Politik für Österreich
Nach der Dürre: Hohe Wasserentnahme wird registriert
Ein hoher Entnahme von Grundwasser wird künftig gemessen und registriert, kündigt Landwirtschafts- und Umweltminister Norbert Totschnig an. Der Entwurf für die Verordnung zum Register der Wasserentnahme wird jetzt begutachtet. Die Pflicht zur Registrierung größerer Mengen an Grundwassers beginnt mit 1. Juli 2029. Maßgeblich für die Pflicht zur Registrierung sind die bewilligten Mengen an Entnahmen und...
Nach der Dürre: Hohe Wasserentnahme wird registriert
Eibinger-Miedl: Moderner digitaler Beleg löst Zettelwirtschaft ab
Der digitale Beleg löst ab 1. Oktober an den Kassen die ausgedruckten Belege ab. Dies ist ein weiterer Schritt zur Eindämmung der Zettelwirtschaft, für weniger Bürokratie und mehr Digitalisierung. Immerhin werden laut Finanzministerium in Österreich pro Tag 1.500 Kilometer an...
Breite Würdigung für Andrea Kdolsky (1962-2026)
Eine breite Würdigung erfährt die frühere Gesundheits- und Familienministerin Andrea Kdolsky (ÖVP), die nach zweijähriger Krankheit an Krebs verstarb. „Mit großer Betroffenheit habe ich vom viel zu frühen Tod von Andrea Kdolsky erfahren“, sagte Bundeskanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Christian Stocker am...
Reform im Strafvollzug erhöht Sicherheit: mehr Abschiebungen
Ausländische Straftäter können zur Verbüßung der Reststrafe ins Herkunftsland abgeschoben werden, doch Gewalt- und Sexualtäter sind ausgenommen. Die Justizwache erhält weiters mehr Möglichkeiten, um Personen zu durchsuchen. Das sind zwei der Eckpunkte einer Novelle zum Strafvollzugsgesetz, die am Mittwoch im...
Leichtes Wachstum der Wirtschaft hält weiter an
Das Wachstum der Wirtschaft war 2025 erwartet worden – und es hält auch heuer an, meldet die Statistik Austria. Zu den Fakten: Nach 2 Jahren des Rückgangs verzeichnete die heimische Wirtschaft 2025 wieder ein leichtes Wachstum. So stieg das reale...
