Innenpolitik
Bundespräsident plant zweite Amtsperiode, VP verzichtet auf eigenen Kandidaten
Die ÖVP folgt einer Tradition im Staatswesen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat nämlich angekündigt, für eine zweite Amtsperiode zur Wahl anzutreten. Die Volkspartei hat daraufhin entschieden, keine eigene Kandidatin oder eigenen Kandidaten aufzustellen, auch keine Wahlempfehlung abzugeben. Dies erklärte der Bundesparteiobmann der ÖVP, Bundeskanzler Karl Nehammer, in einer Aussendung am Montag.
ÖVP ohne Wahlempfehlung
Die Volkspartei hat – aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten – stets angekündigt, ihre Entscheidung bezüglich der Wahl eines Bundespräsidenten im Jahr 2023 dann zu treffen, „wenn der Herr Bundespräsident entschieden hat, ob er noch einmal kandidieren will“, heißt es in der über den Parteipressedienst verbreiteten Erklärung. Nun habe Van der Bellen am Sonntag seine erneute Kandidatur öffentlich gemacht.
Die ÖVP habe sich „intern beraten“ und entschieden, für die Präsidentschaftswahl keine eigene Kandidatin bzw. eigenen Kandidaten aufzustellen. Die ÖVP werde aber auch keine Wahlempfehlung abgeben, denn die Wähler würden ihre Entscheidung selbst treffen.
Die Zusammenarbeit mit dem Bundespräsidenten sei in den vergangenen Jahren „sehr positiv“ gewesen, man wünsche ihm für seine Kandidatur alles Gute.