Parlament

Kann eine beachtliche Halbzeitbilanz für den ÖVP-Klub vorlegen: Klubobmann August Wöginger: "Wir haben Halbzeit der Legislaturperiode. Und wir werden auch die zweite Halbzeit gut zu Ende spielen." Foto: Jakob Glaser

Türkis-grüne Halbzeitbilanz: Von Beginn an: Entlastung!

Die Koalition hat sich für diese Legislaturperiode zum Ziel gesetzt, mit der Ökosozialen Steuerreform die Menschen umfassend zu entlasten. Wegen der Pandemie und des russischen Angriffs auf die Ukraine wurden weitere umfassende Pakete geschnürt, um die...
Die Regierung hat eine umfangreiche Bilanz über die erste Halbzeit gelegt, die zweite wird jetzt mit Projekten für Sicherheit und Entlastung zu Ende gespielt: ÖVP-Klubobmann August Wöginger. Foto: Parlamentsdirektion, Johannes Zinner

Wöginger: Wir werden die zweite Halbzeit gut zu Ende spielen!

ÖVP-Klubobmann August Wöginger begrüßte im Nationalrat die neuen Regierungsmitglieder. Er verwies auf die Bilanz der Koalition und versprach eine ebenso gute zweite Halbzeit in der Regierungsarbeit und in der Gesetzgebung. Den Neuwahlantrag der SPÖ wies Wöginger...
Florian Tursky, neuer Staatssekretär für Digitalisierung und Breitbandausbau im Finanzministerium stellte sich in der 156. Sitzung des Nationalrates im Parlament dem Hohen Haus vor und will die Digitalisierung für jeden greifbar machen. Foto: Mediathek Parlamentsdirektion

Digitalisierung und Breitbandausbau erstmals in einer Hand

Durch die Regierungsumbildung werden erstmals die Digitalisierungsagenden und der Breitbandausbau im Finanzministerium gebündelt. Florian Tursky, neuer Staatssekretär für Digitalisierung und Breitbandausbau im Finanzministerium, stellte sich in der 156. Sitzung des Nationalrates im Parlament dem Hohen Haus...
Mit der Regierungsumbildung wurden auch Ressortzuständigkeiten neu geordnet. Bundeskanzler Karl Nehammer. Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Topf

Kanzler präsentiert neue Regierungsmitglieder

Bundeskanzler Karl Nehammer präsentierte am Mittwoch im Parlament sein neues Regierungsteam. Die strukturelle Neuordnung der Zuständigkeiten schaffe eine effizientere Arbeit und mehr Transparenz. Mit dieser Veränderung sieht der Regierungschef auch Chancen für Neues.   Dank an...
"Ein Zeichen der Wertschätzung" und "großer Wurf", so bezeichnet Klubobmann August Wöginger das Pflege-Paket. Foto: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

Wöginger: Pflege-Paket zeigt soziale Handschrift der Bundesregierung

Das Pflege-Paket war Thema der Aktuellen Stunde in der Nationalratssitzung am Mittwoch. ÖVP-Klubobmann August Wöginger unterstrich die Notwendigkeit und Dimension der Reform. Besonders für Mitarbeiter und pflegende Angehörige werde damit ein „Zeichen der Wertschätzung“ für ihre...
Halbzeit für Österreichs Bundesregierung. Sicherheit bildet für ÖVP-Chef und Kanzler Karl Nehammer eine der drei Leitlinien. Foto: Jakob Glaser

Türkis-grüne Halbzeitbilanz: Sicherheit an oberster Stelle

Sicherheit spielt bei den Menschen gerade nach der Corona Pandemie und dem russischen Angriff auf die Ukraine eine besonders wichtige Rolle. Bundeskanzler Karl Nehammer hat Sicherheit als eine der drei wichtigen Arbeits-Leitlinien seines Regierungsteams definiert. Schon...
Österreichs Wirtschaft wird voraussichtlich um bis zu 3,9 % steigen - alle Infos dazu auf Zur-Sache - Foto: iStock / style-photography

Prognose BIP Anstieg: So stark wird Österreichs Wirtschaft wachsen

Die Wirtschaft konnte sich im 1. Quartal 2022 weiter rasch erholen. Das beweisen die aktuellen Zahlen des WIFO, die im Budgetausschuss am Montag Thema waren. So zeigt ein Indikator des WIFO, dass die österreichische Wirtschaftsleitung zwischen...