Neue Grenzwerte für saubere Luft

Neue Grenzwerte für Immissionen sollen für saubere Luft sorgen. Der von Umweltminister Norbert Totschnig vorgelegte Entwurf wurde begutachtet, nun folgt die parlamentarische Behandlung.

Mit der Neufassung des Immissionsschutzgesetzes-Luft (IG-L) setzt Österreich einen wichtigen Schritt zur Umsetzung der neuen EU-Luftqualitätsrichtlinie (EU) 2024/2881. Diese sieht ab 2030 deutlich strengere Grenzwerte für Luftschadstoffe vor. Der Ministerialentwurf für das IG-L wurde in enger Zusammenarbeit mit den Bundesländern, der Umweltbundesamt GmbH und der GeoSphere Austria erarbeitet.

Grenzen für Feinstaub halbiert

Im Mittelpunkt stehen insbesondere folgende Neuerungen:

Strengere Grenzwerte ab 2030: Für zentrale Luftschadstoffe wie Feinstaub und Stickstoffdioxid werden die zulässigen Grenzwerte weitgehend halbiert. Damit wird der Gesundheitsschutz weiter gestärkt.

Frühzeitige Planung von Maßnahmen: Bereits vor 2030 sollen bei Überschreitungen der neuen Grenzwerte entsprechende Luftqualitätspläne erstellt werden. So können Bund und Länder rechtzeitig gezielte Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität setzen.

Grundlagen für Beurteilung der Luftqualität: Durch klare und praxisorientierte Bestimmungen werden die Voraussetzungen für ein effizientes Luftgütemessnetz gestärkt.

Weniger Bürokratie und einfachere Verwaltungsabläufe: Wiederholende Berichtspflichten werden abgeschafft, Kommunikationsprozesse modernisiert und die Zuständigkeiten innerhalb der Verwaltung klarer definiert.

Im Begutachtungsverfahren wurden 25 Stellungnahmen abgegeben.

Voraussetzung für Gesundheit

Zur Initiative für die Neuerungen sagt Umweltminister Norbert Totschnig: „Saubere Luft ist eine Grundvoraussetzung für Gesundheit und Lebensqualität. Mit dem neuen Immissionsschutzgesetz-Luft schaffen wir die Grundlage, um die strengeren europäischen Luftqualitätsstandards konsequent und praxistauglich umzusetzen. Gerade in stark transitbelasteten Regionen wie Tirol braucht es wirksame Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung. Wir setzen einen wichtigen Schritt für bessere Luft und mehr Lebensqualität in ganz Österreich.“