Am Dienstag fand in Wien ein Arbeitsgespräch zur Impfstoffverteilung in der EU statt. Bundeskanzler Sebastian Kurz sprach mit fünf seiner EU-Amtskollegen zu einem „Korrekturmechanismus“ bei der Impfstoffverteilung. Kurz pocht auf europäische Solidarität und gerechte Verteilung.

Am Gespräch nahmen die Regierungschefs Andrej Babis (Tschechien), Bojko Borissow (Bulgarien) und Janez Jansa (Slowenien) direkt in Wien teil. Andrej Plenkovic (Kroatien) und Krisjanis Karins (Lettland) waren per Video zugeschaltet. Die sechs Regierungschefs sprachen darüber, wie die innereuropäische Verteilung der Impfstoffe gerechter vorgenommen werden kann.

 

Österreich im Mittelfeld

Im Sommer 2020 hat man sich in der Runde der Staats- und Regierungschefs der EU auf eine Mechanik geeinigt, die jedes Land pro Kopf zur selben Zeit die gleiche Impfstoffmenge zusichert. Eine derartige Verteilung finde derzeit aber nicht statt, weswegen die Gespräche in Wien veranlasst wurden.

Österreich liegt bei der Durchimpfungsrate der Mitgliedsstaaten mit 12 Impfungen pro 100 Einwohner im Mittelfeld und „weder bei den Verlierern noch bei den totalen Profiteuren“ der Impfstoffverteilung. Es gibt aber Staaten die deutlich darüber – oder auch darunter liegen. Das müsse laut Kurz behoben werden. In Malta liegt die Rate bei 27 Impfungen pro 100 Einwohner, andere Mitgliedsstaaten haben 5 Impfungen pro 100 Einwohner zu verzeichnen.

 

Gerechte Verteilung im Sinne des europäischen Gedankens

Kurz befürchtet innereuropäische Spannungen, wenn einzelne Mitgliedsstaaten bereits im Mai die Bevölkerung durchgeimpft haben, andere Mitgliedssaaten bis Juni dafür benötigen. Dafür gesorgt habe laut Kurz auch, dass im Steering-Board ein anderer Aufteilungsschlüssel beschlossen wurde, wie im Rat der Staats- und Regierungschefs.

Kurz stellte im Sinne des europäischen Gedankens klar, dass es wichtig sei einen Mechanismus zu finden, der keine EU-Länder benachteiligt. Dabei arbeite die Runde der sechs Regierungschefs, die heute in Wien – digital wie live – zusammengekommen ist, eng mit Ratspräsident Charles Michel und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zusammen.

Ursula von der Leyen kündigte indes via Twitter an, dass es für die EU von BioNTech/Pfizer eine vorgezogene Lieferung von 10 Millionen Impfdosen im zweiten Quartal geben werde. Diese Dosen werden den EU-Ländern eher als geplant zur Verfügung stehen.