In der SPÖ-Vorsitzsuche sind am Dienstag weitere Entscheidungen gefallen. Die für die Abwicklung der Mitgliederbefragung zuständige Wahlkommission trat erstmals zusammen und fixierte den Wahlzettel. Überraschend wurde die Liste der Kandidaten von 73 Bewerber auf nur noch drei aussortiert.

 

Nun ist es fix. Aus dem Duell Pamela Rendi-Wagner gegen Hans-Peter Doskozil wird ein „Triell“. Die Wahlkommission der SPÖ prüfte am Dienstag alle 73 eingegangenen Bewerbungen und entschied, dass 70 davon nicht zur Mitgliederbefragung zugelassen werden.

Einzig Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler erfüllt neben Parteichefin Rendi-Wagner und Burgenlands Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil die Voraussetzungen für eine Zulassung zur Mitgliederbefragung.

Gefordert waren unter anderem 30 Unterstützungsunterschriften, Lebenslauf, Motivationsschreiben sowie ein Strafregisterauszug.

 

Mitgliederbefragung nicht bindend

Am Zug sind nun 148.000 SPÖ-Mitglieder, die zwischen 24. April und 10. Mai per Post oder online ihre Stimme abgeben können.

Wahlleiter Harry Kopietz betonte nach der Sitzung gegenüber Medien, dass es sich bei der Mitgliederbefragung lediglich um eine Stimmungserhebung handelt und um keine Wahl. Damit machte er klar, dass das Ergebnis der Mitgliederbefragung nicht bindend ist. Auch eine etwaige Stichwahl ist nicht vorgesehen.

Somit obliegt die finale Entscheidung über den zukünftigen Parteivorsitz den Delegierten am Sonderparteitag, der am 3. Juni stattfinden wird. Fix gilt bereits, dass sowohl Rendi-Wagner als auch Doskozil im Falle einer Niederlage bei der Mitgliederbefragung keine weitere Kampfkandidatur am Sonderparteitag anstreben. Das gaben beide Kandidaten bereits im Vorfeld bekannt.

 

Doppelter Versprecher von Kopietz

Für Irritationen bei der Pressekonferenz sorgte Wahlleiter Kopietz aufgrund eines Versprechers. Gleich zweimal sprach er in seiner Stellungnahme von „Bundeskanzlerin“ Pamela Rendi-Wagner. Beim zweiten Mal korrigierte er sich selbst, sprach aber davon, dass er “hoffe”, dass Rendi-Wagner Kanzlerin werde.

Für einen Vorsitzenden der Wahlkommission ist diese Aussage kein großes Zeichen von Äquidistanz zu allen Kandidaten und Überparteilichkeit bzw. Unabhängigkeit. So wundert es nicht, dass ein Notar zur Abwicklung der Mitgliederbefragung hinzugezogen wird.