Parlament

Abg. Martin Engelberg, ÖVP

MARTIN ENGELBERG: ANALYSE DER POLITIK-WOCHE #7

In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant.   In der aktuellen Ausgabe des Podcasts „Engelberg – ...
Fotos: Volkspartei/Glaser

Chat-Leaks: „Neos brechen bewusst Gesetz!“

Die Neos haben „streng vertrauliche“ Chats aus dem Ibiza-Untersuchungsausschuss geleakt. Andreas Hanger, VP-Fraktionsführer im Ibiza-U-Ausschuss, stellte daraufhin bei einer Pressekonferenz am Freitag fest: „Die Neos treten damit Persönlichkeitsrechte mit den Füßen.“   „Das ist hinterhältig, das ...
Foto: iStock/ NiseriN

Zweifel an Ermittlungen in der Causa Steinacker

Eine prominente Stimme meldet sich zur Causa Steinacker zu Wort. Der Ehrenpräsident von Transparency International Österreich, Franz Fiedler, steht den Ermittlungen skeptisch bis abwartend gegenüber. Fiedler war Staatsanwalt und Präsident des Rechnungshofs und gilt als überparteilich. ...
Abg. Martin Engelberg, ÖVP

Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #6

In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant.   Die aktuelle Ausgabe meines Podcasts "Engelberg - Politics ...
© Parlamentsdirektion / Thomas Topf

Offener Brief von Rudolf Taschner zum Ibiza-Ausschuss

Kritik und Unbehagen am Ibiza-Untersuchungsausschuss zeigen sich in öffentlichen und in parlamentarischen Stellungnahmen. Dazu hat Rudolf Taschner, Wissenschafter und Abgeordneter der neuen Volkspartei, einen offenen Brief verfasst und an die Klubobleute aller Parlamentsfraktionen gesandt. Hier der ...
Foto: Bundesministerium für Finanzen

5,5 Mrd. Euro Starthilfe für wirtschaftlichen Aufschwung in Österreich

Bis jetzt wurden bereits 36,5 Mrd. Euro an Corona-Hilfen in Österreich genehmigt oder ausbezahlt. Nun werden noch einmal 5,5 Mrd. Euro in die Hand genommen, um den wirtschaftlichen Aufschwung in Österreich zu fördern und unter anderem ...
Foto: Florian Schrötter

Bundeskanzler Kurz pariert Oppositionsangriffe souverän

Die SPÖ brachte zum Wochenstart eine dringliche Anfrage an Bundeskanzler Sebastian Kurz ein. Dabei warfen die Sozialdemokraten dem Bundeskanzler erneut vor, im Ibiza-Untersuchungsausschuss falsch ausgesagt zu haben. Bundeskanzler Kurz parierte die polemischen Angriffe und erklärte, dass ...
Foto: Florian Schrötter

Die unglaublichen Methoden der NEOS

Stephanie Krisper (NEOS) hat ein Treffen mit einer Auskunftsperson vor der Befragung im Ibiza-Untersuchungsausschuss immer abgestritten. Nun bestätigt ein Urteil des Wiener Handelsgerichts: Krisper hat die Unwahrheit gesagt. Das berichtete der ÖVP-Fraktionsvorsitzende im Ibiza-U-Ausschuss, Andreas Hanger, ...
Fotos: Florian Schrötter

SPÖ und NEOS machen den Ibiza-U-Ausschuss endgültig zur Farce

Am Dienstag wurde Ex-Außenministerin Karin Kneissl von der SPÖ in den Untersuchungs-Ausschuss geladen. Fragen wurden an sie aber dann keine gestellt. Noch skurriler: Die NEOS haben ohne nachweisbare Grundlage eine Strafanzeige gegen einen führenden Mitarbeiter im ...
Foto: Daniel Widner

Lukas Mandl: „Pressefreiheit ist Daseinsvorsorge“

Werte und Ideale sind deshalb zeitlos, weil ihre Bedeutung nie abnimmt und ihre Aktualität immer wieder neue Spitzen erreicht. Lange war der Tag der Pressefreiheit nicht mehr so aktuell wie dieses Jahr. Denn die Bedrohung der ...