Kurz‘ fünf Lehren aus der Pandemie

Foto: Andy Wenzel/BKA
Foto: Andy Wenzel/BKA

Der aufmunternde Titel „Auf zu neuen Horizonten“ war leitendes Thema des 25 Europa-Forum Wachau. Zu dessen Abschluss präsentierte Bundeskanzler Sebastian Kurz fünf Punkte an Lehren aus der Pandemie. Diese sei weitgehend überwunden, Österreich können nach Monaten des Verzichts optimistisch in den Sommer gehen. Doch die Agenda für den Herbst steht fest, so der Kanzler.

Es seien fünf Themen, die mit Blick auf den Herbst bevorstehen, sagte Kurz am Samstag mittags auf Stift Göttweig.

 

Resilienz steigern

Die Krisen-Resilienz müsse verbessert werden, also die Fähigkeit, mit Krisen anmessen umzugehen: „Wir müssen besser werden im Kampf gegen Krisen aller Art“, erläuterte Kurz. „Keiner weiß, wie die nächste Krise aussehen wird“, so Kurz, auf zumindest auf die jetzt schon bekannten Szenarien „sollten wir uns vorbereiten“. Zu diesen gehörten etwa Pandemien, Blackouts oder Cyberattacken. Und namentlich die EU müsse rascher Entscheidungen treffen.

 

Mehr Kooperation trotz Brexit und CH-Absage

Der zweite Punkt betreffe die Verbesserung der Zusammenarbeit in Europa, und zwar nicht nur innerhalb der Europäischen Union. Das EU-Europa musste zwar den Austritt des Vereinigten Königreiches und diese Woche sogar das Scheitern der Gespräche mit der Schweiz zur Kenntnis nehmen. Doch sowohl Großbritannien als auch die Schweiz würden der EU nahestehen, Werte und Wirtschaftsweise teilen. Jetzt weniger zusammenzuarbeiten, sei die falsche Antwort. Eine engere Kooperation mit Großbritannien und der Schweiz sei im Interesse Österreichs.

 

Balkan nicht China überlassen

Dem Westbalkan sollte die Europäische Union wieder mehr Aufmerksamkeit schenken, formulierte Kurz als dritte Lehre. Erst wenn dessen Länder Teil der Europäischen Union, sei die EU vollständig. China und Russland seien jedenfalls am Balkan präsent, merkte Kurz an, ohne damit Wertungen auszusprechen. Allerdings verlangte er, den Ländern des Westbalkans eine klare europäische Perspektive zu geben, „sowohl aus geopolitischen wie auch aus moralischen Gründen“.

 

Klimawandel bekämpfen, Jobs sichern

Auf eine „detailreiche Debatte“ setzt Kurz zum Thema Klimawandel, denn der Kampf gegen den Klimawandel als „ein großes Thema“ war der vierte Punkt, den der Kanzler nannte. Allerdings werde er dabei einfordern, auf die Wettbewerbsfähigkeit Bedacht zu nehmen. Es dürfe durch den Kampf gegen den Klimawandel keine gefährlichen Rückschritte, keine Gefährdung von Arbeitsplätzen geben. Das Ziel sei vielmehr, dass die Emissionen abwandern, aber keinesfalls die Unternehmen. Daher hoffe er auf eine detailreiche Debatte, etwa über Carbon Border Adjustment (Kohlenstoff-Aufschlag für den Import von Produkten aus Ländern mit niedrigen Öko-Standards, wie er im Green Deal vorgesehen ist).

 

Mehr Selbstbewusstsein

Europäische Union solle zudem international „selbstbewusster“ auftreten, erklärte Kurz im fünften Punkt. Gerade Österreich als kleines Land sei für mehr Selbstbewusstsein Europas, denn es habe etwa Grundrechte und Bürgerrechte zu verteidigen, wie Kurz mit Hinweis auf „problematische Entwicklungen“ in Belarus und der Türkei anmerkte.

 

Das Europa-Forum als Nachlese

Das 25. Europa-Forum Wachau vom 10. bis 12. Juni 2021 in Stift Göttweig führt Gäste aus Politik, Wirtschaft, Kultur, Medien und Diplomatie zusammen. Zu den Keynote-Speakern und Panelists gehörten 2021 Vertreter europäischer Jugend ebenso wie jene von Regierungen. Sie alle betonten, wie sehr Europa die Kooperation benötigt, in der Politik, in der Wirtschaft, ebenso in Wissenschaft und Forschung. Das schaffe Wohlstand und Krisenfestigkeit, auch um Europas Werte, Lebensmodell und Demokratie zu sichern. Genau darum geht‘s, wie Kommissar Johannes Hahn in seinem Statement anmerkte: „Europa ist ein Kontinent von freien Menschen für freie Menschen. Das ist ein Minderheitenprogramm.“

Videos des Europa-Forums sind abrufbar unter: www.europaforum.at