Aufmerksamkeit für Menschen mit Behinderung
Die regionale Beratung für Menschen mit Behinderung soll weiter ausgebaut werden, erklärten Abg. Kira Grünberg, ÖVP-Sprecherin für Menschen mit Behinderung, und ÖVP-Klubobmann August Wöginger, zugleich Sozialsprecher seiner Fraktion. Anlass war die Debatte des Berichts des – verstorbenen – Behindertenanwalts Hansjörg Hofer im Sozialausschuss des Nationalrats im November.
Der – inzwischen verstorbene – Anwalt für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderung, Hansjörg Hofer, hatte im September dem Parlament seinen Bericht übermittelt.
Der Behindertenanwalt hatte im Jahr 2021 exakt 754 Akten über Sachverhalte protokolliert, 668 telefonische Beratungen durchgeführt und Klientinnen sowie Klienten in 33 Schlichtungsverfahren unterstützt. Durchschnittlich nahmen 63 Menschen pro Monat das Angebot der Behindertenanwaltschaft in Anspruch.
Pandemiebedingt konnte das Angebot an Sprechtagen, Beratungen in den Wohnungen der Klienten und Lokalaugenscheinen nicht in der gewohnten Intensität aufrechterhalten werden. Auch die Vernetzungsarbeit mit politischen Entscheidungsträgern, Behindertenorganisationen und anderen relevanten Stakeholdern war nur eingeschränkt möglich.
Das Behindertengleichstellungsrecht verlangt gleiche Behandlung für Menschen mit Behinderung wie für Menschen ohne Behinderung, und eine diskriminisierungsfreie Darstellung in den Medien, wie sie auf Barrierefreiemedien.at dargestellt wird.
Die Aufgaben des Behindertenanwalts umfassen die Beratung und Unterstützung von Personen, die sich im Sinne des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes oder des Behinderteneinstellungsgesetzes diskriminiert fühlen. Dazu wurden in einigen Bundesländer Regionalbüros geschaffen, die ausgebaut werden sollten, sagten Grünberger und Wöginger. Gesundheitsminister Johannes Rauch sagte im Sozialausschuss zu, Anregungen des Berichts aufzugreifen, etwa jene nach einer Beratungsstelle für alle Anliegen und Fragen.
Dr. Hansjörg Hofer war seit 2017 als Behindertenanwalt tätig und ist Ende September 2022 im Alter von 63 Jahren verstorben. Sein Tod löste Bestürzung aus, sein Wirken wurde in Nachrufen umfangreich gewürdigt. Vor seiner Berufung als Behindertenanwalt war Dr. Hofer im Sozialministerium tätig.
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Jubiläum des Bundesverbandes
Der Bundesverband für Menschen mit Behinderung, ÖZIV, feierte am 4. November sein 60-jähriges Bestehen. Zum Jubiläum waren Sozialminister Johannes Rauch und Arbeitsminister Martin Kocher gekommen. In seinem Statement kündigte Kocher an, hinsichtlich der Qualifikationen für den Arbeitsmarkt solle stärker auf die Fähigkeiten und Fertigkeiten sowie Kompetenzen abgestellt werden, weniger auf den Grad der Behinderung. Inklusion und Persönliche Assistenz waren denn auch die Themen einer Paneldebatte von Kocher und Rauch mit Christine Steger, Leiterin des Monitoringausschusses, und Ruzdolf Kravanja, Präsident des ÖZIV.
