Der Nationalrat hat am Mittwoch die Mitglieder der Volksanwaltschaft für die kommende Funktionsperiode bestellt. Mit Gaby Schwarz und Bernhard Achitz wurden zwei Volksanwälte bestätigt, mit Christoph Luisser zieht ein neuer dritter Volksanwalt ein. Gaby Schwarz wurde von der ÖVP als engagierte und klare Stimme für soziale Gerechtigkeit und Menschenwürde gewürdigt.

 

Eine verlässliche Stimme

„Die Volksanwaltschaft ist nicht nur ein Kontrollorgan, sie ist eine verlässliche Stimme für jene, die sich nicht selbst Gehör verschaffen können“, betonte ÖVP-Volksanwaltssprecherin Martina Diesner-Wais im Nationalrat. “Wenn wir heute über die Neubestellung der Mitglieder der Volksanwaltschaft diskutieren, so ist dies mehr als ein reiner Formalakt. Es geht um das Vertrauen der Menschen in den Rechtsstaat und in eine Institution, die hinschaut, wo andere wegsehen“, hob die abgeordnete die Bedeutung der Volksanwaltschaft hervor.

Schwarz mit „Engagement, Klarheit und Haltung“

Gaby Schwarz habe bereits in ihrer bisherigen Amtszeit „mit Engagement, Klarheit und Haltung überzeugt“, begründete Diesner-Wais die neuerliche Wahl von Schwarz. Sie sei eine „beharrliche Kämpferin“, wenn es um die Würde des Einzelnen, soziale Gerechtigkeit und die Verantwortung staatlicher Institutionen gehe. Die Volksanwältin setze sich respektvoll, aber bestimmt für jene ein, „die oft nicht gesehen werden“ – etwa Menschen in Pflegeeinrichtungen, in Justizanstalten, im Jugendstrafvollzug, im Polizeigewahrsam oder Frauen.

 

Gespür für die Schwächsten

Schwarz benenne Missstände sachlich, formuliere klare Empfehlungen und agiere mit einem feinen Gespür für die Anliegen der Schwächsten in der Gesellschaft. Auch international sei sie eine starke Stimme – etwa als Gastgeberin für Delegationen, die sich über die österreichische Standards informieren. Ein besonderes Zeichen habe sie mit ihrer Initiative #Mutfrauen gesetzt, die auf Gewalt gegen Frauen aufmerksam macht.

„Gaby Schwarz ist klar in der Sache und verbindlich im Ton. Sie hört zu, aber sie sagt auch, was Sache ist. Und solche Menschen brauchen wir in einer Institution wie dieser“, so Diesner-Wais abschließend.