Türkis-grüne Halbzeitbilanz: Weichen auf Zukunft gestellt
Die Weichen sind auf Zukunft gestellt: Das Kapitel 6 des türkis-grünen Koalitionsabkommens – "Bildung, Wissenschaft, Forschung & Digitalisierung" - umfasst insgesamt 26 Seiten. Dass in diesem Zukunfts-Bereich und viel umgesetzt und wesentliche Weichenstellungen vorgenommen wurden, zeigt...
ÖVP-Generalin lehnt Automatismus für Staatsbürgerschaftserwerb ab
Der automatische Erwerb der österreichischen Staatsbürgerschaft durch Geburt im Staatsgebiet unabhängig von den Eltern, aber auch die automatische Einbürgerung nach einer bestimmten Aufenthaltsdauer im Land werden zurzeit diskutiert. Die Generalsekretärin der ÖVP, Laura Sachslehner, tritt den...
Regierung rüstet Österreich gegen Deepfakes
Deepfakes sind Fälschungen von Bildern und Texten, die jedoch wie echt wirken. Es sind manipulierte Bild- und Tonaufnahmen. Deepfakes können Unternehmen und Demokratie gefährden, Einzelne schädigen. Die Bundesregierung beschloss den „Aktionsplan Deepfake“, der jetzt an den...
Türkis-grüne Halbzeitbilanz: Weichen auf Zukunft gestellt
Die Weichen sind auf Zukunft gestellt: Das Kapitel 6 des türkis-grünen Koalitionsabkommens – "Bildung, Wissenschaft, Forschung & Digitalisierung" - umfasst insgesamt 26 Seiten. Dass in diesem Zukunfts-Bereich und viel umgesetzt und wesentliche Weichenstellungen vorgenommen wurden, zeigt...
ÖVP-Generalin lehnt Automatismus für Staatsbürgerschaftserwerb ab
Der automatische Erwerb der österreichischen Staatsbürgerschaft durch Geburt im Staatsgebiet unabhängig von den Eltern, aber auch die automatische Einbürgerung nach einer bestimmten Aufenthaltsdauer im Land werden zurzeit diskutiert. Die Generalsekretärin der ÖVP, Laura Sachslehner, tritt den...
Regierung rüstet Österreich gegen Deepfakes
Deepfakes sind Fälschungen von Bildern und Texten, die jedoch wie echt wirken. Es sind manipulierte Bild- und Tonaufnahmen. Deepfakes können Unternehmen und Demokratie gefährden, Einzelne schädigen. Die Bundesregierung beschloss den „Aktionsplan Deepfake“, der jetzt an den...
Erster Energiekonzern setzt Stromrechnungen aus
Der mehrheitlich im Eigentum der Republik Österreich stehende Energiekonzern Verbund kommt seinen Bestandskunden - also den ständigen - entgegen und präsentierte heute ein Paket zur Abmilderung der Teuerung. Das Vorgehen des Konzerns stoßt in der Politik...
Grüne Korridore für Getreide in Europa
Grüne Korridore für Getreidetransporte: Seine erste Dienstreise führte Bundesminister Norbert Totschnig am Dienstag zum Agrarrat nach Brüssel. Wegen des russischen Krieges war die Lage auf den Agrarmärkten Schwerpunkt der Gespräche mit Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski und seinem...
SPÖ senkt Mieten – aber nur bei sich
Die Mietkosten der SPÖ Zentrale in der Wiener Löwelstraße steht nicht zum ersten Mal im Zentrum politischer Debatten. Bereits im Jahr 2017 entflammte eine hitzige Diskussion über angeblich niedrige Mietkosten. Der Sitz der roten Bundesparteizentrale, wo...
U-Ausschuss nimmt Justiz-Interna unter die Lupe
Die internen Konflikte in der Justiz schädigen deren Ansehen und werden nun im Untersuchungs-Ausschuss des Nationalrates aufgegriffen. Dies kündigten Vertreter der Regierungs- und der Oppositionsparteien am Dienstag morgens vor den zweitätigen Befragungen in Wien an. ...
BILDER DER WOCHE:
Karl Mahrer wurde am 37. ordentlichen Landesparteitag der Wiener Volkspartei mit 94,2% zum neuen Landesobmann gewählt. Die Zustimmung für ihn und sein Team waren groß.
Nach seiner Angelobung hielt Bundesminister Norbert Totschnig eine Antrittsrede im Nationalrat. Foto: BMLRT/ Michael Gruber
Papierlos aber mit Tablet. So präsentierte sich Staatssekretär für Digitalisierung Florian Tursky bei seiner Vorstellung im Nationalrat. Foto: Screenshot Zur-Sache
Pause für Maskenpflicht – Impfpflicht bleibt weiter ausgesetzt
Die Pandemie verschafft Österreich eine Atempause: Die Bundesregierung gab am Dienstag das erneute Aussetzen der Impfpflicht sowie ein vorläufiges Ende der Maskenpflicht im lebensnotwendigen Handel und in öffentlichen Verkehrsmitteln bekannt. „Bei den aktuell niedrigen Infektionszahlen sind...
Ökosozialer Dreiklang gegen Krise und für Sicherheit
Mit Empfehlungen und Vorschlägen gegen die Krise und für klimagerechte Versorgungssicherheit hat sich das Ökosoziale Forum zu Wort gemeldet. Drei gleichrangige Aspekte Eine generelle Verbilligung von Energie, eine Senkung der Mehrwertsteuer oder ein finanzieller Ausgleich...
Erfolgsprogramm „KMU.DIGITAL“ geht in die 5. Förderrunde
Im Jahr 2017 wurde das Erfolgsprogramm KMU.DIGITAL gestartet. Nun geht die Initiative in die fünfte Runde. Für den Zeitraum 2022/2023 werden zehn Millionen Euro aus EU-Mitteln für die Beratung und Umsetzung von Digitalisierungsprojekten für österreichische kleine...
Generation Corona holt verlorene Jahre nach
Europa steht 2022 ganz im Zeichen der Jugend: Von der Europäischen Kommission wurde das "Europäische Jahr der Jugend" ausgerufen. Dazu wurden vier Ziele definiert, für deren Umsetzung jeder Mitgliedstaat und die Institutionen der EU zuständig sind....
Bundespräsident plant zweite Amtsperiode, VP verzichtet auf eigenen Kandidaten
Die ÖVP folgt einer Tradition im Staatswesen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat nämlich angekündigt, für eine zweite Amtsperiode zur Wahl anzutreten. Die Volkspartei hat daraufhin entschieden, keine eigene Kandidatin oder eigenen Kandidaten aufzustellen, auch keine...
Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #49
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. https://youtu.be/EY5y7B79S14 Die Themen: Rückblick auf die Woche: -...
Österreich spürt Oligarchen-Millionen auf
Österreichs Behörden haben bereits mehr 254 Millionen Euro an Vermögen russischer Oligarchen ausfindig gemacht. Die Kooperation von Behörden und Ministerien wird um ein neues Meldesystem erweitert, kündigten Bundeskanzler Karl Nehammer und Innenminister Gerhard Karner an. ...
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