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Soldaten aus vier Nationen trainieren derzeit in Tirol unter Führung des Bundesheeres den Kampf im Gebirge. Foto: Bundesheer/Ingo Stefan

Neutral bleiben, aber Sicherheitsdoktrin anpassen

Der Krieg in der Ukraine und die Reaktionen der skandinavischen Staaten lösen auch in Österreich eine Debatte zu militärischer Sicherheit aus. Christian Stocker, ÖVP-Bereichssprecher für Sicherheit, bekräftigte die Haltung der ÖVP zur Neutralität: Die Neutralität wurde...
Nach einem Erdrutschsieg für die CDU und herbe Verluste für die SPD in Schleswig-Holstein, setzte es auch bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen eine weitere Niederlage für die Sozialdemokraten. Foto: tagesschau.de / Screenshot Zur-Sache

Scholz binnen sieben Tagen zweimal abgestraft

Die Abwärtsspirale der SPD und der Vertrauensverlust von Bundeskanzler Olaf Scholz setzte sich auch bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen fort. Im bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands setzte es auch gestern eine Niederlage für die SPD und Scholz.  ...
Die Entlastung kommt an: ÖVP-Klubobmann August Wöginger präsentierte eine kompakte Bilanz der ersten Hälfte der Legislaturperiode. Foto: Jakob Glaser

Wögingers Bilanz und Ausblick

Eine kompakte Bilanz über Maßnahmen der Bundesregierung und Beschlüsse der Regierungsfraktion im Nationalrat präsentierte ÖVP-Klubobmann August Wöginger. In einer geradezu temperamentvollen Rede vor dem ÖVP-Bundesparteitag in Graz verwies er besonders auf die Teuerung und die Hilfen...
Einstimmiges Votum nach einstündiger Rede: Karl Nehammer wurde am 14. Mai beim 40. ao. Bundesparteitag der ÖVP in Graz mit 100 % der Delegiertenstimmen zum Bundesparteiobmann gewählt. Foto: Jakob Glaser

Karl Nehammer „stolz und dankbar“: 100 Prozent der Delegierten für neuen VP-Parteiobmann

In einer engagierten, teils von prägenden Erlebnissen unterlegten Rede nannte Bundeskanzler Karl Nehammer die Herausforderungen Österreichs, die Projekte seiner Regierung und Leitlinien für die Politik der Volkspartei. Die Leitbegriffe waren Sicherheit, Veränderung und Entlastung. Der Applaus...

BILDER DER WOCHE:

Stolz und dankbar: Karl Nehammer erhielt beim Parteitag der ÖVP in Graz 100% der Delegiertenstimmen für die Wahl zum Bundesparteiobmann. Foto: Jakob Glaser
Stolz und dankbar: Karl Nehammer erhielt beim Parteitag der ÖVP in Graz 100% der Delegiertenstimmen für die Wahl zum Bundesparteiobmann. Foto: Jakob Glaser
Bundeskanzler Karl Nehammer in seiner einstündigen Rede vor dem 40. ao. Bundesparteitag der ÖVP in Graz. Foto: Jakob Glaser
Bundeskanzler Karl Nehammer in seiner einstündigen Rede vor dem 40. ao. Bundesparteitag der ÖVP in Graz. Foto: Jakob Glaser
Volles Haus in der Helmut-List-Halle in Graz zum 40. ao. Bundesparteitag. Foto: Zur-Sache.at / Michael Tögel
Volles Haus in der Helmut-List-Halle in Graz zum 40. ao. Bundesparteitag. 1.300 Funktionärinnen und Funktionäre kamen zur Wahl von Karl Nehammer zum neuen ÖVP-Bundesparteiobmann. Foto: Zur-Sache.at / Michael Tögel
In Sorge um die Demokratie: Den Verschwörungstheoretikern entgegentreten, wenn sie zuerst gegen die Wissenschaft und dann gegen Demokratie und Parlamentarismus agitieren, erklärt Bundeskanzler Karl Nehammer. Foto: Jakob Glaser
In Sorge um die Demokratie: Den Verschwörungstheoretikern entgegentreten, wenn sie zuerst gegen die Wissenschaft und dann gegen Demokratie und Parlamentarismus agitieren, erklärt Bundeskanzler Karl Nehammer. Foto: Jakob Glaser
Die Pandemie und der Angriffskrieg auf die Ukraine schaffen eine neue Weltlage: Bundeskanzler Karl Nehammer. Foto: Jakob Glaser
Die Pandemie und der Angriffskrieg auf die Ukraine schaffen eine neue Weltlage: Bundeskanzler Karl Nehammer. Foto: Jakob Glaser
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Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #48

