Europa- & Aussenpolitik
Netzwerk gegen Antisemitismus
Antisemitismus ist eine Gefahr für unsere Demokratie und unser friedliches Zusammenleben. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler präsentierte daher eine Deklaration für mehr Wissensaustausch und eine Vereinheitlichung der Methodologie zur Erfassung von antisemitischen Vorfällen. Konferenz in Wien EU-...
Schallenberg bekräftigt Positionen zur Neutralität
Wegen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine sowie zuletzt wegen der NATO-Beitrittsanträge von Schweden und von Finnland wurde auch in Österreich eine Debatte um die Neutralität ausgelöst. Nun hat Außenminister Alexander Schallenberg die Position und die...
Wie Scholz die deutsche Wirtschaft nach Österreich treibt
Die renommierte deutsche „WirtschaftsWoche“ nimmt in ihrer aktuellen Print-Ausgabe die Investitionsförderungen Deutschlands und jener von Österreich genauer unter die Lupe und kommt zum Befund, dass „Scholz‘ Förder-Wumms böse floppt“. Österreich mit besseren Rahmenbedingungen Aus der...
Neutral bleiben, aber Sicherheitsdoktrin anpassen
Der Krieg in der Ukraine und die Reaktionen der skandinavischen Staaten lösen auch in Österreich eine Debatte zu militärischer Sicherheit aus. Christian Stocker, ÖVP-Bereichssprecher für Sicherheit, bekräftigte die Haltung der ÖVP zur Neutralität: Die Neutralität wurde...
Scholz binnen sieben Tagen zweimal abgestraft
Die Abwärtsspirale der SPD und der Vertrauensverlust von Bundeskanzler Olaf Scholz setzte sich auch bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen fort. Im bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands setzte es auch gestern eine Niederlage für die SPD und Scholz. ...
Europatag: Es braucht Reformen
Europaministerin Karoline Edtstadler präsentierte am Europatag den Abschlussbericht der EU-Zukunftskonferenz und sieht den Fortschritt sowie das europäische Lebensmodell gefährdet. Man werde langfristig mit Konflikten und Instabilität in Europa konfrontiert sein, daher müssen dringende Reformen umgesetzt werden....
Nehammer drängt auf Geschlossenheit der EU
Die Europäische Union feiert am 9. Mai den Europatag, um ihrer Gründung zu gedenken. Anlass für Bundeskanzler Karl Nehammer, auf Geschlossenheit der EU zu drängen, zugleich Reformen einzumahnen. Die Reformfelder benannten Europaministerin Karoline Edtstadler und Europa-Parlamentarierin...
