Politik

Bildungsminister Heinz Faßmann. Foto: BKA/ Dragan Tatic

Schulöffnungen: „Eine große Entlastung für die Familien“

Seit Montag herrscht wieder Schulbetrieb in Österreich. Für möglichst sichere Schulöffnungen hat das Bildungsministerium ein umfassendes Konzept ausgearbeitet. Für Minister Faßmann ist es durch eine „bahnbrechende Teststrategie und weitere Sicherheitsmaßnahmen“ gelungen, den Vollbetrieb in den Schulen...
Foto: Florian Schrötter

Die unglaublichen Methoden der NEOS

Stephanie Krisper (NEOS) hat ein Treffen mit einer Auskunftsperson vor der Befragung im Ibiza-Untersuchungsausschuss immer abgestritten. Nun bestätigt ein Urteil des Wiener Handelsgerichts: Krisper hat die Unwahrheit gesagt. Das berichtete der ÖVP-Fraktionsvorsitzende im Ibiza-U-Ausschuss, Andreas Hanger,...
Foto: iStock

Faktensammlung ist kein „Dirty Campaigning“

Eine ÖVP-Faktensammlung dokumentiert die Untergriffe und Anfeindungen der NEOS und der SPÖ im Ibiza-Untersuchungsausschuss. Das löste bei den Neos ungehaltene Kritik aus, zur der Andreas Hanger, ÖVP-Fraktionsführer im Untersuchungsausschuss meint: „Das eigene Spiegelbild, das den Neos...
Foto: iStock /bhidethescene

„Anzeigenpolitik der Opposition zerstört den politischen Diskurs“

„FPÖ ideenlos und verzweifelt“ Die FPÖ zeigt Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) an. Der vermeintliche Aufreger: Ein Besuch des Landeshauptmannes der Steiermark, Hermann Schützenhöfer, am 1. Mai in der Kaserne Straß. Dabei hatte der ÖVP-Landesparteiobmann den Soldatinnen...
Foto: Bundesministerium für Finanzen

Finanzminister Blümel: „Ich bin überzeugter Demokrat und Patriot“

Finanzminister Gernot Blümel äußert sich zu Aktenlieferung und bietet U-Ausschuss gemeinsame Lösung an.   Am Montagabend hat Finanzminister Gernot Blümel sich in der ZIB 2 bei Armin Wolf zur verzögerten Aktenlieferung an den Ibiza-Untersuchungsausschuss geäußert: „Ich...
Screenshot: ORF/Zib2

Kanzler Kurz: Das ungekürzte Interview

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erläuterte Mitte der Woche zuerst in einem Gespräch mit Journalisten und dann in einem Interview mit der ZiB 2 umfassend seine Sicht der Dinge zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen der falschen...
Foto: iStock/Corinna71

Öffnungen ab 19. Mai fixiert – alle Öffnungsschritte im Detail auf Zur-Sache!

Unter weiteren Sicherheitsvorkehrungen können die strikten Maßnahmen zum Schutz vor einer Corona-Infektion, der sogenannte Lockdown, schrittweise gelockert werden. Die Zahl der Ansteckungen sinkt und die Zahl der Impfungen steigt. Der Weg der Regionalisierung, der Teststrategie und...

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