Innenpolitik
„Maria Plainer Kreis“: ÖVP-Think Tank im Austausch
Der Maria Plainer Kreis existiert seit 27 Jahren und ist bekannt als Think Tank „an der Volkspartei“, so EU-Abgeordneter und Initiator Lukas Mandl am Jahrestreffen vergangenes Wochenende online. Persönlichkeiten „über alle Parteigrenzen“ Alljährlich treffen sich...
Pflege ein „Top-Thema“ der Politik-Agenda
Die Pflege und die Pflegereform sind ein „Top-Thema“ auf der politischen Agenda für das Jahr 2022. Dies erklärte ÖVP-Klubobmann August Wöginger im Interview mit der Austria Presse Agentur (APA) anlässlich einer online abgehaltenen Arbeitstagung des ÖVP-Parlamentsklubs....
Vereinbarung gebrochen: So stürzt Doskozil die SPÖ wieder ins Chaos
Die internen Konflikte bei der SPÖ scheinen kein Ende zu haben. Die SPÖ-Querelen torpedieren nun auch die SPÖ-Position zur Impfpflicht. Während SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner sich weiterhin zur Impfpflicht bekennt, fordert Burgenlands SPÖ-Landeschef Hans Peter Doskozil, dieses...
Regierung regelt Inseratenvergabe neu
Die Regierung arbeitet an einer Restrukturierung der Medienpolitik und regelt die Inseratenvergabe der öffentlichen Hand neu. Dabei wird ein Fokus auf Transparenz liegen. Eine klare Trennung soll zwischen Inseratenvergabe und Medienförderung erfolgen. Medienministerin Susanne Raab will...
Generalsekretärin Sachslehner: So will sie die Schlagkraft der Volkspartei ausbauen
Die ÖVP hat eine neue Generalsekretärin. Die 27-jährige Wiener Gemeinderätin Laura Sachslehner ist seit Jahresbeginn als Nachfolger von Axel Melchior offiziell im Amt und hat nun in ersten Interviews über ihre neue Aufgabe gesprochen. Zur-Sache.at fasst...
Wie der Arbeitsmarkt weiterhin der Krise trotzt
Weniger Arbeitslose als vor der Pandemie, weniger Kurzarbeiter als im Vorjahr und weniger saisonale Arbeitslose als sonst. Diese positive Bilanz des Arbeitsmarktes ergeben die aktuellen Zahlen des Arbeitsministeriums. „Die pandemiebedingten Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt halten sich...
So sollen Journalisten und Ärzte vor Corona-Chaoten geschützt werden
Wochenende für Wochenende ziehen Corona-Leugner Seite an Seite mit FPÖ-Politikern und gewaltbereiten Chaoten durch österreichische Städte. Der Unmut dieser teils radikalen Gruppe richtet sich besonders gegen gewisse Berufsgruppen: Neben Wissenschaftlern unter anderem gegen Journalisten und Mediziner....
Impfpflicht kommt mit Anfang Februar
Die gesetzliche Impfpflicht soll im Jänner und Anfang Februar im Parlament beschlossen werden, dann ab den ersten Wochen im Februar gelten. Dies erklärte ÖVP-Klubobmann August Wöginger als Antwort auf die Frage nach dem parlamentarischen Fahrplan zur...
So sorgt die Polizei für Sicherheit mit den neuen Corona-Regeln
Kontrolle der „Unbelehrbaren“ – Fairness für die, die die Maßnahmen mittragen. So kündigte Innenminister Gerhard Karner am Montag in Wien den Fahrplan seitens der Polizei zur Eindämmung der Omikron Variante an. Neue Schutzmaßnahmen ab Dienstag...
Nächste FP-Entgleisung: Impfung sei wie „Gammelfleisch“
Die Impfung gegen Corona senkt die Wahrscheinlichkeit einer Infektion und eines schweren Krankheitserlauf. FPÖ-Chef Herbert Kickl scheint diese Fakten zu ignorieren und liefert neuerlich einen unzulässigen Vergleich: auf einer Corona-Demonstration in Innsbruck verglich FPÖ-Chef Herbert Kickl...
