Impfungen vorantreiben und die Wirtschaft beleben. Mit dieser Strategie soll Österreich die Gesundheits- und Wirtschaftskrise überwinden, die durch die Corona-Pandemie ausgelöst wurde. Bundeskanzler Sebastian Kurz kündigte mit Vizekanzler Werner Kogler eine Comeback-Strategie an. Die Bestellung des Impfstoffs Sputnik V könnte vor dem Abschluss stehen.

 

Jobs für 500.000 Personen

Arbeit für rund eine halbe Million Personen soll der Comebackplan innerhalb eines Jahres bedeuten, sagten Kurz und Kogler am Samstag in Wien. Die Schwerpunkte lägen auf Ökologisierung und Digitalisierung der Wirtschaft. Dies bedeute Investitionen in Klimaschutz, in klimafreundlichen Verkehr, weiters in den Ausbau des Breitbandes und zudem eine Ökologisierung der Steuern. Damit korrespondiert der Comebackplan Österreichs mit dem Recovery-Programm der Europäischen Union. Dieses ist mit insgesamt 750 Mrd. € dotiert. Österreich stehen daraus rund 3,5 Mrd. € zu. Voraussetzung sind neue Projekte für Klimaschutz und Digitalisierung, die von den Mitgliedstaaten bis Ende April nach Brüssel zu melden sind.

 

Drei Minister führen Verhandlungen

Für die Beratungen der Koalitionsregierung ab nächster Woche auf den Gebieten Arbeit, Ökologisierung und Digitalisierung soll jeweils ein Fachminister zuständig sein: Arbeitsminister Martin Kocher, Verkehrs- und Klimaministerin Leonore Gewessler und Finanzminister Gernot Blümel.

 

Sputnik V bald verfügbar

Die Verhandlungen über den Einsatz des Impfstoffs Sputnik V sind, wie Kurz ebenfalls am Samstag vor Journalisten berichtete, faktisch vor dem Abschluss. Ein Ankauf für Österreich ist möglich, zur Debatte steht die Lieferung von einer Million Dosen. Unabhängig davon will Kurz nach dem Ende der Krise innerhalb der EU die Frage debattieren, was an Ankauf und Zulassung anders hätte erfolgen sollen, damit Europa die Impfstoffe ebenso schnell zulassen und verfügbar haben könnte wie etwa die USA.