Politik für Österreich
„Ohne Sicherheit ist alles nichts”: Tanner in der ORF-Pressestunde
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner war am Sonntag zu Gast in der ORF-„Pressestunde”. Dabei sprach sie über die sicherheitspolitische Lage, die Wehrdienstreform, Großbeschaffungen und den Zustand der Regierung. Zur-Sache hat die zentralen Aussagen zusammengefasst. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner über… … die Bedrohungslage Die internationale Entwicklung bereite ihr Sorgen, so die Ministerin: Die Ukraine sei „im fünften Jahr...
„Ohne Sicherheit ist alles nichts”: Tanner in der ORF-Pressestunde
Schlankere Gewerbeordnung soll Betrieben die Arbeit erleichtern
Mit der am Mittwoch vom Nationalrat beschlossenen Novelle der Gewerbeordnung setzt die Bundesregierung zehn Maßnahmen aus ihrem Entbürokratisierungspaket um. Erleichterungen bei Investitionen und Betriebsübernahmen machen die Reform nach Darstellung des Wirtschaftsministers zu einem zentralen Baustein der KMU-Entlastung. Hattmannsdorfer sieht...
WIFO sieht Wirtschaft auf “Erholungskurs” – Eibinger-Miedl sieht Kurs bestätigt
Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) erwartet 0,9 Prozent Wachstum 2026 und 1,3 Prozent 2027 - getragen von Exporten und Investitionen. Die österreichische Wirtschaft befindet sich nach Einschätzung des Wirtschaftsforschungsinstituts WIFO auf einem "zaghaften Erholungskurs", von dem sie auch der neuerliche Energiepreisschub nicht...
Kanzler mit Rotstift im Gepäck zum EU-Gipfel
Bundeskanzler Christian Stocker fordert, den geplanten Finanzrahmen der EU deutlich zu senken. Dies bekräftigte der Regierungschef vor Parlamentariern in Wien wenige Tage vor dem EU-Gipfel. Die Abgeordneten berieten mit Bundeskanzler und Europaministerin Claudia Bauer vorige Woche im EU-Hauptausschuss des Nationalrates...
Prompte Abfuhr für den Populismus in Pink
Eine prompte Abfuhr gibt es für den Populismus der pinken NEOS: ÖVP-Generalsekretär Markus Gstöttner erteilt dem Neos-Vorschlag, Politiker-Bezüge bei Budgetdefizit zu kürzen, eine Absage. „Unser Fokus als ÖVP liegt auf dem Herbst der Ergebnisse, in dem wir gemeinsam mit...
