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ZITAT DER WOCHE

Zitat der Woche
Foto: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

Der Ton macht das Tribunal

Der Ton macht die Musik. Im Vorfeld des nächsten Untersuchungsausschusses wird darauf aufmerksam gemacht, einzelne Mandatare sollten daraus keinesfalls ein Tribunal werden lassen. Der U-Ausschuss als parlamentarisches Instrument ist unbestritten. Doch zu dem dort gelegentlich herrschenden...
Staatsekretärin für Jugend Claudia Plakolm zu Gast in der ZIB2. Foto: BKA / Arno Melicharek

Matura als Chance sich zu beweisen

Eine Frage, die viele Schülerinnen und Schüler derzeit beschäftigt, lautet: wie erfolgt heuer die Matura? Staatsekretärin Claudia Plakolm war Sonntag zu Gast im ZIB2-Studio des ORF und sprach sich für die mündliche Matura aus: „Jungen Menschen...
Unschuldsvermutung und faire Verfahren: Michael Enzinger, Präsident der Rechtsanwaltskammer Wien. Screenshot RAK Wien

Anwälte in Sorge um Unschuldsvermutung

Rechtsanwälte sind in höchster Sorge um die Akzeptanz und Achtung der Unschuldsvermutung, auch wegen medialer Vorverurteilungen. Dies geht aus der Erklärung des Präsidenten der Rechtsanwaltskammer Wien, Univ.-Prof. Dr. Michael Enzinger hervor.   "Rechte mit Füßen getreten"...
Abgase aus Industrie werden gereinigt, doch Emissionen aus fossiler Energie sollen weiter zurückgehen. Bild: Michael Bührke/pixelio

Der Umbau des Steuersystems hat begonnen

Die ökosoziale Steuerreform bringt den notwendigen Umbau des Steuersystems, nämlich dessen Ökologisierung, erklärte ÖVP-Abg. Nikolaus Berlakovich in der Plenardebatte des Nationalrats. Ab 1. Juli beginnt's: Zu den europäischen Zertifikaten für Emissionen kommen nationale Zertifikate für Emissionen...

BILDER DER WOCHE:

Innenminister Gerhard Karner besichtigt die EU-Außengrenze in Litauen und fordert bezüglich Grenzschutzes eine „Allianz der Verunft“. Foto: BMI / Jürgen Makowecz

Innenminister Gerhard Karner besichtigt die EU-Außengrenze in Litauen und fordert bezüglich Grenzschutzes eine „Allianz der Verunft“. Foto: BMI / Jürgen Makowecz

Bundeskanzler Karl Nehammer empfing am 18. Jänner die Botschafterin der USA, Victoria Kennedy. Foto: BKA / Dragan Tatic

Bundeskanzler Karl Nehammer empfing am 18. Jänner die Botschafterin der USA, Victoria Kennedy. Foto: BKA / Dragan Tatic

Mit der ökosozialen Steuerreform wurde vergangenen Donnerstag durch den Nationalrat die bisher größte Steuerreform der zweiten Republik beschlossen. Foto: Michael Tögel

Mit der ökosozialen Steuerreform wurde vergangenen Donnerstag durch den Nationalrat die bisher größte Steuerreform der zweiten Republik beschlossen. Foto: Michael Tögel

Rechtsstaat und Demokratie garantiert: Anhörung von Fachleuten vor dem Gesundheitsausschuss. Foto: Parlament / Thomas Topf

Ein doppelter Kraftakt

Es ist ein mehrfacher Kraftakt, den die Regierung zu bewältigen hat. Es sind Ursachen und Folgen der Corona-Pandemie zu bekämpfen, dazu aber auch jene des Klimawandels. Für Gesundheit und für Umwelt wurden jetzt gesetzlich die nächsten...
Gesamstaatliche Covid-19-Koordination: Am Samstag Executiv-Report, tags zuvor Arbeitssitzung. Foto: BKA / Andy Wenzel

Infektionen steigen, Experten drängen auf Impfung

Die gesamtstaatliche Covid-19-Koordination (Gecko) hat am Samstag neuerlich von hohen Infektionen berichtet und dringend zur Impfung geraten.   Rund 30.000 Infektionen So meldeten die Bundesländer am Freitag nahezu 30.000 neue Fälle an das Gesundheits- und das...

Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #34

In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. https://www.youtube.com/watch?v=GkYQmqPDt1U   Die Themen: - Sehr intensive Plenarwoche mit den...
Innenminister Gerhard Karner besichtigt die EU-Außengrenze in Litauen. Foto: BMI / Jürgen Makowecz

Innenminister Gerhard Karner fordert „Allianz der Vernunft“

Vergangenes Jahr kam es an der EU-Außengrenze zu Belarus (Weißrussland) zu einer Migrationskrise – die EU braucht einen effektiven Außengrenzschutz, betonte Innenminister Gerhard Karner und forderte eine "Allianz der Vernunft" unter den EU-Mitgliedstaaten. Donnerstag und Freitag...
Mit Andreas Babler bezieht ein SPÖ-Spitzenfunktionär zu den Machtkämpfen in der Partei Stellung. - Foto: Stadtgemainde Traiskirchen; Grafik: zur-Sache.at

SP-Insider erklärt: Will Doskozil Spitzenkandidat werden?

Zank und persönliche Befindlichkeiten prägen die Sozialdemokratie in Österreich. Zu diesem Befund kommt nicht etwa die politische Konkurrenz, sondern ein SPÖ-Spitzenfunktionär: Andreas Babler, Bürgermeister in Traiskirchen.   Abspaltungsgerüchte bei SPÖ Die internen Streitereien in der SPÖ...
Elisabeth Köstinger begrüßt die Entlastungen für den Tourismus durch die ökosoziale Steuerreform. Foto: BKA/Florian Schroetter / iStock PPAMPicture

So fördert die Steuerreform den Tourismus

Das „Leuchtturmprojekt“, die ökosoziale Steuerreform, soll so viele Österreicher wie möglich entlasten. Beispielsweise werden 3,8 Millionen Lohnsteuerzahler mehr Netto vom Brutto haben. Warum die Steuerreform dem Tourismus hilft, erklärt Tourismusministerin Elisabeth Köstinger.   Nachhaltige Entlastung der...
Bildungsminister Martin Polaschek möchte das Pflichtfach "Digitale Grundbildung" einführen. Foto: BKA / Christopher Dunker; iStock.com / skynesher

Neues Pflichtfach „Digitale Grundbildung“ kommt

Laptops und Tablets werden an die Schulen geliefert. Nun sorgt Bildungsminister Martin Polaschek dafür, dass mit dem neuen Pflichtfach "Digitale Grundbildung" auch die notwendigen Digitalkompetenzen vermittelt werden.   Pflichtfach „Digitale Grundbildung“ Ab kommendem Jahr sollen im...

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