Parlament

Bundeskanzler Sebastian Kurz nahm Stellung zu der Anpassung der Corona-Maßnahmen für Ungeimpfte. - Foto: BKA/Melicharek

Corona-Regelungen neu: Alles auf einen Blick

Die Bundesregierung stellte am Mittwoch die neuen Corona-Regelungen vor. Zur-Sache hat alle Maßnahmen auf einen Blick. Bundeskanzler Sebastian Kurz erklärte dazu, dass die Anpassungen der Maßnahmen nur für Ungeimpfte gelten. "Die Maßnahmen sind notwendig, um den...
Der Präsident des Parlaments, Wolfgang Sobotka, eröffnet am Dienstag in Wien die Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen. Foto: Fotos © Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

Parlamentarier der Welt zu Gast in Österreich

Die Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen findet heuer bereits zum 5. Mal statt. Es ist das älteste und weltweit größte Forum für parlamentarischen Dialog und besonders bedeutsam für multilaterale, parlamentarische Diplomatie. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka: „Es ist eine große...
ÖVP-Klubobmann August Wöginger - Foto: ÖVP-Parlamentsklub/Klimpt

Reform der Arbeitslosenversicherung: Das sagt ÖVP-Arbeitnehmerbund Chef Wöginger

VP-Klubobmann August Wöginger bezog im OE1 Mittagsjournal am Montag klar Stellung zur Reform der Arbeitslosenversicherung. Ein degressives Arbeitslosengeld oder auch mögliche Verschärfungen der Zumutbarkeitsregelungen werden diskutiert. „Das sei wichtig und notwendig“, so der Obmann des Österreichischen...
Nationalratsabgeordneter Martin Engelberg

Gericht setzt deutliches Zeichen gegen Hetze durch Identitären-Chef

Der Chef der Identitären Österreich, Martin Sellner, muss seine Beleidigungen gegen den ÖVP-Abgeordneten Martin Engelberg öffentlich widerrufen. Dies entschied das Oberlandesgericht Wien am Montag. Für Engelberg ein „klares Zeichen gegen Hass und Hetze der Identitären und...
Klubobmann August Wöginger im Gespräch mit Zur-Sache. Foto: Parlamentsdirektion/ Thomas Top; Grafik: Zur-Sache

„Herausforderungen gemeinsam bewältigen“

ÖVP-Klubobmann August Wöginger im Interview über das Parlament im Corona-Jahr, seine Achse zur Klubobfrau der Grünen, Sigrid Maurer und die Schwerpunkte für den Herbst   Hinter Ihnen liegt ein intensives parlamentarisches Arbeitsjahr. Wie geht’s? Wir hatten...
Andreas Hanger - Foto: Volkspartei/Glaser

VP-Hanger zu Ende des „Unterstellungsauschuss“

Am Freitag äußerte sich der VP-Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss, Andreas Hanger, im Vorfeld zur Veröffentlichung des Ausschussberichte der Fraktionen. Dabei zog Hanger ein Fazit über den, wie Hanger sagt, „Unterstellungsausschuss“ der Opposition. Geprägt waren die Sitzungen von...
Fotos: Florian Schrötter; iStock.com/ FotoGablitz

NEOS blasen zu Angriff auf Österreichs Bürgermeister

Die Aussage von Beate Meinl-Reisinger im ORF Sommergespräch hatte es in sich: Nach ihrer Ansicht sollten Gemeinden nicht mehr über Grundstückswidmungen entscheiden dürfen. Meindl-Reisinger will damit den Gemeinden eine ihrer ureigensten Aufgaben abnehmen und somit die...
Fotos: Florian Schrötter; Grafik: Zur Sache

Migrationspolitik: „SPÖ hat jede Glaubwürdigkeit verspielt“

Die SPÖ kritisierte in den letzten Tagen die Migrationspolitik der Bundesregierung. Aufgrund der „linken Willkommenspolitik“ der SPÖ in der Vergangenheit sieht der VP-Klubobmann August Wöginger nun „jede Glaubwürdigkeit“ der SPÖ verspielt. In der jüngsten Vergangenheit fiel...
Foto: iStock/kyoshino

Verfahrensrichter-Bilanz bestätigt Kritik an Ibiza-Untersuchungsausschuss

Am Freitag ist der rund 840 Seiten-Bericht zum Ibiza-Untersuchungsausschuss von Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl an Parlaments-Präsident Wolfgang Sobotka gesandt worden. Dieser leitete den Bericht an die Klubs weiter. Für VP-Fraktionsführer Andreas Hanger bestätigt die Bilanz die Kritik...
Fotos: Volkspartei/Glaser

VP-Hanger pocht auf Entschuldigung bei Finanzminister Blümel

Im Zuge der Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümel wurden keine Beweismittel gefunden. Für Andreas Hanger, VP-Fraktionsführer im U-Ausschuss wird dadurch bestätigt, dass die Vorwürfe gegen Finanzminister Gernot Blümel „völlig substanzlos“ sind. Nun fordert Hanger von all...

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