In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. https://youtu.be/tqinC-dI_R8   Die Themen: Rückblick auf die Woche: -...
ÖAAB-Generalsekretär Christoph Zarits zeigt sich über das Pflege-Paket erfreut. Foto: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner / iStock KatarzynaBialasiewicz

Ein Pflege-Paket, das sich sehen lassen kann

Der Generalsekretär des Österreichischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Bundes (ÖAAB), Christoph Zarits, zeigte sich vergangenen Donnerstag äußerst erfreut über das von VP-Klubobmann August Wöginger vorgestellte Pflege-Paket, Zur-Sache berichtete. Dieses sei ein wesentlicher Schritt für die gesamte Gesellschaft...
Am 12. Mai 2022 fand eine Pressekonferenz mit Bundesministerin Susanne Raab, Bundesminister Martin Polaschek und Staatssekretärin Claudia Plakolm (im Bild) zum Buddy-Programm für ukrainische junge Vertriebene statt. Foto: Christopher Dunker

Buddy-Programm für junge Ukrainer

Ab 12. Mai startet österreichweit das Buddy-Programm für junge Vertriebene aus der Ukraine. Ziel des Programms ist es, sie dabei zu unterstützen, in Österreich Fuß zu fassen, und sie mit engagierten Menschen und ehrenamtlichen Vereinen und...
Wachstum in unsicheren Zeiten. Die Prognosen des WIFO fallen nicht mehr so optimistisch aus, als noch im Dezember. Foto: istock / blackred

WIFO-Prognose bestätigt Herausforderungen

Bundeskanzler Karl Nehammer sieht in der Bewältigung der Krisen samt Teuerung und steigenden Energiepreisen den größten Schwerpunkt der Regierungsarbeit in den kommenden Monaten. Untermauert wird nun Nehammers Schwerpunktsetzung durch die Analysen und die Wirtschaftsprognosen des Wirtschaftsforschungsinstitutes...
VP-Klubobmann August Wöginger präsentierte am Tag der Pflege gemeinsam mit Grünen Klubobfrau Sigi Maurer und Sozialminister Johannes Rauch die Pflegereform. Foto: Zur-Sache.at / Michael Tögel

Wöginger: In der Pflege ist ein großer Wurf gelungen

Am internationalen Tag der Pflege präsentierte VP-Klubobmann August Wöginger gemeinsam mit Grünen Klubobfrau Sigi Maurer und Sozialminister Johannes Rauch die über 20 Maßnahmen starke Pflege-Reform im Sozialministerium. Wöginger, zugleich auch ÖAAB-Bundesobmann, ist ein wesentlicher Verhandler der...
Caritative Institutionen und Sozialeinrichtungen sehen im Pflegepaket die richtigen Maßnahmen enthalten. Foto: istock / FredFroese

„Meilenstein“ und „kraftvolles Paket“: Pflege-Reform mit positivem Echo

Die unter Federführung von ÖVP-Klubobmann August Wöginger ausverhandelte Pflegereform mit Sozialminister Johannes Rauch stoßt nach der Präsentation auf eine Vielzahl an positiven Reaktionen. Besonders jene Einrichtungen, die unmittelbar mit der Pflege zu tun haben und auf...
VP-Klubobmann August Wöginger präsentierte am Tag der Pflege gemeinsam mit Grünen Klubobfrau Sigi Maurer und Sozialminister Johannes Rauch die Pflegereform. Foto: Zur-Sache.at / Michael Tögel

Pflege: Das sind die 20 Maßnahmen

Die Bundesregierung präsentiert am internationalen Tag der Pflege eine umfassende Pflegereform mit über 20 verschiedenen Maßnahmen für den Pflegeberuf, die Pflegeausbildung sowie für Betroffene und deren pflegende Angehörige. "Wir gehen mit diesem Paket auf die Bedürfnisse...

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