Späte Einsicht: SPÖ nun doch auch für „Integration durch Leistung“?

Screenshot: ORF2/Im Zentrum
Screenshot: ORF2/Im Zentrum

Viele Zuschauer waren durchaus überrascht, als Jörg Leichtfried (SPÖ) am Sonntag bei „Im Zentrum“ auf ORF2 ankündigte, dass die SPÖ nun auch für „Integration durch Leistung“ sei. Schließlich verfolgt der SPÖ-Vorstoß beim Thema Staatsbürgerschaft genau das Gegenteil: Bereits nach 6 Jahren Aufenthalt soll automatisch jeder den Rechtsanspruch auf die österreichische Staatsbürgerschaft bekommen.

 

Integration durch Leistung

Der Ansatz „Integration durch Leistung“ wurde in Österreich durch den damaligen Integrationsstaatssekretär und jetzigen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) geschaffen- das war bereits vor zehn Jahren. Das Ziel Kurz‘ damals wie heute war es, in der „Integrationspolitik einen völlig neuen Zugang zu Integration zu schaffen.“

Dabei seien „nicht die Herkunft oder die Religionszugehörigkeit wichtig“, sondern der „Charakter und die Bereitschaft, sich im Berufs- und Gesellschaftsleben anzustrengen und dadurch Anerkennung zu erlangen“, so der heutige Bundeskanzler damals zu seinem Vorstoß.

 

Edtstadler bestätigt Kanzler-Kurs

Die Regierung, die in der ORF2-Talkrunde am Sonntagabend von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler vertreten wurde, argumentiert damals wie heute, dass die Staatsbürgerschaft „am Ende einer gelungenen Integration stehen soll“.

 

Screenshot: ORF2/Im Zentrum

Screenshot: ORF2/Im Zentrum

Widersprüche in SPÖ-Kurs

Die SPÖ fordert einen Rechtsanspruch für jeden Ausländer auf die österreichische Staatsbürgerschaft. Konkret soll es bereits nach sechs Jahren rechtmäßigem Aufenthalt in Österreich einen Rechtsanspruch auf die Staatsbürgerschaft geben. Kinder sollen diesen Rechtsanspruch automatisch durch Geburt in unserem Land schon erhalten. Dass SPÖ-Leichtfried diesen Vorschlag als „Integration durch Leistung“ versteht, stieß bei Edtstadler auf Unverständnis.

 

„Gute Integration führt zu Staatsbürgerschaft“

Ministerin Edtstadler konterte SPÖ-Leichtfried: „Integration durch Leistung ist genau das, was unser jetziger Bundeskanzler Sebastian Kurz immer gefordert hat und was 2013 umgesetzt wurde.“ Dabei verwies die Verfassungsministerin darauf, dass „der Regelfall bei der Einbürgerung immer noch 10 Jahre“ sei. „Nach 6 Jahren kann man aber nicht nur als EWR-Staatsbürger oder wenn man mit einem Österreicher oder einer Österreicherin verheiratet ist, die Staatsbürgerschaft erlangen, sondern auch als Drittstaatsangehöriger bei guter Integration, und wenn man sich etwa auch ehrenamtlich betätigt“, so die Ministerin. Nachsatz Edtstadlers: „Das zeigt auch, wie unausgegoren der Vorschlag der SPÖ ist.“

 

Keine Änderungen bei Staatsbürgerschaft erwünscht

Der weit überwiegende Teil der integrierbaren Personen erhalte bereits jetzt „nach sechs Jahren die Staatsbürgerschaft“, so Edtstadler und ergänzte: „Bei diesem Thema will niemand eine Veränderung“. Dies, so Edtstadler, zeigten auch die aktuelle Umfragen.