Wögingers Bilanz und Ausblick
Eine kompakte Bilanz über Maßnahmen der Bundesregierung und Beschlüsse der Regierungsfraktion im Nationalrat präsentierte ÖVP-Klubobmann August Wöginger. In einer geradezu temperamentvollen Rede vor dem ÖVP-Bundesparteitag in Graz verwies er besonders auf die Teuerung und die Hilfen...
Karl Nehammer „stolz und dankbar“: 100 Prozent der Delegierten für neuen VP-Parteiobmann
In einer engagierten, teils von prägenden Erlebnissen unterlegten Rede nannte Bundeskanzler Karl Nehammer die Herausforderungen Österreichs, die Projekte seiner Regierung und Leitlinien für die Politik der Volkspartei. Die Leitbegriffe waren Sicherheit, Veränderung und Entlastung. Der Applaus...
Wögingers Bilanz und Ausblick
Eine kompakte Bilanz über Maßnahmen der Bundesregierung und Beschlüsse der Regierungsfraktion im Nationalrat präsentierte ÖVP-Klubobmann August Wöginger. In einer geradezu temperamentvollen Rede vor dem ÖVP-Bundesparteitag in Graz verwies er besonders auf die Teuerung und die Hilfen...
Karl Nehammer „stolz und dankbar“: 100 Prozent der Delegierten für neuen VP-Parteiobmann
In einer engagierten, teils von prägenden Erlebnissen unterlegten Rede nannte Bundeskanzler Karl Nehammer die Herausforderungen Österreichs, die Projekte seiner Regierung und Leitlinien für die Politik der Volkspartei. Die Leitbegriffe waren Sicherheit, Veränderung und Entlastung. Der Applaus...
Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #48
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. https://youtu.be/tqinC-dI_R8 Die Themen: Rückblick auf die Woche: -...
Pflege: Das sind die 20 Maßnahmen
Die Bundesregierung präsentiert am internationalen Tag der Pflege eine umfassende Pflegereform mit über 20 verschiedenen Maßnahmen für den Pflegeberuf, die Pflegeausbildung sowie für Betroffene und deren pflegende Angehörige. "Wir gehen mit diesem Paket auf die Bedürfnisse...
Abschaffung der Kalten Progression schon nächstes Jahr?
Die Kalte Progression steht vor dem Aus. Geht es nach Finanzminister Magnus Brunner, könnten die Kalte Progression bereits 2023 auslaufen. Mit dieser Aussage gewinnt die Debatte neuerlich an Fahrt. Längerfristige Maßnahme Inflation und Teuerung beschäftigen...
SPÖ nicht an voller Aufklärung und Transparenz interessiert?
War die Auftragsvergabe der Stadt Wien für Corona-Tests an die Lifebrain Group rechtens? Dieser Frage widmet sich der VP-Fraktionsführer im Untersuchungsausschuss, Abg. Andreas Hanger. „Wenn die SPÖ ebenfalls für volle Transparenz und volle Aufklärung steht, dann...
BILDER DER WOCHE:
Der Opfer des Nationalsozialismus und der Befreiung der Konzentrationslager Mauthausen und Gusen im Mai 1945 gedachte Bundeskanzler Karl Nehammer am 4. Mai an den Gedenkstätten. Das Gelände des ehemaligen Außenlagers Gusen wurde erst jüngst von der Republik angekauft, um „wichtige Gedenkarbeit zu leisten“, wie Innenminister Gerhard Karner erklärte. In Mauthausen und 49 Nebenlagern waren 200.000 Menschen inhaftiert, von denen die Hälfte dies nicht überlebte. Foto: BKA / Dragan Tatic
Bundesministerin Susanne Raab vertrat Österreich am 5. Mai in Warschau bei einer internationalen Geberkonferenz für die Ukraine. Schätzungen der UNO zufolge benötigen in der Ukraine rund 15 Millionen Menschen wegen des russischen Angriffs dringend humanitäre Hilfe. Foto: BKA / Christopher Dunker
Die parlamentarische Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus wird jährlich zum Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen am 5. Mai 1945 begangen. Das Gedenken war heuer geprägt vom gegenwärtigen russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka forderte vor den Staats- und den Fraktionsvertretern dazu auf, Österreich solle die Ukraine mit allen verfassungsrechtlich möglichen Mitteln unterstützen. Foto: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
Nehammers Politik – so tickt der Kanzler
Bei der Präsentation seines neuen Regierungsteams und im Interview mit dem Ö1-Morgenjournal gab Bundeskanzler Karl Nehammer diese Woche einen Einblick in sein Politikverständnis. Er erläuterte die Kriterien für die Berufung von Regierungsmitgliedern sowie die Koordinaten seiner...
Nach Angelobung nimmt neues Regierungsteam Arbeit auf
Die neuen Mitglieder der Bundesregierung wurden am Mittwoch früh vormittags in Wien von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Nach der Regierungsumbildung und Neustrukturierung der Aufgabenbereiche erfolgen noch heute die Übergaben in den Ressorts. "Ich...
Kampf gegen die Teuerung: Erhöhung des Kilometergelds?
Nachhaltige Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer heißt, dafür zu sorgen, dass den Menschen mehr Geld im Börsel bleibt, gab VP-Klubobmann und ÖAAB-Bundesobmann August Wöginger in einer Aussendung bekannt. Nicht jeder hat eine U-Bahn vor der Türe....
SPÖ Chats: Jetzt entscheidet VfGH
Knapp 2.000 SPÖ Chats gibt es. Darin chatteten hochrangige SPÖ Politiker und ehemalige Kabinettsmitarbeiter der SPÖ mit Thomas Schmid. Die Volkspartei ersuchte schon länger um Lieferung dieser Chats an den Untersuchungsausschuss. Doch das Justizministerium liefert die...
Wöginger: Ein Team aus Profis und Experten
Nach den Rücktritten der Bundesministerinnen Elli Köstinger und Margarete Schramböck, präsentierte Bundeskanzler Karl Nehammer heute eine sowohl personelle als auch strukturelle Umbildung im ÖVP-Regierungsteam. Klubobmann August Wöginger spricht von einem hoch motivierten, starken Team. "Weg...
Nehammer präsentiert neues Kabinett und neue Ordnung
Die Bundesregierung ist neu aufgestellt, personell und organisatorisch. Die Ministerbestellungen und die Neuordnung der Zuständigkeiten tragen die Handschrift von Bundeskanzler Karl Nehammer. Der designierte ÖVP-Obmann erläuterte am Dienstag an der Politischen Akademie, warum und wie er...
Neuer Landwirtschaftsminister mit tiefer Verwurzelung
Als fleißiger und emsiger Arbeiter im Hintergrund bekannt und nun an der Spitze des Landwirtschaftsressorts: Mag. Norbert Totschnig wechselt als neuer Landwirtschaftsminister vom Bauernbund in die Bundesregierung. Der gebürtige Osttiroler verkörpert das moderne bäuerliche Österreich wie...
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