Zu Gesprächen über Energie und Energiepreise in Europa traf eine Delegation von ÖVP-Parlamentariern in Brüssel mit der für Energie zuständigen Kommissarin, Kadri Simson, zusammen. Wie Klubobmann August Wöginger anschließend erklärte, habe Simson die Analysen für eine Deckelung des Gaspreises zugesagt, zugleich jedoch auf notwendige Einsparungen von Energie verwiesen.

 

Preise sind auf Dauer nicht zu bezahlen

Die Preise für Gas haben sich wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine erheblich erhöht. „Auf Dauer sind diese Preise nicht zu bezahlen“, sagte Wöginger nach dem Gespräch gegenüber Zur-Sache. Besprochen wurde zwei Lösungen.

Eine Alternative ist, den Preis für jenes Gas zu beschränken, welches für die Erzeugung von Strom genutzt wird. Simson bekräftigte, die dafür angekündigte Kosten-Nutzen-Analyse so rasch wie möglich vorzulegen. Sie habe auch, wie Wöginger erklärte, neuerlich bekräftigt, dass eine Lösung der Energieprobleme nur mit Einsparungen an Energie erreicht werden kann.

 

Änderung am System

Als eine andere Maßnahme sollte das Merit-Order-Prinzip abgelöst werden. Dieses Prinzip sorgt für eine Reihenfolge (engl. Order) der Zuschaltung von Kraftwerken nach Kostenvorteilen (Merit). Als erstes wird stets das am günstigsten produzierende Kraftwerk an das Netz geführt, dann das nächst teurere, bis der aktuelle Strombedarf gedeckt ist. Der Strompreis für Abnehmer ergibt sich aus dem zuletzt zugeschalteten Kraftwerk. Das sind Gaskraftwerke mit dem derzeit hohen Preis.

Dieser Ausgleich über das Merit-Order-System seit über die zurückliegenden 20 Jahr berechtigt gewesen, doch wenn Gas als Waffe eingesetzt werde, dann führe dieses System zu einer exorbitanten Steigerung der Preise. Daher müsse rasch ein anderes System der Preisbildung gefunden werden, erklärte Wöginger.

 

Schnellere Verfahren

Änderungen an diesem System seien erforderlich, so Wöginger, denn „wir müssen für die Zukunft vorbauen“. Österreich habe zwar die Abhängigkeit von russischem Gas deutlich gesenkt und zugleich die Einlagerung von Gas deutlich erhöht, aber die Dauer des Krieges und die Entwicklung der Preise seien ungewiss. Daher habe die Delegation gegenüber der Energie-Kommissarin auf die Abhängigkeit von russischem Gas verwiesen. Besprochen wurden daher, die Verfahren für die Nutzung erneuerbarer Energien – Wasser, Wind, Sonne – zu beschleunigen.

Österreich werde jedenfalls eine Lösung im Gleichklang mit den anderen EU-Mitgliedstaaten anstreben, sagte Wöginger. Nur diese Vorgangsweise sei nach Expertenmeinung sinnvoll, ein Alleingang Österreichs – etwa mit einem Deckel für den Gaspreis – sei das hingegen keinesfalls.