Infektionen steigen, Experten drängen auf Impfung
Die gesamtstaatliche Covid-19-Koordination (Gecko) hat am Samstag neuerlich von hohen Infektionen berichtet und dringend zur Impfung geraten. Rund 30.000 Infektionen So meldeten die Bundesländer am Freitag nahezu 30.000 neue Fälle an das Gesundheits- und das...
Innenminister Gerhard Karner fordert „Allianz der Vernunft“
Vergangenes Jahr kam es an der EU-Außengrenze zu Belarus (Weißrussland) zu einer Migrationskrise – die EU braucht einen effektiven Außengrenzschutz, betonte Innenminister Gerhard Karner und forderte eine "Allianz der Vernunft" unter den EU-Mitgliedstaaten. Donnerstag und Freitag...
SP-Insider erklärt: Will Doskozil Spitzenkandidat werden?
Zank und persönliche Befindlichkeiten prägen die Sozialdemokratie in Österreich. Zu diesem Befund kommt nicht etwa die politische Konkurrenz, sondern ein SPÖ-Spitzenfunktionär: Andreas Babler, Bürgermeister in Traiskirchen. Abspaltungsgerüchte bei SPÖ Die internen Streitereien in der SPÖ...
Infektionen steigen, Experten drängen auf Impfung
Die gesamtstaatliche Covid-19-Koordination (Gecko) hat am Samstag neuerlich von hohen Infektionen berichtet und dringend zur Impfung geraten. Rund 30.000 Infektionen So meldeten die Bundesländer am Freitag nahezu 30.000 neue Fälle an das Gesundheits- und das...
Innenminister Gerhard Karner fordert „Allianz der Vernunft“
Vergangenes Jahr kam es an der EU-Außengrenze zu Belarus (Weißrussland) zu einer Migrationskrise – die EU braucht einen effektiven Außengrenzschutz, betonte Innenminister Gerhard Karner und forderte eine "Allianz der Vernunft" unter den EU-Mitgliedstaaten. Donnerstag und Freitag...
SP-Insider erklärt: Will Doskozil Spitzenkandidat werden?
Zank und persönliche Befindlichkeiten prägen die Sozialdemokratie in Österreich. Zu diesem Befund kommt nicht etwa die politische Konkurrenz, sondern ein SPÖ-Spitzenfunktionär: Andreas Babler, Bürgermeister in Traiskirchen. Abspaltungsgerüchte bei SPÖ Die internen Streitereien in der SPÖ...
Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #34
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. https://www.youtube.com/watch?v=GkYQmqPDt1U Die Themen: - Sehr intensive Plenarwoche mit den...
Neues Pflichtfach „Digitale Grundbildung“ kommt
Laptops und Tablets werden an die Schulen geliefert. Nun sorgt Bildungsminister Martin Polaschek dafür, dass mit dem neuen Pflichtfach "Digitale Grundbildung" auch die notwendigen Digitalkompetenzen vermittelt werden. Pflichtfach „Digitale Grundbildung“ Ab kommendem Jahr sollen im...
„Uns geht es um die Entlastung der Menschen!“
Der Nationalrat hat die ökosoziale Steuerreform beschlossen, die alle Menschen entlasten und Anreize für klimafreundliches Verhalten schaffen soll. So wird beispielsweise ab Juli 2022 die zweite Einkommenssteuerstufe von 35 auf 30 Prozent gesenkt und ein Haushalt...
BILDER DER WOCHE:
Nach dem Ende seiner Quarantäne kann Bundeskanzler Karl Nehammer seine Termine wieder physisch wahrnehmen. Foto: BKA / Arno Melicharek
Nach 180.000 Corona-Kontrollen zieht die Exekutive nun erste Bilanz. Ein „ausdrückliches Danke“ für die engmaschigen Kontrollen der Polizei kam von Innenminister Gerhard Karner. Foto: BMI / Gerd Pachauer
Verteidigungsministerin Tanner und Innenminister Karner ehrten vier Soldaten des Bundesheeres, nachdem ein Kastenwagen die Kontrolle am Grenzübergang Eberau durchbrach und ein Schlepper auf die Bundesheersoldaten schoss. Foto: Bundesheer / Daniel Trippolt
Diese Entlastungen bringt die Steuerreform
Das Parlament bereitet den Weg für die größte steuerliche Entlastung der Zweiten Republik. Durch die ökosoziale Steuerreform erhalten 3,8 Millionen Lohnsteuerzahler mehr an Netto. Zur-Sache zeigt anhand von Beispielen, wie viel an Entlastung die Steuerreform in...
Law & Order – aber nur gegen die anderen!
Herbert Kickl fordert immer wieder hartes Durchgreifen bei Immigranten, die sich nicht an die Spielregeln des Rechtsstaates halten. Kickl scheint sich selbst aber eine Sondergenehmigung zum Verstoß gegen diese Regeln und Gesetze erteilt zu haben. Nun...
Mehr Schutz für Gesundheitspersonal
Immer wieder werden Gesundheitseinrichtungen und Personal im Gesundheitswesen Angriffen von Impfgegnern und radikalen Corona-Leugnern ausgesetzt. Nun werden Schutzzonen eingerichtet, um Übergriffe zu verhindern. Pandemie als doppelte Belastung für das Personal Das Gesundheitspersonal ist durch die...
So lief der Krimi an der Grenze ab
Ein dunkelblauer Kombi entzieht sich Montag der Kontrolle am Grenzübergang Eberau im Burgenland, meldet das Bundesministerium für Landesverteidigung in einer Aussendung. Das Fahrzeug konnte zwar von Soldaten des Bundesheeres gestoppt werden, doch dann fielen Schüsse. So...
Drittes Finanz-Paket für Länder und Gemeinden
Die Folgen der Corona-Krise werden auch Gemeinden und Länder noch über Jahre beschäftigen und ihre Haushalte belasten. Daher gibt es ein drittes Paket der Bundesregierung als Unterstützung für Länder und Gemeinden: 1,9 Mrd. Euro von 2022...
Jugendcoaching wegen Erfolgs verlängert
Gegenwärtig sind 407.000 Menschen arbeitslos gemeldet. Davon sind 337.000 Menschen Arbeitslose, knapp 70.000 Menschen befinden sich in Schulungen. Die Arbeitslosigkeit ist damit im Wochenvergleich neuerlich um 3.500 Personen zurückgegangen – pro Arbeitstag also um 700 Personen....
Das sind die Neuen im Parlament
Personelle Neuerungen in der ÖVP-Parlamentsfraktion: Mit dem Wahlerfolg in Oberösterreich im September 2021 und der Regierungsumbildung im Dezember 2021 in Wien kommt es auch zu personellen Veränderungen in Nationalrat und Bundesrat. Zur-Sache bietet eine Übersicht zu...
ZITAT DER WOCHE
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