Der U-Ausschuss zum Ibiza-Video brachte bisher keine Aufklärungsarbeit zustande. Dieser Ansicht ist die Mehrheit der Bevölkerung, ergab eine repräsentative Umfrage des Instituts für Demoskopie und Datenanalyse (IFDD) im Auftrag von Zur-Sache.at, dem online-Magazin des Parlamentsklubs der neuen ÖVP.

 

Auf die Frage, „Hat Ihrer Meinung nach der Ibiza-Untersuchungsausschuss bisher Aufklärungsarbeit leisten können“, antworten 57 % mit Nein. Dass der U-Ausschuss hingegen zur Aufklärung beigetragen hat, glaubt jedoch kaum ein Viertel: nur 23 % der Gesamtbevölkerung sind dieser Meinung.

Anlass für die Einsetzung dieses U-Ausschuss waren geheim vorgenommene Videoaufnahmen von einem Gespräch der beiden ehemaligen FPÖ-Politiker Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus mit einer am Ankauf von Anteilen an Medienunternehmen interessierten Russin. Dieses Gespräch auf Ibiza war eine Falle, mit dem Video sollte auf Strache und Gudenus Druck ausgeübt werden.

 

Negative Antworten überwiegen

 

Die Einschätzung einer mangelhaften Aufklärungsarbeit durch den U-Ausschuss wird in allen Bevölkerungsschichten und nahezu allen Wählergruppen geteilt. Es gibt keine Bevölkerungsgruppe, die dem Ausschuss mehrheitlich Aufklärungsarbeit bescheinigen würde.

Den höchsten Anteil an negativen Antworten geben die Wähler der FPÖ: Unter den deklarierten FPÖ-Wählern sagen 67 %, der Untersuchungsausschuss habe bisher keine Aufklärungsarbeit geleistet. Jeweils 60 % der ÖVP- und der SPÖ-Wähler vertreten diese Ansicht, auch 53 % der Grün- und 33 % der Neos-Wähler. Ein positives Bild von der Aufklärungsarbeit haben lediglich ein Drittel der SPÖ-Wähler (33 %), ein knappes Viertel der ÖVP- (24 %) und der Grün-Wähler (23 %). Den geringsten Anteil an Wählern mit einem positiven Bild des Ausschuss‘ hat die FPÖ, deren Anhänger nur zu 19 % Aufklärungsarbeit erkennen können.

 

Nur Neos-Wähler sind zufrieden

Vom breiten Durchschnitt abweichend hingegen ist – nach Wählergruppen betrachtet – die Einschätzung der Neos-Wähler. Von diesen meinen 43 %, der Ausschuss habe Aufklärung geleistet, lediglich 33 % verneinen dies. Allerdings findet sich unter den Wählern der Neos und der Grünen der höchste Anteil jener, die mit ‚keine Antwort‘ oder ‚weiß nicht‘ votierten: jeweils 24 % wollten oder konnten zur Arbeit des U-Ausschuss keine Meinung äußern.

Und was meinte der Leiter der Umfrage, der Geschäftsführer des Instituts für Demoskopie und Datenanalyse (IFDD), Christoph Haselmayer? Seine Analyse der Daten lautet: „57 % der Gesamtbevölkerung sind der Meinung, dass hier keine ausreichende Aufklärungsarbeit geleistet wurde. Dies hängt sicher mit dem politischen Hick-Hack zwischen den Regierungsparteien und den Oppositionsparteien zusammen. 43 % der Neos-Wähler halten den Untersuchungsausschuss für positiv. Dies ist sicher dem Auftreten ihrer Protagonisten im U-Ausschuss geschuldet.“