Innenpolitik

Lukas Mandl ist Initiator des "Maria Plainer Kreises". - Foto: iStock.com/Flavio Vallenari ; Büro Lukas Mandl/M. Lahousse

„Maria Plainer Kreis“: ÖVP-Think Tank im Austausch

Der Maria Plainer Kreis existiert seit 27 Jahren und ist bekannt als Think Tank „an der Volkspartei“, so EU-Abgeordneter und Initiator Lukas Mandl am Jahrestreffen vergangenes Wochenende online.   Persönlichkeiten „über alle Parteigrenzen“ Alljährlich treffen sich...
ÖVP-Klubobmann August Wöginger: Pflege ist Top-Thema. Foto: Parlamentsdirektion/ Johannes Zinner; iStock.com/ SilviaJansen

Pflege ein „Top-Thema“ der Politik-Agenda

Die Pflege und die Pflegereform sind ein „Top-Thema“ auf der politischen Agenda für das Jahr 2022. Dies erklärte ÖVP-Klubobmann August Wöginger im Interview mit der Austria Presse Agentur (APA) anlässlich einer online abgehaltenen Arbeitstagung des ÖVP-Parlamentsklubs....
Doskozil sorgt mit dem Brechen der getroffenen Vereinbarung am Ländergipfel erneut für Chaos in der SPÖ - Foto: Foto: Florian Schrötter

Vereinbarung gebrochen: So stürzt Doskozil die SPÖ wieder ins Chaos

Die internen Konflikte bei der SPÖ scheinen kein Ende zu haben. Die SPÖ-Querelen torpedieren nun auch die SPÖ-Position zur Impfpflicht. Während SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner sich weiterhin zur Impfpflicht bekennt, fordert Burgenlands SPÖ-Landeschef Hans Peter Doskozil, dieses...
Medienministerin Susanne Raab will die Inseratenvergabe der öffentlichen Hand neu organisieren. Foto: BKA/ Christopher Dunker

Regierung regelt Inseratenvergabe neu

Die Regierung arbeitet an einer Restrukturierung der Medienpolitik und regelt die Inseratenvergabe der öffentlichen Hand neu. Dabei wird ein Fokus auf Transparenz liegen. Eine klare Trennung soll zwischen Inseratenvergabe und Medienförderung erfolgen. Medienministerin Susanne Raab will...
Laura Sachslehner ist seit Jänner 2022 Generalsekretärin der neuen Volkspartei. - Foto: Die neue Volkspartei

Generalsekretärin Sachslehner: So will sie die Schlagkraft der Volkspartei ausbauen

Die ÖVP hat eine neue Generalsekretärin. Die 27-jährige Wiener Gemeinderätin Laura Sachslehner ist seit Jahresbeginn als Nachfolger von Axel Melchior offiziell im Amt und hat nun in ersten Interviews über ihre neue Aufgabe gesprochen. Zur-Sache.at fasst...
Minister Kocher zeigt sich erfreut über die geringe Arbeitslosigkeit, Foto: BKA/Florian Schrötter

Wie der Arbeitsmarkt weiterhin der Krise trotzt

Weniger Arbeitslose als vor der Pandemie, weniger Kurzarbeiter als im Vorjahr und weniger saisonale Arbeitslose als sonst. Diese positive Bilanz des Arbeitsmarktes ergeben die aktuellen Zahlen des Arbeitsministeriums. „Die pandemiebedingten Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt halten sich...
Polizisten sorgten bei der Corona-Demo vergangenes Wochenende für Sicherheit. Foto: BMI/Pachauer

So sollen Journalisten und Ärzte vor Corona-Chaoten geschützt werden

Wochenende für Wochenende ziehen Corona-Leugner Seite an Seite mit FPÖ-Politikern und gewaltbereiten Chaoten durch österreichische Städte. Der Unmut dieser teils radikalen Gruppe richtet sich besonders gegen gewisse Berufsgruppen: Neben Wissenschaftlern unter anderem gegen Journalisten und Mediziner....
Alle Aspekte zusammenführen für ein kontrollierbares und umsetzbares Gesetz über die Impfpflicht: ÖVP-Klubobmann August Wöginger.- Foto: iStock sudok1; iStock jonathanfilskov-photography; Parlamentsdirektion Thomas Topf

Impfpflicht kommt mit Anfang Februar

Die gesetzliche Impfpflicht soll im Jänner und Anfang Februar im Parlament beschlossen werden, dann ab den ersten Wochen im Februar gelten. Dies erklärte ÖVP-Klubobmann August Wöginger als Antwort auf die Frage nach dem parlamentarischen Fahrplan zur...
Minister Karner bei der Vorstellung der Aktion scharf gegen "Unbelehrbare". Im Bild: stv. BK-Direktor Manuel Scherscher, Generaldirektor Franz Ruf und Innenminister Gerhard Karner (v. l. n. r.) Foto: BMI Jürgen Makowecz

So sorgt die Polizei für Sicherheit mit den neuen Corona-Regeln

Kontrolle der „Unbelehrbaren“ – Fairness für die, die die Maßnahmen mittragen. So kündigte Innenminister Gerhard Karner am Montag in Wien den Fahrplan seitens der Polizei zur Eindämmung der Omikron Variante an.   Neue Schutzmaßnahmen ab Dienstag...
FP-Chef Kickl vergleicht die Corona-Schutzimpfung mit "Gammelfleisch". Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Topf; iStock.com / Hispanolistic

Nächste FP-Entgleisung: Impfung sei wie „Gammelfleisch“

Die Impfung gegen Corona senkt die Wahrscheinlichkeit einer Infektion und eines schweren Krankheitserlauf. FPÖ-Chef Herbert Kickl scheint diese Fakten zu ignorieren und liefert neuerlich einen unzulässigen Vergleich: auf einer Corona-Demonstration in Innsbruck verglich FPÖ-Chef Herbert Kickl...

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