Politik

Fotos: Screenshot ORF.at/Grafik: Zur-Sache.at

FPÖ-Führungsstreit: Kickl schlägt Hofer

Die FPÖ ist tief gespalten. Die Positionierung der Freiheitlichen zur Maskenpflicht im Plenum wird zur Zerreißprobe für die Blauen. Es ist klar: Die Maskenpflicht wird von den Blauen zur Führungsfrage hochstilisiert. Es kommt also zum finalen ...
Foto: iStock/ Dmitriy Sidor

Nach Österreich: Auch Deutschland plant mit Sputnik V

Sputnik V Beschaffung: Die Bundesregierung befindet sich im engen Austausch mit russischen Stellen, um schnell den Impfstoff beziehen zu können. Nun zieht auch Deutschland nach und verkündet, einen bilateralen Vertrag zur Sputnik Beschaffung auszuhandeln.   Spahn ...
Foto: iStock.com/ ffikretow, Zur Sache

Impfstoffbeschaffung: Nachhilfe für die Kritiker

Immer wieder wird in Teilen der Medien und der Opposition die Beschaffung von Impfstoff in Österreich kritisiert. Die Stoßrichtung der Kritik ist meist schon im Vorhinein klar und folgt einer Linie: Das Bundeskanzleramt zu kritisieren. Auf ...
Foto: VPNOE

Schulterschluss für Marchfeld-Schnellstraße S8

Der Bau der Schnellstraße S8 im Marchfeld soll die Region besser anbinden und Anrainer entlasten. 2019 gab es ein positives UVP-Verfahren und einen Bescheid des Verkehrsministers. Bis Oktober 2020 lief gegen den Bescheid eine Beschwerde beim ...
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Milliarden-Kosten der Pandemie

Aktuell wurden 34 Mrd. Euro an Hilfen ausbezahlt oder rechtsverbindlich zugesagt, berichtet Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP). Wie die Zahlen des Finanzministeriums zeigen, wird Österreichs Arbeitnehmern, Familien und Unternehmen umfangreich und wirksam geholfen. Zur-Sache.at hat einen Blick ...
Zur-Sache.at; Foto: wikipedia.at/ Ferdipay

SPÖ „Brauner-Büro“ vor Verlängerung – Kosten: € 365.000 pro Jahr!

Ein ÖVP-Antrag, den Betrieb des Büros einzustellen, wurde von SPÖ, NEOS und Grünen abgelehnt. Nun drohen weiterhin Kosten in Höhe von € 365.000 pro Jahr!   € 750.000 Personalkosten – keine Ziele Anfang März 2021 berichtete ...
Elisabeth Köstinger (ÖVP) zeigt sich erfreut über anstehende Öffnungen für den Tourismus und die Gastwirtschaft. Foto: BMLRT

Köstinger stellt Weichen für „Grünen Pass“

Am Montag fand ein virtuelles Gipfelgespräch von 13 EU-Tourismusministern zum „Grünen Pass“ statt. Initiiert wurde der Gipfel von Österreichs Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP). Mit dem „Grünen Pass“ soll die Reisefreiheit in Europa wiederhergestellt werden. Am Gipfel ...
Foto: iStock.com/ Charday Penn

2,5 Milliarden Euro für Österreichs Gemeinden

Der Bund unterstützt die österreichischen Gemeinden mit insgesamt 2,5 Milliarden Euro. Bis jetzt wurden bereits 1,3 Milliarden Euro ausgezahlt.   Unterstützung für Gemeinden Das erste Gemeindepaket umfasst eine Milliarde Euro für Investitionen in den Gemeinden. Mit ...
Foto: Elias Pargan

„Die NEOS haben es nicht geschafft Akzente zu setzen“

Zur-Sache traf sich mit der Wiener Stadträtin und Landesgeschäftsführerin der Neuen Volkspartei Wien Bernadette Arnoldner. Die Vision der neuen Volkspartei für Wien, Integration, Transparenz sowie ihre Kritik an der rot-pinken Stadtregierung waren Themen des Gesprächs.   ...
Foto: BKA/ Dragan Tatic

Nach Gipfel in Wien: Von der Leyen empfiehlt Korrektur von Ungleichheiten bei Impfstofflieferungen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen empfahl am Mittwoch, eine Abweichung vom Bevölkerungsschlüssel bei der Impfstofflieferung zu korrigieren. Auf die Einhaltung des Bevölkerungsschlüssels appellierten auch Bundeskanzler Kurz und fünf seiner Amtskollegen, die am Dienstag ein Arbeitsgespräch in ...