Politik

Finanzminister Gernot Blümel, Initiator der Allianz der Verantwortung. Foto: BMF/ Wenzel

„Mehr als 34,6 Milliarden Euro an Corona-Hilfen in Österreich“

Österreich hat deutlich mehr Corona-Hilfen pro Kopf ausbezahlt, als andere EU-Länder. Zusätzlich wird der Ausfallsbonus erhöht, um die Liquidität der Unternehmen zu gewährleisten, berichtete Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) bei einem Pressestatement Mitte der Woche.   Österreich...
Foto: Florian Schrötter

Bundeskanzleramt erinnert an Identitätsschutz

Das Mediengesetz sieht strenge Bestimmungen zum Schutz der Identität von Personen vor, die Opfer einer gerichtlich strafbaren Handlungen wurden oder die einer gerichtlich strafbaren Handlung verdächtig sind. Die Erinnerung an Schutz der Identität von Personen erfolgte...
Foto: iStock.com/ ffikretow, Zur Sache

Impfturbo: 1 Million zusätzliche Impfdosen bis Juni

Am Mittwoch gab Bundeskanzler Sebastian Kurz bekannt, dass Österreich und die restlichen EU-Länder 50 Millionen zusätzliche BioNTech/Pfizer Impfdosen erhalten werden. Auf Österreich entfallen 1 Million zusätzliche Dosen, 500.000 Menschen können so den vollständigen Impfschutz erhalten. Die...
Vorstellung des Recovery Fund; Foto: BKA/ Andy Wenzel

Recovery Fund als Teil des Comebackplan: 3,5 Milliarden Euro für Österreichs Wirtschaft

Am Mittwoch wurde nach dem Ministerrat in Wien Österreichs Fahrplan für den Recovery Funds vorgestellt. Der Recovery Funds ist das Konjunkturpaket der Europäischen Union. Die Maßnahmen des Recovery Funds sind Teil des österreichweiten Comebackplan.   Bundeskanzler...
Foto: Florian Schrötter

Ibiza-Untersuchungsausschuss bereits mehr als 2 Millionen Euro teuer

„Verlängerung ohne relevante Erkenntnisse“ Der Ibiza-Untersuchungsausschuss kommt nicht aus den Negativ-Schlagzeilen. Bereits mit dieser Woche wurden vom Ausschuss die Kostenschwelle von zwei Millionen Euro überschritten. „Objektive Aufklärung und Kontrolle durch das Parlament sind wichtig, aber wir...
Foto: iStock/Ryan Fletcher

Verteidigungsministerium: 11,3 Millionen Euro für Schulungen und Ausbildungen

Das Bundesministerium für Landesverteidigung investierte im zweiten Halbjahr 2020 rund 11,3 Millionen Euro in Schulungen und Ausbildungen.   Eurofighter-Ausbildung Die Ausbildungen des Österreichischen Bundesheeres im zweiten Halbjahr 2020 umfassten etwa die Schulung von Euro-Fighter „Typhoon“-Piloten. Das...
Foto: Florian Schrötter

Kampf gegen die Pandemie mit Gesundheitsminister Mückstein weiterführen

Dr. Wolfgang Mückstein (Grüne) wurde als neuer Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz von Vizekanzler Werner Kogler (ebenfalls Grüne) vorgestellt. Er wird voraussichtlich kommenden Montag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt.   Zusammenarbeit Bundeskanzler...

NICHTS VERPASSEN