Edtstadler: Klares Bekenntnis zu Nordmazedonien und Kritik an Bulgarien

Am Dienstag traf Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) den Vizepräsidenten Nordmazedoniens. Ziel der Reise ist es, Nordmazedonien als Beitrittskandidaten der EU zu stärken. Außerdem unterstreicht Edtstadler Österreichs klares Bekenntnis für einen Beitritt Nordmazedoniens. Dass Bulgarien gegen den Beitritt ein Veto einlegt kritisiert Edtstadler.

Nordmazedonien trägt seinen Namen seit 2019, zuvor hieß es Mazedonien. Über diesen Namen bestand ein Streit mit Griechenland, der eine Integration des Landes in die EU und die NATO verhinderte. Seit 2020 ist Nordmazedonien nun offiziell Teil der NATO.

Kritik an Bulgarien

Der Rat der Staats- und Regierungschefs der EU ebnete 2020 zwar den Weg für Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien. Nur das Veto Bulgariens verhindert derzeit konkrete Verhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien, was Edtstadler kritisiert.

Am Rande ihres Besuchs in Skopje, der nordmazedonischen Hauptstadt betonte Edtstadler, „Österreich unterstützt einen EU-Beitritt Nordmazedoniens, weil Stabilität und Sicherheit am Westbalkan auch eine Frage der Sicherheit und Stabilität in Europa und damit letztlich auch in Österreich sind.“

Wichtig, dass die EU Wort hält

Nordmazedonien habe sein Bekenntnis zu den europäischen Werten unter Beweis gestellt, so Edtstadler. Jetzt sei es wichtig, „dass die Europäische Union Wort hält und dafür sorgt, dass die Perspektive des EU-Beitrittes kein leeres Versprechen bleibt“.

Edtstadler wolle sich „mit aller Kraft dafür einsetzen“, dass der Westbalkan kein Eintrag in die Liste der vertanen Chancen der EU werde. Auch vor dem Hintergrund der steigenden Einflussname Russland und Chinas appellierte Edtstadler an die Dringlichkeit von Beitrittsverhandlungen.

Ministerin Edtstadler bei den Gesprächen in Skopje. Foto: BKA/ Any Wenzel

Impflieferungen unter österreichischer Regie

Ein weiterer Schwerpunkt der Reise ist die Zusammenarbeit zwischen Österreich und den Westbalkanstaaten bei der Bekämpfung von Covid-19. Jüngst wurden unter österreichischer Regie 650.000 BioNTech/Pfizer Impfdosen für die Region beschafft.

Die Impfdosen sollen Zwischen Mai und August an Nordmazedonien, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Serbien und den Kosovo geliefert werden. Österreich hat den Impfstoff für die Länder des Westbalkan angekauft und die Impfstoff-Weitergabe übernommen.