Europa- & Aussenpolitik
Deswegen ist Österreichs Regierungsspitze in New York
Auf außenpolitischer Mission sind Bundeskanzler Sebastian Kurz, Außenminister Alexander Schallenberg und Bundespräsident Alexander Schallenberg dieser Tage in New York. Neben der UNO-Vollversammlung wird auf Einladung Österreichs ein Afghanistan-Roundtable stattfinden. Der Kanzler kündigte außerdem an: Für Geimpfte...
EVP-Chef lobt Kurz als Vorbild für Europa
In der Samstagsausgabe der „Presse“ lobt Manfred Weber, der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) die neue Volkspartei und Bundeskanzler Sebastian Kurz. Dabei sieht Weber die türkise ÖVP als Vorbild für die EVP. Neue Volkspartei als...
Schallenberg: „Freiheits- und Menschenrechte sind für uns nicht verhandelbar“
Im Gespräch mit Zur-Sache skizziert Außenminister Alexander Schallenberg die außenpolitischen Agenden Österreichs. Dabei geht Schallenberg insbesondere auf die Situation in Afghanistan, die Beziehungen zu Russland und seine Reise in die Golfregion ein. Eines der brennendsten...
Bundeskanzler bekräftigt in italienischen Medien strikte Migrationspolitik
Österreichs Linie in der Migrationspolitik schlägt derzeit öfter international auf. Am Dienstag veröffentlichte eine der größten italienischen Tageszeitungen, „La Stampa“, ein Interview mit Bundeskanzler Sebastian Kurz. Im Interview unterstrich Kurz einmal mehr die Linie, keine weiteren...
Polizeikongress Berlin: Nehammer fordert schärferes Auftreten der EU beim Außengrenzschutz
Innenminister Karl Nehammer eröffnete am Dienstag in Berlin den 24. Europäischen Polizeikongress mit einer Rede. Dabei machte er sich für eine ehrliche Diskussion in der Flüchtlingsfrage stark. Das Leitthema des Kongresses: „Europa im Krisenmodus“. Nehammer führte...
UNO-Geberkonferenz: 20 Millionen Euro Soforthilfe aus Österreich für Afghanistan
Am Montag wurde Österreich von Frauenministerin Susanne Raab bei der UNO-Geberkonferenz vertreten. Dabei gab Raab bekannt, dass Österreich insgesamt 20 Millionen Euro Soforthilfe für Afghanistan bereitstellen wird. Bundeskanzler Kurz und Außenminister Schallenberg haben in der Vergangenheit...
Salzburg Europe Summit will Europas Erfolge fortsetzen
Von 26. bis 28. September findet der 17. Salzburg Europe Summit statt, der unter dem Thema „Das Comeback Europas“ steht. Dabei sollen Lehren aus der Pandemiebewältigung gezogen werden. Zu ihren Ressort-Themen sprechen auch mehrere Mitglieder der...
