ÖVP stellt Weichen für Parlamentsarbeit
Mit der konstituierenden Sitzung des Nationalrates formieren sich im Vorfeld auch die Parlamentsklubs neu. Abgeordnete scheiden aus, neue kommen hinzu. Zudem werden personelle Weichenstellungen vorgenommen, auch in der Volkspartei.
Nehammer soll ÖVP-Klubobmann werden
Am Mittwoch stellt der ÖVP-Klub alle Weichen für die neue Legislaturperiode. Bundeskanzler Karl Nehammer soll laut Medienberichten zum neuen Klubobmann gewählt werden. August Wöginger wird als geschäftsführender Klubobmann weiterhin die Geschicke des Klubs leiten.
Die ÖVP plant, zusätzlich sechs Klubobmann-Stellvertreter zu wählen. Bereits fix ist der langjährige Parlamentarier Peter Haubner als zweiter Nationalratspräsident (Zur-Sache berichtete).
Nach der Neuformierung werden Heike Eder (Vorarlberg), Margreth Falkner (Tirol), Daniela Gmeinbauer (Steiermark), Wolfgang Hattmannsdorfer (Oberösterreich), Klaus Mair (Tirol) und Harald Servus (Niederösterreich) als neue Abgeordnete dem ÖVP-Klub angehören.
Darüber hinaus ziehen mit Karoline Edtstadler, Susanne Raab, Klaudia Tanner sowie Magnus Brunner, Gerhard Karner und Norbert Totschnig sechs mit der Fortführung der Regierungsgeschäfte betraute Minister in den Nationalrat ein.
Babler legt Bürgermeisteramt zurück
Die SPÖ hat bereits am Montag alle notwendigen Entscheidungen getroffen. SPÖ-Parteichef Andreas Babler wird neuer Klubobmann der Sozialdemokraten im Nationalrat. Der bisherige Klubobmann Philip Kucher wird Bablers Stellvertreter. Für seine neue Rolle als Klubobmann legte Babler seine Funktion als Bürgermeister von Traiskirchen nieder. Für die Funktion der dritten Nationalratspräsidentin wird erneut Doris Bures nominiert.
Maurer macht Platz für Kogler
Bei den Grünen wird die bisherige Klubobfrau Sigi Maurer dem Grünen-Parteichef, Werner Kogler, Platz machen. Der Vizekanzler übernimmt, wie der Bundeskanzler in seiner Fraktion, die Funktion des Klubobmanns der Grünen im Parlament.
Kickl bleibt Klubobmann
Bei den Freiheitlichen wird Herbert Kickl laut Medienberichten weiterhin Klubobmann der FPÖ im Parlament bleiben. Für die Funktion des Nationalratspräsidenten wird von der FPÖ am Donnerstag Walter Rosenkranz vorgeschlagen.
