Hassprediger kommen in ein Register
Europa kooperiert, auch gegen Hassprediger: Die Initiative CEROE – Coordinated European Response to Online Extremism – plant die Einrichtung eines europäischen Hassprediger-Registers. Dies sagte Europaministerin Claudia Plakolm bei einem internationalen Arbeitsgespräch in Wien.
Infos über Hassprediger
Dieses Register soll einen schnellen Informationsaustausch, frühzeitige Risikoanalysen und abgestimmte Maßnahmen der EU-Mitgliedstaaten ermöglichen.
Plakolm stellte die Grundzüge des Vorschlags den Ministerkolleginnen und -kollegen im Rahmen des Vienna Forum vor. Österreich wird nun die weitere Abstimmung mit Partnerstaaten suchen und die Initiative auch auf EU-Ebene einbringen. Plakolm: „Viele EU-Staaten sehen denselben Handlungsbedarf. Wir ziehen jetzt an einem Strang.“
Die Präsentation und Beratung erfolgten beim Ministertreffen im Rahmen des „5. Vienna Forum on Countering Segregation and Extremism in the Context of Integration“. Ministerinnen und Minister aus Bulgarien, Griechenland und Ungarn besprachen Maßnahmen gegen Online-Radikalisierung und religiösen Extremismus.
Expertinnen warnen
Expertinnen und Experten der Dokumentationsstelle Politischer Islam sowie der Policy Exchange UK machten deutlich, dass radikal-islamistische Netzwerke in Europa wachsen, digitale Plattformen gezielt genutzt werden und zunehmend Einfluss auf migrantische Communities ausgeübt wird.
Europa- und Integrationsministerin Claudia Plakolm:
„Hassprediger erreichen heute mit ihren radikalen Ideologien mit ein paar Klicks Menschen in ganz Europa. Kein Land kann das alleine stemmen. Wir brauchen gemeinsame Warnsysteme, klare Regeln für Online-Plattformen und einen besseren Austausch zwischen den Staaten. Wenn jemand im Netz gezielt radikalisiert und spaltet, muss Europa geschlossen reagieren.“
Im Zentrum der Diskussionen standen als Herausforderungen die Initiativen
- gegen Online-Radikalisierung,
- gegen ausländischen Einfluss auf migrantische Communities,
- gegen religiös motivierten Extremismus und Politischen Islam.
