Regierungsumbildung: Das wird sich nun ändern!
Innenminister Karl Nehammer wird der neue Bundesparteiobmann der Volkspartei und damit Kandidat für den nächsten Bundeskanzler. Am Freitag stellte sich Nehammer dieser Aufgabe zur Verfügung und stellte dabei sein neues Regierungsteam vor. Zur-Sache hat den Überblick....
Sebastian Kurz – seine Abschiedsrede
Mit Sebastian Kurz verlässt eine für Österreich richtungsweisende Person die politische Bühne. Zur-Sache hat seine Rede im Wortlaut. https://www.youtube.com/watch?v=CgWsKQPRFag Die Rede Sehr geehrte Damen und Herren, wenn man auf einen prägenden Lebensabschnitt zurückblickt und...
Regierungsumbildung: Das wird sich nun ändern!
Innenminister Karl Nehammer wird der neue Bundesparteiobmann der Volkspartei und damit Kandidat für den nächsten Bundeskanzler. Am Freitag stellte sich Nehammer dieser Aufgabe zur Verfügung und stellte dabei sein neues Regierungsteam vor. Zur-Sache hat den Überblick....
Sebastian Kurz – seine Abschiedsrede
Mit Sebastian Kurz verlässt eine für Österreich richtungsweisende Person die politische Bühne. Zur-Sache hat seine Rede im Wortlaut. https://www.youtube.com/watch?v=CgWsKQPRFag Die Rede Sehr geehrte Damen und Herren, wenn man auf einen prägenden Lebensabschnitt zurückblickt und...
Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #30
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. https://youtu.be/juAlqFPqQ94 Die Themen: - Zeit für einen...
Mehr humanitäre Hilfe aus Österreich
Im Ministerrat am Mittwoch wurde eine Zahlung aus dem Auslandskatastrophenfonds über 7,1 Millionen Euro beschlossen. Grund dafür ist laut Regierung, dass sich die humanitäre Situation in Nordafrika und dem Nahen Osten deutlich verschlechtert haben. Terrorismus...
„Hätte es unter Haider nie gegeben“ – Riess & Mölzer gegen Kickl-Kurs
FPÖ-Urgestein Andreas Mölzer spricht sich für eine Impfpflicht aus. „Wenn es uns weiterbringt“, so Mölzer zu seiner Unterstützung der Impfpflicht im ORF-„Report“. Damit positioniert sich der Ex-EU-Abgeordnete und FPÖ-Langzeitfunktionär Mölzer klar gegen Parteichef Herbert Kickl, der...
So werden nun Kleinstunternehmen unterstützt
Angesichts der aktuellen Corona-Lage brachte die Regierung erneut einen Härtefallfonds auf den Weg, um Unternehmen und vor allem Kleinstunternehmen zu unterstützen. Zur-Sache hat die Details. Kleinstunternehmen im Fokus der Unterstützung Mitte November hat die Regierung...
BILDER DER WOCHE:
Am 20. November lud Verteidigungsministerin Klaudia Tanner zur Corona-Schutzimpfung in das Transportflugzeug C-130 „Hercules“ am Salzburger Flughafen ein. Foto: Wolfgang RIEDLSPERGER
Frauenministerin Susanne Raab und Innenminister Karl Nehammer eröffnen den 2. Gewaltschutzgipfel in Wien. In Zeiten einer weltweiten Pandemie mit viel Abstand und Technik. Foto: BKA / Florian Schrötter
Maria Katharina Moser überreicht Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka den traditionellen Diakonie-Adventkranz im Parlament. Foto: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner / Michael Buchner
„Warum misst die WKStA mit zweierlei Maß?“
Andreas Hanger (ÖVP) kündigte am Wochenende eine schriftliche parlamentarische Anfrage an Justizministerin Alma Zadic an. Die zentrale Frage dabei: „Warum misst die WKStA mit zweierlei Maß?“ Zudem verlässt eine Staatsanwältin die WKStA. Grund dafür: In der...
Handel bekommt zusätzlichen Öffnungstag vor Weihnachten
Am letzten Sonntag vor Weihnachten, dem „Goldenen Sonntag“, also dem 19. Dezember, darf der Handel in Österreich aufsperren, darüber informierte das Wirtschaftsministerium am Dienstag per Aussendung. Diese Maßnahme zur Stärkung des Handels wurde nun von der...
Lockdown: Diese Corona-Hilfen werden jetzt reaktiviert
In den vergangenen Tagen wurde geprüft, welche unterschiedlichen Wirtschaftshilfen in der aktuellen Situation die größtmögliche Wirkungskraft und Hilfestellung darstellen, erklärte Finanzminister Gernot Blümel am Dienstag. Nun werden zahlreiche Corona-Hilfen „zum Schutz der Wirtschaft und Arbeitnehmer“ reaktiviert...
Koalition startet Beratungen zu Impfpflicht
Die Bundesregierung hat mit Experten aus Medizin und Recht sowie mit Vertretern von vier Parlamentsparteien die Beratungen über die Einführung einer Pflicht zur Impfung gegen COVID-19 aufgenommen. Ein erstes Gespräch am Dienstag im Bundeskanzleramt war der...
DAS ist Österreichs neuer Nachrichtendienst!
Die BVT-Nachfolgebehörde und neuer Verfassungsschutz „Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst“ (DSN) nimmt mit 1. Dezember die Arbeit auf – die Vorgängerorganisation BVT ist somit Geschichte. Zur-Sache gibt einen Überblick über die neue Behörde. Neues Sicherheitszentrum...
Schallenberg bei internationalem Austausch zu Omikron
Die Omikron-Variante des Corona-Virus sorgt in Expertenkreisen für Beunruhigung. In einem Trilog mit dem israelischen Premierminister Naftali Bennett und dem tschechischen Premierminister Andrej Babis beriet sich Bundeskanzler Alexander Schallenberg zur angespannten Corona Situation. Außerdem erneuerte Schallenberg...
Heuer wieder möglich: Gutscheinaktion statt Weihnachtsfeier!
Statt der Weihnachtsfeiern werden dieses Jahr wieder Gutscheinaktionen für Mitarbeiter möglich sein. Dazu wird der betriebliche Freibetrag von 365 Euro für die Gutscheine ausgeweitet. Der entsprechende Beschluss wird am Dienstag im Finanzausschuss gefasst. Gutscheine für...
ZITAT DER WOCHE
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