Durchwachsen, enttäuschend bis alarmierend fiel die Landtagswahl am Sonntag in Niedersachsen für die rot-grün-gelbe Ampelkoalition in Berlin aus. Die Wahl im acht Millionen-Bundesland brachte für die Ampelkoalition sogar den Total-Ausfall einer Leuchte.

Für die Scholz-Partei SPD setzte es einen Dämpfer, die Grünen konnten etwas zulegen und die FDP verfehlte die Hürde für den Einzug und flog sogar aus dem Landtag. Die Auswirkungen dieser Wahl können für die Koalition in Berlin unangenehm werden.

 

FDP fliegt aus dem Landtag

Die Wahl im Norden Deutschlands zeichnet jenes Bild, das bereits viele Umfragen in den vergangenen Wochen skizierten. Die Menschen in Deutschland verlieren immer mehr Vertrauen in die Berliner Ampel-Koalition aus SPD, Grüne und FDP (Zur-Sache berichtete). Lediglich die Grünen konnten sich in Niedersachsen von der Politik der Bundesgrünen etwas absetzen und an Stimmen zulegen. Der Wahlsonntag bringt für Kanzler Olaf Scholz mehr Ungemach, als nur das Minus seiner roten Landesgruppe. Denn sein Koalitionspartner FDP flog sogar aus dem Landtag in Hannover. Es wird daher von Beobachtern erwartet, dass sich das Klima in der deutschen Bundesregierung nicht verbessern wird.

 

Alarmierende Zahlen für Scholz

Eine von infratest-dimap durchgeführte Wahltagsbefragung in Niedersachsen bringen für SPD-Kanzler Olaf Scholz alarmierende Zahlen zutage. So geben 67 Prozent der Befragten an, dass Olaf Scholz „unentschlossen und zögerlich“ auf sie wirke. Nur 23 Prozent gestehen Scholz zu, dass er in der Bundesregierung „eine klare Linie“ verfolge. Nicht einmal jeder zweite ist der Meinung, dass Olaf Scholz das Land „durch die aktuelle Krise führen“ kann (43 Prozent). Vier von fünf Befragten (80 Prozent) geben an, dass die Bundesregierung insgesamt „viel schneller Entscheidungen treffen müsste als bisher.“ Damit spiegelt sich ein ähnliches Bild in Niedersachsen, wie im Rest von Deutschland (Zur-Sache berichtete).