Europa- & Aussenpolitik

Foto: BKA/ Dragan Tatic

Deswegen ist Österreichs Regierungsspitze in New York

Auf außenpolitischer Mission sind Bundeskanzler Sebastian Kurz, Außenminister Alexander Schallenberg und Bundespräsident Alexander Schallenberg dieser Tage in New York. Neben der UNO-Vollversammlung wird auf Einladung Österreichs ein Afghanistan-Roundtable stattfinden. Der Kanzler kündigte außerdem an: Für Geimpfte...
Manfred Weber und Sebastian Kurz. Foto: BKA/ Dragan Tatic

EVP-Chef lobt Kurz als Vorbild für Europa

In der Samstagsausgabe der „Presse“ lobt Manfred Weber, der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) die neue Volkspartei und Bundeskanzler Sebastian Kurz. Dabei sieht Weber die türkise ÖVP als Vorbild für die EVP.   Neue Volkspartei als...
Foto: BMEIA / Gruber

Schallenberg: „Freiheits- und Menschenrechte sind für uns nicht verhandelbar“

Im Gespräch mit Zur-Sache skizziert Außenminister Alexander Schallenberg die außenpolitischen Agenden Österreichs. Dabei geht Schallenberg insbesondere auf die Situation in Afghanistan, die Beziehungen zu Russland und seine Reise in die Golfregion ein.    Eines der brennendsten...
Screenshot: https://www.lastampa.it/

Bundeskanzler bekräftigt in italienischen Medien strikte Migrationspolitik

Österreichs Linie in der Migrationspolitik schlägt derzeit öfter international auf. Am Dienstag veröffentlichte eine der größten italienischen Tageszeitungen, „La Stampa“, ein Interview mit Bundeskanzler Sebastian Kurz. Im Interview unterstrich Kurz einmal mehr die Linie, keine weiteren...
Innenminister Nehammer am europäischen Polizeikongress in Berlin - Foto (c) BMI Jürgen Makowecz

Polizeikongress Berlin: Nehammer fordert schärferes Auftreten der EU beim Außengrenzschutz

Innenminister Karl Nehammer eröffnete am Dienstag in Berlin den 24. Europäischen Polizeikongress mit einer Rede. Dabei machte er sich für eine ehrliche Diskussion in der Flüchtlingsfrage stark. Das Leitthema des Kongresses: „Europa im Krisenmodus“. Nehammer führte...
Frauenministerin Susanne Raab vertrat am 13. September 2021 Österreich bei UN-Geberkonferenz für Afghanistan. Foto: Andreas Wenzel, Bka

UNO-Geberkonferenz: 20 Millionen Euro Soforthilfe aus Österreich für Afghanistan

Am Montag wurde Österreich von Frauenministerin Susanne Raab bei der UNO-Geberkonferenz vertreten. Dabei gab Raab bekannt, dass Österreich insgesamt 20 Millionen Euro Soforthilfe für Afghanistan bereitstellen wird. Bundeskanzler Kurz und Außenminister Schallenberg haben in der Vergangenheit...
Foto: Franz Neumayr

Salzburg Europe Summit will Europas Erfolge fortsetzen

Von 26. bis 28. September findet der 17. Salzburg Europe Summit statt, der unter dem Thema „Das Comeback Europas“ steht. Dabei sollen Lehren aus der Pandemiebewältigung gezogen werden. Zu ihren Ressort-Themen sprechen auch mehrere Mitglieder der...
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Österreichs konsequente Afghanistan-Politik findet international Gehör

Derzeit wird auf EU-Ebene über die weitere Afghanistan-Politik und den Umgang mit illegaler Migration diskutiert. Beim Treffen der EU-Innenminister kam es dann für den österreichischen Innenminister Karl Nehammer zu einem „wichtigen Signal“: Die EU wird keine...
Foto: BKA/ Dragan Tatic

Kurz und Merkel in Berlin: Fokus auf Hilfe vor Ort und Versorgung der Flüchtlinge „in der Nähe ihrer Heimat“

Kontrovers wird derzeit auf EU-Ebene das weitere Vorgehen um die Krise in Afghanistan diskutiert. Beim Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz bei seiner deutschen Amtskollegin Angela Merkel in Berlin waren sich die beiden Regierungsspitzen darin einig, die...
Foto: BMF/Dunker

„Die Schulden müssen in Europa wieder sinken“

Die Corona-Hilfen für Arbeitnehmer und Unternehmen aus öffentlichen Mitteln haben sich bewährt, sagt Finanzminister Gernot Blümel im Sommer-Interview mit Zur-Sache. Allerdings sollte Österreich ebenso wie andere europäische Staaten die Verschuldung wieder zurücknehmen. Am Comeback-Plan für die...

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