Europa- & Aussenpolitik

Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (re.) und Präsident der Israelitischen Religionsgemeinschaft Oskar Deutsch (li.). Foto: Andy Wenzel

Netzwerk gegen Antisemitismus

Antisemitismus ist eine Gefahr für unsere Demokratie und unser friedliches Zusammenleben. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler präsentierte daher eine Deklaration für mehr Wissensaustausch und eine Vereinheitlichung der Methodologie zur Erfassung von antisemitischen Vorfällen.   Konferenz in Wien EU-...
Außenminister Alexander Schallenberg: Österreich wird neutral bleiben. Foto: BMEIA/Gruber

Schallenberg bekräftigt Positionen zur Neutralität

Wegen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine sowie zuletzt wegen der NATO-Beitrittsanträge von Schweden und von Finnland wurde auch in Österreich eine Debatte um die Neutralität ausgelöst. Nun hat Außenminister Alexander Schallenberg die Position und die...
Infineon ist ein deutsches, global tätiges Unternehmen mit fünf Standorten in Österreich. In Linz (Bild) forschen 180 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus 28 Nationen an Hochfrequenzbauteilen und damit an Schlüsseltechnologien für Mobilfunkanwendungen und das sichere Fahren. Foto: Infineon

Wie Scholz die deutsche Wirtschaft nach Österreich treibt

Die renommierte deutsche „WirtschaftsWoche“ nimmt in ihrer aktuellen Print-Ausgabe die Investitionsförderungen Deutschlands und jener von Österreich genauer unter die Lupe und kommt zum Befund, dass „Scholz‘ Förder-Wumms böse floppt“.   Österreich mit besseren Rahmenbedingungen Aus der...
Soldaten aus vier Nationen trainieren derzeit in Tirol unter Führung des Bundesheeres den Kampf im Gebirge. Foto: Bundesheer/Ingo Stefan

Neutral bleiben, aber Sicherheitsdoktrin anpassen

Der Krieg in der Ukraine und die Reaktionen der skandinavischen Staaten lösen auch in Österreich eine Debatte zu militärischer Sicherheit aus. Christian Stocker, ÖVP-Bereichssprecher für Sicherheit, bekräftigte die Haltung der ÖVP zur Neutralität: Die Neutralität wurde...
Nach einem Erdrutschsieg für die CDU und herbe Verluste für die SPD in Schleswig-Holstein, setzte es auch bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen eine weitere Niederlage für die Sozialdemokraten. Foto: tagesschau.de / Screenshot Zur-Sache

Scholz binnen sieben Tagen zweimal abgestraft

Die Abwärtsspirale der SPD und der Vertrauensverlust von Bundeskanzler Olaf Scholz setzte sich auch bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen fort. Im bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands setzte es auch gestern eine Niederlage für die SPD und Scholz.  ...
Am Europatag präsentierte Europaministerin Karoline Edtstadler im Bundeskanzleramt den Bericht zur EU-Zukunftskonferenz. Foto: BKA / Andy Wenzel

Europatag: Es braucht Reformen

Europaministerin Karoline Edtstadler präsentierte am Europatag den Abschlussbericht der EU-Zukunftskonferenz und sieht den Fortschritt sowie das europäische Lebensmodell gefährdet. Man werde langfristig mit Konflikten und Instabilität in Europa konfrontiert sein, daher müssen dringende Reformen umgesetzt werden....
Die zwölf Sterne in der Fahne der EU stehen für Vollständigkeit und Einheit. Foto: EK/Alexandre Lallemand

Nehammer drängt auf Geschlossenheit der EU

Die Europäische Union feiert am 9. Mai den Europatag, um ihrer Gründung zu gedenken. Anlass für Bundeskanzler Karl Nehammer, auf Geschlossenheit der EU zu drängen, zugleich Reformen einzumahnen. Die Reformfelder benannten Europaministerin Karoline Edtstadler und Europa-Parlamentarierin...