Der Rechnungshof hat die Unterstützungen für Non-Profit-Organisationen in der Corona-Pandemie geprüft – und teils erhebliche Mängel festgestellt sowie Kürzungen ausgelöst. Die vom Rechnungshof geforderte „vertiefte Prüfung“ wird vom zuständigen Minister, Vizekanzler Werner Kogler, als „nicht zweckmäßig“ abgeschmettert.

 

Kontrolle der gemeinnütziger Organisationen

Der Non-Profit-Organisationen Unterstützungsfonds (NPO-Fonds) war „das zentrale Instrument zur Unterstützung des gemeinnützigen Sektors“ während der Covid-19-Pandemie, erklärt der Rechnungshof in einer Medien-Info.

Vor Auszahlung der Hilfen wurden Stichproben vertieft geprüft. Festgestellt wurde etwa, dass das Vier-Augen-Prinzip nicht immer eingehalten wurde. Die leitenden Überlegungen für neue Förderungen sollten schriftlich nachvollziehbar sein, verlangen die Prüfer.

Bei insgesamt 1.600 Stichproben wurden die Förderungen um 8 Prozent des Volumens von 173 Mio. Euro, also um 14,2 Mio. Euro, gekürzt.

 

Kogler lehnt weitere Prüfung ab

Da der NPO-Fonds rund 823 Mio. Euro an 24.000 Förderwerber ausbezahlt hatte, empfahl der Rechnungshof eine weitere vertiefte Prüfung des gesamten Volumens und die mögliche Rückforderung von Hilfszahlungen. Ersten Medienberichten zufolge bezeichnete dies Sport- und Kulturminister Werner Kogler als „nicht zweckmäßig“.

Der NPO-Fonds ist nur ein Teil der umfangreichen und wirksamen Corona-Hilfe gewesen. Die COFAG als zuständige Stelle wird jetzt abgewickelt.