Schnelleres Internet und mehr Sicherheit im Netz

Schnellers Internet, bessere Netzabdeckung und leichterer Zugang zum Notruf. Dafür bereitet das am Mittwoch im Nationalrat beschlossene Telekommunikationsgesetz (TKG) den Weg. Die Novelle des aus 2003 stammenden Gesetzes soll Österreich fit für eine digitale Zukunft machen.

Die VP-Sprecherin für Telekommunikation, Eva Maria Himmelbauer, begrüßt den „neuen Schwung“, den die TKG-Novelle in den Breitbandausbau bringt. Himmelbauer spricht davon, dass das TKG den Weg bereitet, „um Österreich zu einer der führenden Digitalnationen innerhalb der EU zu machen“.

Abg. Himmelbauer zur TKG-Novelle: “Telekommunikationsgesetz bereitet Weg für Österreich zur führenden Digitalnation in der EU” Foto: Parlamentsdirektion/ Thomas Topf

Außerdem lobt Himmelbauer die Neuerungen im Notrufwesen und Katastrophenwarnsystemen: „In Zukunft wird es europaweit einheitliche Warnungen – zum Beispiel vor Umweltkatastrophen – via SMS geben. Damit ist eine flächendeckende Versorgung mit Information gesichert“, so Himmelbauer. Künftig soll es bei der Notrufnummer 112 auch die Möglichkeit für einen Notruf per SMS geben. „Dies ist besonders für Menschen mit besonderen Bedürfnissen ein enormer Vorteil“, erklärt die Abgeordnete.

Durch die TKG-Novelle soll bis 2030 die flächendeckende Versorgung mit gigabitfähigen Anschlüssen realisiert und Österreich zum Vorreiter beim 5G Ausbau werden.

Telekomministerin Elisabeth Köstinger beschreibt den Hintergrund für die Novelle: „Das bisherige Telekommunikationsgesetz stammt aus dem Jahr 2003, da hat man noch mit Einwahlmodems, ICQ und antiquierten Handys gearbeitet.“

Nun sei Österreich für alle Neuerungen des Telekommunikationsbereichs bereit, wie Köstinger betont: „Wir haben uns als Bundesregierung ambitionierte Ziele gesetzt: Flächendeckende Versorgung mit festen und mobilen gigabitfähigen Anschlüssen bis 2030 und internationaler Vorreiter beim 5G Ausbau werden. Mit dem Breitband-Paket um 1,4 Mrd. Euro haben wir einen großen Schritt in die richtige Richtung gesetzt. Glasfasernetze sind die Lebensadern unserer Regionen, vom kleinen Dorf bis zur Millionenstadt. Mit dem neuen Telekomgesetz schaffen wir die Grundlage dafür, dass diese Lebensadern stark sind.“

Den Gesetzestext gibt es auf der Website des Nationalrates.

Die Hintergründe und Neuerungen des TKG sind auf Zur-Sache beschrieben.