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Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #48

In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. https://youtu.be/tqinC-dI_R8   Die Themen: Rückblick auf die Woche: -...
VP-Klubobmann August Wöginger präsentierte am Tag der Pflege gemeinsam mit Grünen Klubobfrau Sigi Maurer und Sozialminister Johannes Rauch die Pflegereform. Foto: Zur-Sache.at / Michael Tögel

Wöginger: In der Pflege ist ein großer Wurf gelungen

Am internationalen Tag der Pflege präsentierte VP-Klubobmann August Wöginger gemeinsam mit Grünen Klubobfrau Sigi Maurer und Sozialminister Johannes Rauch die über 20 Maßnahmen starke Pflege-Reform im Sozialministerium. Wöginger, zugleich auch ÖAAB-Bundesobmann, ist ein wesentlicher Verhandler der...
Caritative Institutionen und Sozialeinrichtungen sehen im Pflegepaket die richtigen Maßnahmen enthalten. Foto: istock / FredFroese

„Meilenstein“ und „kraftvolles Paket“: Pflege-Reform mit positivem Echo

Die unter Federführung von ÖVP-Klubobmann August Wöginger ausverhandelte Pflegereform mit Sozialminister Johannes Rauch stoßt nach der Präsentation auf eine Vielzahl an positiven Reaktionen. Besonders jene Einrichtungen, die unmittelbar mit der Pflege zu tun haben und auf...
VP-Klubobmann August Wöginger präsentierte am Tag der Pflege gemeinsam mit Grünen Klubobfrau Sigi Maurer und Sozialminister Johannes Rauch die Pflegereform. Foto: Zur-Sache.at / Michael Tögel

Pflege: Das sind die 20 Maßnahmen

Die Bundesregierung präsentiert am internationalen Tag der Pflege eine umfassende Pflegereform mit über 20 verschiedenen Maßnahmen für den Pflegeberuf, die Pflegeausbildung sowie für Betroffene und deren pflegende Angehörige. "Wir gehen mit diesem Paket auf die Bedürfnisse...

BILDER DER WOCHE:

Der Opfer des Nationalsozialismus und der Befreiung der Konzentrationslager Mauthausen und Gusen im Mai 1945 gedachte Bundeskanzler Karl Nehammer am 4. Mai an den Gedenkstätten. Das Gelände des ehemaligen Außenlagers Gusen wurde erst jüngst von der Republik angekauft, um „wichtige Gedenkarbeit zu leisten“, wie Innenminister Gerhard Karner erklärte. In Mauthausen und 49 Nebenlagern waren 200.000 Menschen inhaftiert, von denen die Hälfte dies nicht überlebte. Foto: BKA / Dragan Tatic

Der Opfer des Nationalsozialismus und der Befreiung der Konzentrationslager Mauthausen und Gusen im Mai 1945 gedachte Bundeskanzler Karl Nehammer am 4. Mai an den Gedenkstätten. Das Gelände des ehemaligen Außenlagers Gusen wurde erst jüngst von der Republik angekauft, um „wichtige Gedenkarbeit zu leisten“, wie Innenminister Gerhard Karner erklärte. In Mauthausen und 49 Nebenlagern waren 200.000 Menschen inhaftiert, von denen die Hälfte dies nicht überlebte. Foto: BKA / Dragan Tatic

Bundesministerin Susanne Raab vertrat Österreich am 5. Mai in Warschau bei einer internationalen Geberkonferenz für die Ukraine. Schätzungen der UNO zufolge benötigen in der Ukraine rund 15 Millionen Menschen wegen des russischen Angriffs dringend humanitäre Hilfe. Foto: BKA / Christopher Dunker

Bundesministerin Susanne Raab vertrat Österreich am 5. Mai in Warschau bei einer internationalen Geberkonferenz für die Ukraine. Schätzungen der UNO zufolge benötigen in der Ukraine rund 15 Millionen Menschen wegen des russischen Angriffs dringend humanitäre Hilfe. Foto: BKA / Christopher Dunker

Die parlamentarische Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus wird jährlich zum Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen am 5. Mai 1945 begangen. Das Gedenken war heuer geprägt vom gegenwärtigen russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka forderte vor den Staats- und den Fraktionsvertretern dazu auf, Österreich solle die Ukraine mit allen verfassungsrechtlich möglichen Mitteln unterstützen. Foto: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
Die parlamentarische Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus wird jährlich zum Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen am 5. Mai 1945 begangen. Das Gedenken war heuer geprägt vom gegenwärtigen russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka forderte vor den Staats- und den Fraktionsvertretern dazu auf, Österreich solle die Ukraine mit allen verfassungsrechtlich möglichen Mitteln unterstützen. Foto: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
Das Pflegepaket der Regierung ist von Anzahl der Maßnahmen und mit einem Volumen von einer Milliarde das größte Reformpaket seit Jahrzehnten. Foto: istock / Evrymmnt

