Die EU-Kommission hat am Mittwoch ihr Vorhaben eines Impfzertifikats vorgestellt. Innereuropäisches Reisen soll so erleichtert werden. Die Idee eines „Grünen Pass“ wurde zunächst von Griechenland gefordert und insbesondere von Bundeskanzler Sebastian Kurz, EU-Ministerin Karoline Edtstadler und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (alle ÖVP) getrieben.

Mit dem Impfnachweis sollen auf digitalem Wege nicht nur Impfungen dokumentiert werden, sondern auch Ergebnisse von anerkannten PCR- und Schnelltests. Auch von kürzlich Genesenen soll der „Impfnachweis“ genutzt werden können. Während die EU-Kommission einen Start für den „Grünen Pass“ ab Juni ankündigt, soll es in Österreich schon im April soweit sein.

 

Digitale Lösung

Was bereits feststeht: Der Impfnachweis soll digital verwendet werden können, also auf dem Smartphone. Kernanliegen ist es, innereuropäisches Reisen zu erleichtern. Dabei soll nachgewiesen werden, ob ein Mensch das Coronavirus weiterverbreiten kann oder wie wahrscheinlich dies ist. Dabei wird das Impfzertifikat Informationen über eine vorliegende Impfung, einen negativen Corona-Test oder eine kürzliche Genesung enthalten.

Für den „Grünen Pass“ zählen sollen alle gegenwärtig in der EU zugelassenen Impfstoffe. Die rechtliche Grundlage soll per EU-Verordnung geschaffen werden, der aber auch ein ordentliches Gesetzgebungsverfahren zugrunde liegen wird. Demensprechend werden noch alle Mitgliedsstaaten auf den Prozess einwirken können. Die Kommission zeigt sich optimistisch, dass der gesetzliche Rahmen für den „Grünen Pass“ bis Sommer geschaffen wird.

 

Österreichischer Vorstoß

Bundesministerin Elisabeth Köstinger kündigte per Aussendung an, dass Österreich bereits ab April mit der Umsetzung des grünen Impfnachweis starten wird. Köstinger freut sich darüber, dass der österreichische Vorstoß „Grüner Pass“, erfolgreich war. Der Impfnachweis bedeutet eine gute Nachricht für den heimischen Tourismus.

EU-Ministerin Edtstadler zeigte sich auf ihrer Rom-Reise optimistisch, was den Impfnachweis angeht. Dieser sei für sie ein „Schlüssel für die Rückkehr zur Mobilität“. Es zeigt gerade die Beziehung Italien-Österreich wie wichtig sowohl der innereuropäische Handel als auch Tourismus sei. Italien ist Österreichs zweitwichtigster Handelspartner und beliebte Urlaubsregion der Österreicher.

Unterdessen verkündete Bundeskanzler Kurz Positives zum Impfgeschehens in Österreich . Jedem Österreicher könne bis Juni eine Impfung angeboten werden. Mit dem Impfnachweis wird somit auch der Weg frei für innereuropäisches Reisen im Sommer.

 

VP-Regierungsmitglieder als Treiber

Bereits Anfang des Jahres bemühten sich Bundeskanzler Kurz, EU-Ministerin Edtstadler und Tourismusministerin Köstinger, die Idee des „Grünen Passes“ innerhalb der EU zu treiben. Bundeskanzler Kurz führte dazu mehrere Gespräche, auch in Israel, wo ein solches System bereits besteht. EU-Ministerin Edtstadler beriet sich in Paris und Berlin zum Vorhaben „Grüner Pass“. Ursprünglich wurde es vom griechischen Tourismusminister getrieben und von Österreich als eines der ersten Länder unterstützt.