In der ORF-„Pressestunde“ skizzierte Integrationsministerin Claudia Plakolm erstmals ihren Plan für ein Kopftuchverbot für junge Mädchen. Ihrer Ansicht nach stellt das Kopftuch für Kinder unter 14 Jahren ein „Zeichen der Unterdrückung“ dar. Plakolm klar: „Es ist mir als Jugendministerin wichtig, dass achtjährige Mädchen nicht unter einem Kopftuch versteckt werden.“. Ein neuer Anlauf beim Kopftuchverbot war zu erwarten, ist es doch im Regierungsprogramm festgeschrieben. (Zur-Sache berichtete)

 

Regierung sieht Verbot vor

Im Regierungsprogramm ist ein Kopftuchverbot vorgesehen. Plakolm äußerte sich überzeugt, dass dieses verfassungskonform geregelt werden kann. Mit Experten werde darüber ein intensiver Austausch geführt. Das Thema sei ihr als Jugendministerin wichtig, denn achtjährige Mädchen dürfen nicht unter einem Kopftuch versteckt werden. Die gesetzliche Regelung für ein Verbot des Kopftuches könne im Verfassungsrang oder mit einfacher Mehrheit beschlossen werden. Für eine Verfassungsmehrheit würde die Koalition die Mitwirkung der oppositionellen FPÖ im Parlament benötigen. Eine mit einfacher Mehrheit beschlossene gesetzliche Regelung müsste hingegen ein Stufenmodell vorsehen, das dann auf Einzelfälle abstellt.

Plakolm: „Falsch verstandene Toleranz“

Gleichzeitig hob sie hervor, dass die Religionsfreiheit zwar ein wesentlicher Wert sei, jedoch nicht bedeuten dürfe, dass man problematische Entwicklungen aus „falsch verstandener Toleranz“ dulde und wies auf Herausforderungen im Zusammenleben hin, die mit dem Islam einhergehen würden.