So verdreht die Opposition die Fakten zur Kinderbetreuung
Die Veröffentlichung privater Chats durch heimische Medien nutzt die Opposition, um den Vorwurf in den Raum zu stellen, dass der Bundesparteiobmann der ÖVP, Sebastian Kurz, die Einführung der Kinderbetreuung verhindert haben soll. „Dieser Vorwurf ist absolut...
Kurz mit emotionalem Statement
Am Tag seiner Angelobung im Nationalrat, die unter größtem Medieninteresse am Donnerstag stattfand, wandte sich Sebastian Kurz mit einem emotionalen Video an die Bevölkerung. Dabei geht er auf die Vorwürfe der vergangenen Tage ein, erläutert die...
Das sagt der Strafrechtsexperte zu den WKStA-Vorwürfen
Von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wurden in den vergangenen Tagen zahlreiche Vorwürfe und Anschuldigungen publik. Im Interview in der ZiB2 konnte der Experte für Wirtschaftsstrafrecht, Univ. Prof. Robert Kert von der WU Wien, zu den...
So verdreht die Opposition die Fakten zur Kinderbetreuung
Die Veröffentlichung privater Chats durch heimische Medien nutzt die Opposition, um den Vorwurf in den Raum zu stellen, dass der Bundesparteiobmann der ÖVP, Sebastian Kurz, die Einführung der Kinderbetreuung verhindert haben soll. „Dieser Vorwurf ist absolut...
Kurz mit emotionalem Statement
Am Tag seiner Angelobung im Nationalrat, die unter größtem Medieninteresse am Donnerstag stattfand, wandte sich Sebastian Kurz mit einem emotionalen Video an die Bevölkerung. Dabei geht er auf die Vorwürfe der vergangenen Tage ein, erläutert die...
Das sagt der Strafrechtsexperte zu den WKStA-Vorwürfen
Von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wurden in den vergangenen Tagen zahlreiche Vorwürfe und Anschuldigungen publik. Im Interview in der ZiB2 konnte der Experte für Wirtschaftsstrafrecht, Univ. Prof. Robert Kert von der WU Wien, zu den...
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ZITAT DER WOCHE
Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #23
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. https://youtu.be/pdzft9aG7AU Die Themen: Der dieswöchige Podcast "Engelberg -...
Historische Dimensionen
Es ist offensichtlich: Die Bundesregierung war und ist handlungsfähig. Der Beschluss für das Budget 2022 ist ein Beleg dafür. Mehr noch: Es ist eine Antwort auf die Herausforderungen der Zeit - und stimmt optimistisch. Marktwirtschaftliche, soziale...
Kurz zurück im Parlament
Umringt von Dutzenden Kameraleuten nahm Sebastian Kurz am ersten Tag der Budgetdebatte als Abgeordneter in der ersten Reihe im Plenarsaal des Nationalrates Platz. Die Begrüßung der anderen Partei- und Klubobleute, auf die Kurz zuging, erfolgte per...
Klimaschutz mit Hausverstand
Die ökosoziale Steuerreform ist die umfangreichste steuerliche Entlastung und eine Weichenstellung für "Klimaschutz mit Hausverstand" sagt August Wöginger, Erster Klubobmannstellvertreter der ÖVP, im Nationalrat am ersten Tag der Budgetdebatte. Die ÖVP habe die Ökosoziale Marktwirtschaft seit...
BILDER DER WOCHE:
Am 8. Oktober 2021 besuchte Bundesministerin Susanne Raab (l.) im Rahmen ihres Bundesländertags in der Steiermark die Konferenz Familie und Arbeit. - Foto: Andy Wenzel
Am 8. Oktober 2021 reiste Bundesministerin Karoline Edtstadler (r.) zu einem Arbeitsbesuch nach Athen. Im Bild mit dem stellvertretenden Außenminister der Hellenischen Republik, Miltiadis Varvitsiotis. Foto: BKA/ Hans Hofer
Angelobung von Bundeskanzler Alexander Schallenberg, 11.10.2021 - Foto: Florian Schrötter
Covid-Maßnahmen gehen in die Verlängerung
Eine Reihe von Erleichterungen für den Alltag und an nützlichen Maßnahmen zur Corona-Pandemie werden verlängert. Die entsprechenden Beschlüsse fasste der Nationalrat am 13. Oktober, dem Tag der Budgetrede. Bund verlängert Zuschüsse für Länder Zuschüsse des...
Das ist das Budget 2022
Das Budget 2022 soll den finanziellen Weg aus der Krise weisen: Mit einem Kurs in Richtung nachhaltige öffentliche Finanzen und der Umsetzung des Regierungsprogramms. Die Ökosoziale Steuerreform inkl. der CO2-Bepreisung bringt Haushalten und Unternehmen schon im...
Was will die Opposition wirklich mit einem neuen U-Ausschuss erreichen?
Die Opposition will wieder einen Untersuchungsausschuss starten. Die ÖVP prüft dieses Begehren nun. „Reines Anpatzen“ darf dabei nicht die Motivation für einen neuen U-Ausschuss sein, so die Volkspartei via Aussendung und Verweis auf die Entwicklungen des...
Das Budget stärkt den Aufschwung
Mit seiner zweiten Budgetrede präsentierte Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) vor dem Nationalrat den Bundeshaushalt für das Jahr 2022. Dieses Budget stärkt den Aufschwung, sorgt für Stabilität und fördert die Nachhaltigkeit, erklärte Blümel. Arbeitende Menschen und Pensionisten...
Österreichs Chaoskoalition – Hauptsache gegen Kurz!
Die SPÖ ist bereit für eine Koalition mit der FPÖ von Herbert Kickl. Dabei könnten die beiden auf die Unterstützung von Grün und NEOS bauen, die auch bereitwillig Teil dieser Chaoskoalition wären. Was politische Beobachter als...
Wöginger geht mit oppositioneller Doppelmoral ins Gericht
Anerkennung für Sebastian Kurz, doch Schelte für die zweifache Doppelmoral der Opposition: ÖVP-Klubobmann August Wöginger bilanzierte in der Plenardebatte der Regierungsumbildung die zurückliegen Tage und gab einen Ausblick auf die nächsten Projekte. Vorwürfe werden sich...
Schallenberg startet mit erstem Appell
In seiner ersten Regierungserklärung vor dem Nationalrat betonte Bundeskanzler Alexander Schallenberg, dieses Amt mit "aller Kraft und dem notwendigen Respekt" wahrzunehmen, zugleich die Zusammenarbeit zu suchen: "Wenn ich heute eine Botschaft an sie alle habe, dann...
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