Politik für Österreich
Stocker zur China-Visite: Perspektiven für die Zukunft eröffnet
„Wir haben Perspektiven für die Zukunft eröffnet“, sagte Bundeskanzler Christian Stocker nach seinem Treffen mit Chinas Staatspräsident Xi Jinping in Peking. Mit drei neuen Vereinbarungen für Österreichs Wirtschaft kehren Stocker und Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer mitsamt Delegation nun aus China zurück. Dieses Treffen „markiert ein neues Kapitel in den Beziehungen von China und Österreich“, erklärte der...
Stocker zur China-Visite: Perspektiven für die Zukunft eröffnet
Regierung ermöglicht Impfen in Apotheken
Ab 2027 soll in Österreichs Apotheken geimpft werden können. Das beschloss die Regierung in ihrer Ministerratssitzung am Mittwoch. Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl rückt dabei die Verwaltungsvereinfachung in den Vordergrund: Für die Apotheken bringe die Reform Entlastung, für die Menschen einen niederschwelligen...
Danninger zerlegt AK/ÖGB-Forderung an Unternehmen
Die Wirtschaftskammer erteilt dem von Arbeiterkammer und ÖGB geforderten Bonus-Malus-System für ältere Beschäftigte eine Absage. Generalsekretär Jochen Danninger verweist auf aktuelle Arbeitsmarktdaten: Die Beschäftigung der über 60-Jährigen steige deutlich stärker als deren Arbeitslosigkeit. Wie bereits berichtet, fordern Arbeiterkammer und...
Kugler besorgt: Moskau verlässt Anti-Folter-Konvention
Mit „großer Sorge“ blickt Gudrun Kugler, Menschenrechtssprecherin der ÖVP, auf die politische Führung in Moskau, denn Russland verlässt die Anti-Folter-Konvention der Vereinten Nationen. „Dieser Schritt bedeutet eine Abkehr vom Grundsatz, dass das Verbot von Folter für staatliches Handeln uneingeschränkt und...
Konsequenzen aus dem Terror
Österreich hat die nötigen und richtigen Konsequenzen aus dem Terror vom 2. November 2020 gezogen, bestätigt Ernst Gödl, Sicherheitssprecher und Klubobmann der ÖVP. „Der islamistische Terroranschlag vom 2. November 2020 bleibt ein Auftrag für effiziente Terrorbekämpfung“, sagte Gödl. „Das Gedenken...
