Anerkennung für sein erstes Jahr als Regierungschef erfährt Bundeskanzler Karl Nehammer anlässlich des Jahrestages seiner Angelobung. Während Kommentatoren auf Leistungen und auch auf das äußerst schwierige politische und ökonomische Umfeld verweisen, würdigen Klubobmann Wöginger und Generalsekretär Stocker die Arbeit und die Persönlichkeit des Kanzlers.

 

Politik mit Handschlagqualität

„Unser Bundeskanzler Karl Nehammer lenkt die Geschicke der Republik Österreich seit einem Jahr mit Umsicht und Lösungskompetenz – und das in sehr herausfordernden Zeiten“, gratuliert ÖVP-Klubobmann August Wöginger dem Kanzler zum ersten Jahr seiner Amtszeit an der Spitze der Bundesregierung. Und Wöginger geht auf die Persönlichkeit ein: Karl Nehammer sei ein politischer Weggefährte und „vor allem ein enger und wertvoller Freund für mich. Für diese Freundschaft möchte ich ihm von Herzen danken“, so Wöginger weiter.

„Ob als Generalsekretär der Volkspartei, als Innenminister oder als Bundeskanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann: Karl Nehammer steht für Politik mit Handschlagqualität, die er mit Leidenschaft und Engagement für unser Land und die Menschen macht“, betont der ÖVP-Klubobmann.

 

Blick auf die nächsten Generationen

Nehammer sei ein politischer Vollprofi, den neben seiner Expertise und seiner Erfahrung „seine Menschlichkeit und Bodenständigkeit“ auszeichne. Wie er, Wöginger, sei auch der Bundeskanzler ein Familienvater, dessen politische Arbeit maßgeblich vom Blick auf die nächsten Generationen geprägt sei: „Karl Nehammer hat in den ersten zwölf Monaten seiner Kanzlerschaft bewiesen, dass er Kanzler ‚kann‘. Der Parlamentsklub der Österreichischen Volkspartei und ich als Klubobmann wünschen uns für Österreich noch viele weitere Jahre mit ihm als Bundeskanzler!“

Umfeld von Krisen geprägt

Der Generalsekretär der Volkspartei, Christian Stocker, verweist auf das äußerst schwierige und von Krisen geprägte Umfeld der Regierungsarbeit und auf die erreichten Erfolge.

„Seit bald einem Jahr führt Bundeskanzler Karl Nehammer unser Land mit vollem Einsatz durch die Krisen. Corona, der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, die Teuerungen, die hohen Asylzahlen – es gibt kaum einen Regierungschef vor Bundeskanzler Karl Nehammer, der eine so hohe Verantwortung zu schultern und ein Land durch so viele Krisen zu führen hatte“ erklärte Stocker.

 

Oberster Krisenmanager der Republik

Die Bilanz der vergangenen zwölf Monate zeigt, so Stocker, deutlich: „Karl Nehammer ist oberster Krisenmanager dieser Republik.“

Die Bilanz des vergangenen Jahres mache deutlich, dass die Bundesregierung große Erfolge vorzuweisen hat: „Rund 50 Milliarden Euro hat die Bundesregierung in die Entlastung der Menschen investiert. Neben treffsicheren Sofortmaßnahmen gab es eine Reihe struktureller Maßnahmen, die die Menschen nachhaltig entlasten. Dazu zählt die Abschaffung der schleichenden Steuererhöhung namens Kalter Progression, die jahrzehntelang in allen Regierungsprogrammen stand“, betont Stocker.

 

Mehr Mittel für Sicherheit

Und Stocker erinnert an die erheblich gestiegenen Mittel für umfassende Sicherheit: „In den kommenden Jahren steht so viel Geld für Sicherheit zur Verfügung wie nie zuvor. Von der militärischen und inneren Sicherheit, über die Versorgungssicherheit bis hin zur sozialen Sicherheit. Das bereits höchste Budget in der Geschichte des Bundesheeres wird weiter konstant erhöht, damit die Sicherheit zu jeder Zeit gewährleistet ist.“

 

Digitalisierung vorangetrieben

Aber auch außerhalb des Kampfs gegen die Teuerung sei der Bundesregierung unter Kanzler Karl Nehammer enorm viel gelungen: „Die Gasversorgung der Republik wurde sichergestellt, indem einerseits die Gasspeicher zu 95 Prozent gefüllt sind, und andererseits die Abhängigkeit von Russland auf 20 Prozent gesenkt werden konnte. Auch die Pflegereform, Kindergartenmilliarde, Gemeindepakete, das Medientransparenzgesetz wie auch der digitale Führerschein machen deutlich, dass unter Kanzler Karl Nehammer enorm viel für unser Land gelungen ist.“

 

Opposition ohne Bereitschaft zur Kooperation

„Während sich die Opposition damit zufrieden gibt, Probleme zu beschreiben, sind es Karl Nehammer und das Team der Volkspartei, die Lösungen bereitstellen. Wir lassen uns von den oppositionellen Querschüssen nicht irritieren, bedauern es aber, dass SPÖ, FPÖ und NEOS angesichts der aktuellen Krisen zu keinem Schulterschluss und kaum einer überparteilichen Zusammenarbeit bereit sind“, so Stocker abschließend.

 

Bilanz in Zitaten

Zitate zur Jahresbilanz – Bundeskanzler Karl Nehammer präsentierte eine Bilanz des ersten Jahres seiner Kanzlerschaft. In den Nachrichten wurde dazu berichtet, einige Kommentatoren gaben differenzierende Einschätzungen ab, äußern teils Anerkennung, teils Kritik, würdigen aber die Regierungsarbeit. Hier einige ausgewählte Zitate:

„Die Arbeit der Regierung ist besser als ihr Ruf.“ Klaus Knittelfelder, Die Presse

„Karl Nehammer kann auf ein bewegtes erstes Jahr am Ballhausplatz zurückblicken. Die größten Krisen wurden angegangen, doch in Umfragen scheinen es ihm die Wähler nicht zu danken.“ Richard Grasl, Kurier

„Ihr Tagesgeschäft ist die Bewältigung der Krisen. Doch abseits davon betreiben ÖVP und Grüne bemerkenswert langfristige Politik.“ Alexander Purger, Salzburger Nachrichten

 

Doku und Infos:

Die Volkspartei erstellte die Spezial-Info Ein Jahr Kanzler – Die Bilanz und den Überblick Die zehn wichtigsten Maßnahmen von Bundeskanzler Karl Nehammer.