Posts Tagged ‘Sebastian Winter’
Mehr Schutz für Gesundheitspersonal
Immer wieder werden Gesundheitseinrichtungen und Personal im Gesundheitswesen Angriffen von Impfgegnern und radikalen Corona-Leugnern ausgesetzt. Nun werden Schutzzonen eingerichtet, um Übergriffe zu verhindern. Pandemie als doppelte Belastung für das Personal Das Gesundheitspersonal ist durch die Corona-Krise ohnehin schon seit zwei Jahren stark gefordert. Und, wie es aus dem Bundeskanzleramt heißt, auch gefährdet. Gefordert durch…
weiter LesenNehammer für Österreich in Brüssel
Am Donnerstag fand in Brüssel der Europäische Rat statt. Für Bundeskanzler Karl Nehammer war es das erste EU-Gipfeltreffen seiner Amtszeit. Die Themen Corona-Bekämpfung, Migration, Ukraine-Russland und Belarus standen im Fokus des Gipfeltreffens. Zur-Sache hat einen Überblick über den Brüssel-Besuch des Bundeskanzlers. Nehammer zog ein sehr positives Resümee nach dem Gipfel: Einigkeit herrschte bei den Themen…
weiter LesenKickl Seite an Seite mit Rechtsextremen und Hetzern
Rechtsextreme, Identitäre, Hooligans, Angriffe auf Journalisten. Die Corona-Leugner Demonstrationen am Wochenende zeigten neuerlich die Abgründe dieser Szene. Innenminister Gerhard Karner warnte ausdrücklich davor, sich von extremen Kräften bei derartigen Veranstaltungen „vor den Karren spannen zu lassen“. FPÖ fügt sich nahtlos ins Demo-Bild ein Mittlerweile gehört es fast zum Stadtbild in Wien: Wochenende für Wochenende…
weiter LesenNehammer-Regierung startet mit Dialog-Angebot
Sechs Regierungsmitglieder wurden am Montag in Wien von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in Hofburg in Wien angelobt. Damit ist die neue Regierung von Bundeskanzler Karl Nehammer im Amt. Unmittelbar nach der Angelobung erfolgten die offiziellen Amtsübergaben im Bundeskanzleramt, im Finanz-, im Bildungs- sowie im Außen- und im Innenministerium. Der Bundeskanzler gibt am Dienstag eine…
weiter LesenMehr humanitäre Hilfe aus Österreich
Im Ministerrat am Mittwoch wurde eine Zahlung aus dem Auslandskatastrophenfonds über 7,1 Millionen Euro beschlossen. Grund dafür ist laut Regierung, dass sich die humanitäre Situation in Nordafrika und dem Nahen Osten deutlich verschlechtert haben. Terrorismus und Konflikte verschärfen Corona-Situation Die ohnehin schwierige Situation in Nordafrika aufgrund der Corona-Pandemie werde durch bewaffnete Konflikte und Terrorismus…
weiter LesenSchallenberg bei internationalem Austausch zu Omikron
Die Omikron-Variante des Corona-Virus sorgt in Expertenkreisen für Beunruhigung. In einem Trilog mit dem israelischen Premierminister Naftali Bennett und dem tschechischen Premierminister Andrej Babis beriet sich Bundeskanzler Alexander Schallenberg zur angespannten Corona Situation. Außerdem erneuerte Schallenberg seinen Impfappell und warb für die Booster Impfung nach vier Monaten. In einer Videokonferenz berieten die drei Regierungschefs…
weiter LesenWie die Stadt Wien Inseratengeschäfte verschleiert
Dubiose Inseratengeschäfte an der Medientransparenz vorbei, weit über hunderttausend Euro für eine zweifelhafte Beilage. So geht die Stadt Wien laut umfassenden Recherchen des unabhängigen Magazins „Dossier“ vor. Berichtet wird, dass „seit Jahren“ von der Stadt Wien „Millionen Euro“ an Steuergeld „am Medientransparenzgesetz vorbeigemogelt“ werden. Zur-Sache hat den Überblick zur Inseratencausa der Stadt Wien. Mit…
weiter LesenImpfpflicht: Wer hat in der SPÖ das Sagen?
In der SPÖ machen sich Unstimmigkeiten breit, dass die roten Landeshauptleute der Impfpflicht zugestimmt haben. Und wieder stellt sich die Frage, wer in der Partei den Ton angibt. Laut den Mittagsjournalen von Ö3 und Ö1 haben die Nationalratsabgeordneten der SPÖ, die der Impfpflicht im Parlament zustimmen sollen, erst aus den Medien davon erfahren, was…
weiter LesenGutachten entlastet Kurz eindeutig
Es gibt „keine konkreten Verdachtslagen gegen Sebastian Kurz“. Zu diesem eindeutigen Ergebnis kommt ein Gutachten des renommierten Strafrechtsprofessors DDr. Peter Lewisch von der Universität Wien. Zur-Sache präsentiert die Argumente des Gutachtens von Prof. Lewisch. WKStA-Verdächtigungen „in keiner Weise“ nachvollziehbar Die Verdächtigungen der WKStA gegen Sebastian Kurz sind „in keiner Weise“ nachvollziehbar. Das stellt Prof.…
weiter LesenWie eine Justizreform aussehen könnte
Debatten um eine Justizreform werden immer lauter. Bei öffentlichen Auftritten und Interviews skizziert die karenzierte Richterin und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, welche Themen in einer Justizreform für mehr Rechtssicherheit sorgen könnten. Zur-Sache hat den Überblick, wie Leaks verhindert oder Ermittlungsverfahren noch fairer gemacht werden sollen. Um Leaks zu verhindern, könne man an mehreren legislativen Schrauben…
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