Regierung

Foto: Florian Schrötter

Bundeskanzleramt erinnert an Identitätsschutz

Das Mediengesetz sieht strenge Bestimmungen zum Schutz der Identität von Personen vor, die Opfer einer gerichtlich strafbaren Handlungen wurden oder die einer gerichtlich strafbaren Handlung verdächtig sind. Die Erinnerung an Schutz der Identität von Personen erfolgte...
Vorstellung des Recovery Fund; Foto: BKA/ Andy Wenzel

Recovery Fund als Teil des Comebackplan: 3,5 Milliarden Euro für Österreichs Wirtschaft

Am Mittwoch wurde nach dem Ministerrat in Wien Österreichs Fahrplan für den Recovery Funds vorgestellt. Der Recovery Funds ist das Konjunkturpaket der Europäischen Union. Die Maßnahmen des Recovery Funds sind Teil des österreichweiten Comebackplan.   Bundeskanzler...
Foto: iStock.com/ AlizadaStudios

Stärkung des heimischen Tourismus: „Österreich Werbung“ und Ausfallbonus

Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) präsentierte am Dienstag die neue Geschäftsführerin der „Österreich Werbung“ (ÖW), Lisa Weddig. Der Ausfallbonus für Privatzimmervermieter wird ab sofort erweitert. Mit diesen Maßnahmen soll die Tourismusbranche in Österreich weiter bei der Überwindung...
Innenminister Karl Nehammer Foto: BKA/ Christopher Dunker

Maßnahmen gegen Illegale Migration

Illegale Migration und Rückführungen sind zwei der Themen, die Innenminister Karl Nehammer in zwei Wochen mit Ressortkollegen am Westbalkan besprechen wird. Am Sonntag (11. April) ist Nehammer Gast in der ORF-Pressestunde, einen Tag nach weiteren schweren...
Foto: BKA/ Andy Wenzel

Bonus für 220.000 Menschen in Notstandshilfe

Der Ministerrat hat am Mittwoch die Verlängerung der Aufstockung der Notstandshilfe auf das Niveau des Arbeitslosengeldes beschlossen. Somit bleibt diese Sozialleistung um weitere drei Monate bis Ende Juni erhalten.   Diese bedeutsame zusätzliche Leistung betrifft 220.000...
Foto: BKA/ Dragan Tatic

Regierung setzt auf Regionalisierung, Impfen & Testen statt Gesamt-Lockdown

Der Lockdown in den drei östlichen Bundesländern Wien, Niederösterreich und Burgenland wird bis 18. April verlängert. Dies ist das Ergebnis des wöchentlichen Gipfelgespräches zur Corona-Pandemie mit Expertinnen und Experten und den Landeshauptleuten im Bundeskanzleramt. Das Präsidium...
Chats zu Karmasin entlasten: Klubobmann Sebastian Kurz; Foto: Screenshot: Youtube/Zur-Sache.at

Bundeskanzler Kurz: Corona wird vorbei gehen

Bereits ab dem Sommer rechnet Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wieder mit Normalität. Bis dahin werden alle fünf Millionen impfbereiten Personen durchgeimpft sein, erklärte der Bundeskanzler am Osterwochenende via Video. Dabei skizzierte er den Weg aus der...