Bundeskanzler Christian Stocker hat sich am Montag für eine temporäre Senkung der Steuern auf Treibstoffe ausgesprochen. Hintergrund ist die angespannte Lage auf den internationalen Energiemärkten seit dem Ausbruch des Kriegs im Iran, das zu einem starken Anstieg des Ölpreises geführt hat.

 

Die steigenden Ölpreise beunruhigen bereits seit einigen Tagen die Märkte und führen an Zapfsäulen zu erhöhten Benzinpreisen. Am Montag überstieg an vielen Tankstellen der Diesel- und Benzinpreis die zwei Euro-Grenze.

 

„Entwicklung zugespitzt“

Auf diese Entwicklung will nun der Bundeskanzler reagieren. In einer Stellungnahme fordert er eine Temporäre Senkung der Steuern auf Treibstoff. „Seit dem Ausbruch des Kriegs im Iran beobachten wir eine zunehmend angespannte und volatile Situation auf den internationalen Energiemärkten. In den letzten Tagen hat sich diese Entwicklung weiter zugespitzt und die Preisbewegungen sind spürbar sprunghafter geworden.“

 

Stocker will Krisengewinnern Riegel vorschieben

Stocker betonte, dass Krisengewinne auf Kosten der Autofahrer nicht akzeptabel seien. „Eines ist dabei klar: Krisengewinne auf Kosten der Autofahrerinnen und Autofahrer, also der Menschen und Unternehmen, darf es nicht geben. Genauso klar ist: Der Staat darf in einer solchen Situation nicht zum Krisenprofiteur werden und sich auf dem Rücken der Menschen bereichern, die unter den steigenden Preisen leiden.“

 

Keine steuerlichen Mehreinnahmen

Laut dem Bundeskanzler sollen steuerliche Mehreinnahmen, die durch steigende Energiepreise entstehen, nicht im Staatshaushalt verbleiben, sondern den Menschen in Form gezielter Entlastungen zurückgegeben werden. Stocker erklärte, dass deshalb innerhalb der Bundesregierung intensiv geprüft und verhandelt werde, welches Modell dafür am treffsichersten und effektivsten sei. „Welches Modell dafür am treffsichersten und effektivsten ist, wird derzeit innerhalb der Bundesregierung intensiv geprüft und verhandelt. Ich spreche mich für eine temporäre Senkung der Steuern auf Sprit aus.“