Regierung

Bundeskanzler Alexander Schallenberg bei seiner Regierungserklärung vor dem Nationalrat. Foto: Parlamentsdirektion, Johannes Zinner

Schallenberg startet mit erstem Appell

In seiner ersten Regierungserklärung vor dem Nationalrat betonte Bundeskanzler Alexander Schallenberg, dieses Amt mit "aller Kraft und dem notwendigen Respekt" wahrzunehmen, zugleich die Zusammenarbeit zu suchen: "Wenn ich heute eine Botschaft an sie alle habe, dann...
Bundeskanzler Sebastian Kurz - Foto: Jakob Glaser

Kanzler Kurz‘ klare Worte

In einer kompakten Wortmeldung bekräftigte Bundeskanzler Sebastian Kurz, mit dem ÖVP-Regierungsteam voll handlungsfähig und handlungswillig zu sein. Anlass für die Klarstellung sind Vorwürfe der Wirtschafts- und Korruptions-Staatsanwaltschaft (WKStA) sowie die Ankündigung anderer Parteien, einen Misstrauensantrag gegen...
Bundeskanzler Sebastian Kurz klärt im Interview mit Matin Thür die Vorwürfe auf. Foto: Screenshot/ZiB2

So klärte Bundeskanzler Kurz Vorwürfe auf

„In Österreich gilt die Unschuldsvermutung und nicht die Schuldvermutung“, betonte Bundeskanzler Sebastian Kurz am Mittwoch in der ZiB2. Im Interview mit Martin Thür beantwortete Kurz Fragen und entkräftete Anschuldigungen. Zur-Sache hat die Aufklärung des Kanzlers zu...
Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler: beim Sommerministerrat. Foto: BKA/ Andy Wenzel

Was die nächste deutsche Regierung von Türkis-Grün lernen kann

Kommentatoren in deutschen Medien loben die österreichische Regierung und die ökosoziale Steuerreform als Vorbild für Inhalte der nächsten deutschen Regierung. Türkis-Grün liefert in Österreich demnach durch "kluge Synthese" einen "Mehrwert", das zeige sich insbesondere im "Leuchtturm-Projekt"...
Zahlreiche Unwahrheiten, Vorwürfe und Mythen wurden nach der Präsentation der Reform verbreitet - Foto: Parlamentsdirektion/Johannes Zinner & Thomas Jantzen

Faktencheck widerlegt Kritik an Steuerreform

Im Zuge der Präsentation der größten Steuerreform der Zweiten Republik haben sich bei zahlreichen Lesern Fragen ergeben. Leider wurden auch Unwahrheiten, Vorwürfe und Mythen zur Reform verbreitet. Um für jeden Klarheit zu schaffen, geht Zur-Sache in...
Die Regierung bei der Vorstellung der Ökosozialen Steuerreform. Foto: BKA/ Christopher Dunker

Ökosoziale Steuerreform bringt massive Entlastung

Am Sonntag hat die Bundesregierung die ökosoziale Steuerreform vorgestellt, die massive Entlastung für die Österreicherinnen und Österreicher als auch die heimische Wirtschaft bringt. Erklärtes Ziel ist es, arbeitende Menschen zu entlasten, Anreize für umweltfreundliches Verhalten zu...
Karl Nehammer mit dem kosovarischem Innenminister Xhelal Sveçla Foto: BMI/Makowecz

Nehammers Plan für effektive Rückführungen

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) ist derzeit am Westbalkan und spricht mit Politikern aus der Region insbesondere über die Bekämpfung illegaler Migration und Rückführungen. Hier will Nehammer die Zusammenarbeit intensivieren und spricht sich für eine Rückführkonferenz der...

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