Pflege: Regierung bringt größtes Reformpaket der vergangenen Jahrzehnte auf den Weg

Die Bundesregierung hat am internationalen Tag der Pflege die größte Pflegereform der vergangenen Jahrzehnte vorgestellt. Das Paket umfasst insgesamt über 20 Maßnahmen mit einem Volumen von einer Milliarde Euro für den Pflegeberuf, die Ausbildung sowie für...
Debatte der Finanzminister Brunner und Maurer unter dem Titel: „Teures Leben, billige Antworten. Was kann und soll die Politik tun, um die Auswirkungen der hohen Inflation in den Griff zu bekommen?“ Foto: Bka/Andy Wenzel

Abschaffung der Kalten Progression schon nächstes Jahr?

Die Kalte Progression steht vor dem Aus. Geht es nach Finanzminister Magnus Brunner, könnten die Kalte Progression bereits 2023 auslaufen. Mit dieser Aussage gewinnt die Debatte neuerlich an Fahrt.   Längerfristige Maßnahme Inflation und Teuerung beschäftigen...
Ob die Auftragsvergabe der Stadt Wien an Lifebrain rechtswidrig war, möchte VP-Fraktionsführer im Untersuchungsausschuss Andreas Hanger untersucht werden. Foto: Zur-Sache.at / Michael Tögel

SPÖ nicht an voller Aufklärung und Transparenz interessiert?

War die Auftragsvergabe der Stadt Wien für Corona-Tests an die Lifebrain Group rechtens? Dieser Frage widmet sich der VP-Fraktionsführer im Untersuchungsausschuss, Abg. Andreas Hanger. „Wenn die SPÖ ebenfalls für volle Transparenz und volle Aufklärung steht, dann...
Bundeskanzler Karl Nehammer präsentierte an der Politischen Akademie sein neues Regierungsteam. Foto: Zur-Sache.at / Michael Tögel

Nehammers Politik – so tickt der Kanzler

Bei der Präsentation seines neuen Regierungsteams und im Interview mit dem Ö1-Morgenjournal gab Bundeskanzler Karl Nehammer diese Woche einen Einblick in sein Politikverständnis. Er erläuterte die Kriterien für die Berufung von Regierungsmitgliedern sowie die Koordinaten seiner...
Angelobung in der Hofburg. Arbeitsminister Martin Kocher wird auch Wirtschaftsminister. Neu im Regierungsteam sind zwei Staatsekretäre: Susanne Kraus-Winkler und Florian Tursky. Foto: BKA / Florian Schrötter

Nach Angelobung nimmt neues Regierungsteam Arbeit auf

Die neuen Mitglieder der Bundesregierung wurden am Mittwoch früh vormittags in Wien von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Nach der Regierungsumbildung und Neustrukturierung der Aufgabenbereiche erfolgen noch heute die Übergaben in den Ressorts.   "Ich...
Besonders die Menschen, die tagtäglich auf das Auto angewiesen sind, werden gezielt entlastet, zeigt sich ÖAAB-Generalsekretär und Abg. z. NR Christoph Zarits erfreut. Foto: Büro Christoph Zarits

Kampf gegen die Teuerung: Erhöhung des Kilometergelds?

Nachhaltige Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer heißt, dafür zu sorgen, dass den Menschen mehr Geld im Börsel bleibt, gab VP-Klubobmann und ÖAAB-Bundesobmann August Wöginger in einer Aussendung bekannt. Nicht jeder hat eine U-Bahn vor der Türe....
Foto: BKA / Andy Wenzel / VfGH / Achim Bieniek / Montage: Zur-Sache.at

SPÖ Chats: Jetzt entscheidet VfGH

Knapp 2.000 SPÖ Chats gibt es. Darin chatteten hochrangige SPÖ Politiker und ehemalige Kabinettsmitarbeiter der SPÖ mit Thomas Schmid. Die Volkspartei ersuchte schon länger um Lieferung dieser Chats an den Untersuchungsausschuss. Doch das Justizministerium liefert die...

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