unterschiedliche Funktionen ergeben auch andere Blickwinkel. In meiner Rolle als Experte habe ich viele Jahre Politik evaluiert und kommentiert. Als Arbeitsminister geht es jetzt darum, die Richtung selbst vorzugeben.

 

Die Kurzarbeit hat sich als wirksames Mittel zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit erwiesen. Wird es auch in Zukunft – zu nicht-Corona Zeiten – das Modell der Kurzarbeit geben?

Die Kurzarbeit begleitet uns seit Beginn der Pandemie als wichtigstes Kriseninstrument, um die Menschen in Beschäftigung zu halten. Sie ist aber in ihrer derzeitigen sehr großzügigen Form auch kein Instrument auf Dauer, da sie im Aufschwung auch negative Nebeneffekte hat. Daher soll nach Auslaufen von Phase vier Ende Juni auch ein konjunkturgerechter partieller Ausstieg aus der Kurzarbeit stattfinden. Es wird nach Juni in bestimmten Branchen für bestimmte Unternehmen nach wie vor Unterstützung durch die Kurzarbeit brauchen, aber ein partieller Ausstieg ist definitiv sinnvoll, um die erwartete Dynamik am Arbeitsmarkt zustande zu bringen. Es laufen gerade Gespräche mit den Sozialpartnern über ein Konzept zur Fortsetzung der Kurzarbeit nach Juni. Ich bin zuversichtlich, dass wir dieses noch im Mai präsentieren können.

 

In zwei EU-Programmen – dem Recovery-Programm und dem Green Deal – sowie in zwei österreichischen Programmen – der Aufbau- und der Investitionsprämie – werden Investitionen in Digitalisierung und in den Klimaschutz besonders gefördert. Welche Auswirkungen auf den österreichischen Arbeitsmarkt und die Beschäftigung erwarten Sie sich von diesen Programmen?

Diese Programme können einige zehntausend Arbeitsplätzen zusätzlich schaffen und viele Arbeitsplätze in Österreich absichern. Der Arbeitsmarkt ist ein Bereich, in dem sich wirtschaftliche Krisen länger auswirken als in anderen. Aus Beschäftigungssicht ist zu erwarten, dass uns die Überwindung der Krise ein paar Jahre begleiten wird.

 

Die Bundesregierung hat angekündigt, neue Jobs vor allem im Bereich der Digitalisierung und der Ökologisierung – sogenannte „Green Jobs“ – schaffen zu wollen. Um diese Jobs erfolgreich ausüben zu können werden neue Qualifikationen erforderlich. Wie will man die Menschen auf diese Jobs vorbereiten? Wird es spezielle Aus- und Fortbildungsprogramme geben?

Die Relevanz von Qualifizierungen darf in Krisenzeiten, wie der jetzigen, nicht unterschätzt werden. Die Bundesregierung legt im Rahmen der Corona-Joboffensive einen Schwerpunkt auch auf die Bereiche Umwelt, Klima und Nachhaltigkeit. Mit der Joboffensive stellen wir ein nie dagewesenes Aus- und Weiterbildungsprogramm in diesem und im nächsten Jahr bereit, um mit gut ausgebildeten Arbeitskräften vorbereitet zu sein, wenn die Konjunktur wieder Fahrt aufnimmt. Qualifizierung ist nicht nur während der Krise relevant, sondern wird auch über diese hinaus in der Zukunft entscheidend sein, um wettbewerbsfähig zu bleiben und sicherzustellen, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vom Aufschwung profitieren.

 

Bleiben wir kurz bei der Digitalisierung und den neuen Arbeitsplätzen im Zuge der Ökologisierung – den „Green Jobs“. Wie viele neue Arbeitsplätze werden in diesen Bereichen voraussichtlich geschaffen?

Diese Frage lässt sich schwer pauschal beantworten. Das hängt von den Maßnahmen der nächsten Jahre ab. Es gibt ein großes Potential, aber das muss auch durch kluge Politik, die Planungssicherheit gibt, gehoben werden. Auf jeden Fall werden sich die Schwerpunkte nach Branchen verschieben. Im Baugewerbe und bei den Herstellern von datenverarbeitenden Geräten und elektrischen Ausrüstungen entstehen neue Jobs, während im Verkehrssektor und bei den Herstellern von Metallerzeugnissen tendenziell Arbeitsplätze verloren gehen. Der Arbeitsmarkt wird sich verändern.

 

Sozialunion, nicht nur Ausbeutung; Killerphrase: Hättest du gerne eine Pension wie in Spanien? Steuern wie in Schweden?

Die Krise hat sichtbar gemacht, dass wir als Europäische Union nur gemeinsam an den großen Zukunftsherausforderungen wie Gesundheitskrisen oder dem demografischen, ökologischen und digitalen Wandel wachsen können. Gleichzeitig sind die Wirtschaftssysteme weiterhin verschieden, weshalb es auch Sinn macht die sozial- und beschäftigungspolitischen Maßnahmen an nationale Gegebenheiten anzupassen. In der Europapolitik geht es stets darum, ein Gleichgewicht zwischen gemeinschaftlicher Zusammenarbeit und nationaler Autonomie zu schaffen. Im Sinne des Subsidiaritätsprinzips ist es wichtig, dass die Europäische Union Rahmenbedingungen in großen Fragen vorgibt, in sozial- und arbeitsmarktpolitischen Fragen aber vor allem koordinierende Funktion einnimmt und den Mitgliedsstaaten Entscheidungsautonomie überlässt. So ist das auch in den EU-Verträgen vorgesehen.

 

Am EU-Gipfel in Lissabon standen zwei Themen auf der Tagesordnung: Ein Aktionsplan für Beschäftigung und Armutsreduktion, eine Erklärung zum grünen und digitalen Übergang. Was sind für Sie die wesentlichen Punkte und was sind die wesentlichen Folgerungen für Österreich?

Die Ziele im Aktionsplan wurden in der Porto-Erklärung der Staats- und Regierungschefs begrüßt und auch von Österreich mitgetragen. Positiv sehe ich den Fokus auf Bildung und Weiterbildung in der zukünftigen Arbeitsmarktpolitik und vor allem auch die Ziele im Aktionsplan dazu. Der Gipfel hat uns gezeigt, dass wir in Österreich mit dem Comeback-Plan und den darin enthaltenen Maßnahmen europaweit Vorreiter sind.

 

Am 19. Mai öffnet Österreich. Welche Perspektiven werden durch diese Öffnungsschritte am Arbeitsmarkt geschaffen? Welche Entwicklungen erwarten Sie nach den Öffnungen?

Ich bin zuversichtlich, dass eine spürbare Erholung am Arbeitsmarkt nach den Öffnungen am 19. Mai eintreten wird. Durch die flächendeckenden Öffnungen in Gastronomie, Tourismus, Kultur, Sport und im Veranstaltungswesen können rund 150.000 Personen aus Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit bis zum Herbst wieder in Vollbeschäftigung gelangen, auch wenn es vorläufig weiter Einschränkungen und Vorsichtsmaßnahmen geben muss. Darüber hinaus fördern wir in Kooperation mit dem AMS gezielt Qualifizierungen und Vermittlungen. Im Rahmen unseres Comebackplans stellen wir das Programm Sprungbrett bereit, mit dem wir Langzeitarbeitslose beim Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt unterstützen.