Reitans Freitag

Budgetrede des Finanzministers: volles Hohes Haus im Ersatzquartier. Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Topf

Was fehlt? Kompromiss und Kommunikation

Alle wollen es angeblich, aber irgendwie gelingt es dann nicht: Dass die Regierung und die Justiz in Ruhe arbeiten. Dabei wäre ehrliches Bemühen durchaus festzustellen. Seit dem Kanzler-Sturz durch die kleine Koalitionspartei bemüht sich die Regierung...
Die türkis-grüne Koalition stellt die Steuerweichen auf Entlastung und Ökologie. Foto: Pixelio/Petra Bork

Steuerreform und Klimaschutz: Eine historische Weichenstellung

Es ist offensichtlich: Die Bundesregierung war und ist handlungsfähig. Der Beschluss für das Budget 2022 ist ein Beleg dafür. Mehr noch: Es ist eine Antwort auf die Herausforderungen der Zeit - und stimmt optimistisch. Marktwirtschaftliche, soziale...
Gedenkstätte am Ground Zero in New York. Foto: S.Thomas/pixelio.de

Europa in einer unruhigen Welt

Nur Teilerfolge im Kampf gegen den Terror Die Demokratien des Westens stehen global betrachtet vor einer enormen Herausforderung. Ausgangspunkt ist eine bittere Niederlage: Unter Beteiligung Europas – auch Österreichs – wollten USA und NATO in Afghanistan...
© Parlamentsdirektion / Thomas Topf

Gutachten spricht für Kanzler Kurz

Ein Jahr nach seiner ersten Aussage ist Bundeskanzler Sebastian Kurz heute Donnerstag neuerlich vor den Ibiza-Untersuchungsausschuss des Nationalrates geladen. Bereits im Juni 2020 hat Kurz mit dem erklärten Vorsatz, wahrheitsgemäß zu antworten, eine vierstündige Befragung absolviert....
Die Jugend freut sich auf Begegnungen, sorgt sich um Gesundheit, um Jobs und um Umwelt; Foto: iStock/ DisobeyArt

Gesundheit, Jobs und Klimawandel

Zugegeben: Opposition ist ein hartes Brot. Politisch wenig bis nicht zu tun, keine Zuständigkeiten und keine Mittel, die sich irgendwo für irgendetwas einsetzen ließen. Als neuer FPÖ-Chef beschwor Herbert Kickl beim Parteitag in abgedroschenen Phrasen seine...
Foto: Andy Wenzel/BKA

Kurz‘ fünf Lehren aus der Pandemie

Der aufmunternde Titel „Auf zu neuen Horizonten“ war leitendes Thema des 25 Europa-Forum Wachau. Zu dessen Abschluss präsentierte Bundeskanzler Sebastian Kurz fünf Punkte an Lehren aus der Pandemie. Diese sei weitgehend überwunden, Österreich können nach Monaten...
bvt - Foto: iStock.com/ Semen Salivanchuk

Der Ibiza-Ausschuss als Bühne

Der Ibiza-Untersuchungsausschuss hält seine letzten Sitzungen ab. Auch bei der gestrigen zeigte sich, wie sehr den einzelnen Oppositionsparteien daran gelegen ist, gegen die Volkspartei vorzugehen. Es ist jedoch problematisch, dass in und rund um den Ausschuss...

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