Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Karl Nehammer führt Sondierungen für die nächste Koalition. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat dazu konkrete Themen genannt.

 

Die Probleme erkennen

Die Sondierungen für die neue Bundesregierung werden fortgesetzt – und Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat die Sorgen der Menschen und die Herausforderungen für Österreich genannt. Das ergibt sich ein Pflichtenheft für die weiteren Parteiengespräche, die daher konkret ausfallen müssen.

Van der Bellens Katalog an Themen ruht auf drei Säulen:

• Die Probleme lösen sich nicht von selbst
• Es gibt keinen schmerzfreien Weg zur Lösung
• Österreich muss Neues wagen

 

Sondierungen – die Themen

Der Bundespräsident nannte, was „wir erleben“. Und er verwies wörtlich auf

• irreversible Klimaschäden,
• volatile Sicherheitsarchitektur,
• Herausforderungen durch Migration,
• Veränderung der Alterspyramide und geringere Geburtenraten,
• steigenden Preise,
• soziale Probleme,
• strukturelle Krise der europäischen Wirtschaft,
• Digitalisierung und künstliche Intelligenz,
• Leistungsfeindlichkeit und den neuen Egoismus.

Damit sind nach Einschätzung von politischen Beobachtern einige der wesentlichen Themen adressiert, wie sie auch anlässlich der Nationalratswahl 2024 – etwa von Bundeskanzler Karl Nehammer im Österreichplan – angesprochen worden sind.

Der Weg zur Lösung besteht, wie Van der Bellen erklärte, darin, die Probleme zu verstehen und mittels neuen Denkens und Anstrengungen zu lösen.

 

Regierung muss neue Wege gehen

ÖVP-Bundesparteiobmann und Bundeskanzler Karl Nehammer – wie vom Bundespräsidenten beauftragt – hat Sondierungen gestartet und verhandelt mit anderen Parteien über die Bildung einer neuen Bundesregierung. An deren Adresse gewandt sagte Van der Bellen am Nationalfeiertag wörtlich:

„All die angesprochenen Themen wird natürlich auch eine neue Bundesregierung anzugehen haben. Sie wird dabei neue Wege gehen müssen. In der Herangehensweise, im Stil und im Ergebnis.“

Die Rede von Bundespräsident Alexander Van der Bellen zum Nationalfeiertag 2024 HIER