Innenpolitik
Kurz skizziert Perspektiven und Verantwortung für Post-Corona-Ära
Mit einem großen Dank an die Wissenschaft für ihre Leistungen in der Bekämpfung der Corona-Pandemie verband Bundeskanzler Sebastian Kurz einen dreifachen Appell: Die in der Pandemie entstandenen Risse in der Gesellschaft zu überwinden, die gezeigte Kooperation von Wissenschaft und Politik für die Modernisierung der Republik fortzusetzen und nun wieder mehr an Verantwortung für den Schutz vor Infektionen dem Einzelnen zu übertragen.
Die Pandemie hinterlässt Spuren
„Die Pandemie als einer der größten Krisen der jüngeren Geschichte wird ihre Spuren hinterlassen“ sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz am Dienstag in der Aula der Wissenschaften in Wien. Diese Krise habe Zweierlei aufgezeigt: Einerseits die enorme Einsatzbereitschaft und Leistungsfähigkeit der Menschen, andererseits den deutlichen Verbesserungsbedarf in der Krisen-Resilienz, der internationalen Zusammenarbeit und in der Digitalisierung.
Enorme Leistung in kurzer Zeit
Ohne das enge Zusammenwirken von Wissenschaft, Gesundheitsexperten und Politik wäre der Kampf gegen die Corona-Pandemie kaum so erfolgreich verlaufen. Der erste Dank gilt den Helfern und den Einsatzkräften sowie der Wissenschaft, die in so kurzer Zeit von wenigen Monaten dem Impfstoff entwickelte, der dann auf den Markt gebracht werden konnte: „Was früher ein Jahrzehnt gedauert hat, war nun in einem Jahr möglich.“
Liberale Demokratie lässt konträre Positionen zu
In seiner breit angelegten Rede verwies Kurz auch auf die teils erheblichen Herausforderung hinsichtlich verlässlicher Information, belastbarer Entscheidungen und ihrer Umsetzung. Der Kanzler wörtlich: „Neben den gesundheitlichen und den wirtschaftlichen Auswirkungen, hat Corona, so ehrlich muss man sein, auch zu enormen Gräben in unserer Gesellschaft geführt.“ Während bei einem Teil der Gesellschaft die Sorge um die Gesundheit überwogen habe, sei für einen anderen Teil die Sorge um Freiheit im Mittelpunkt gestanden: „Da gab es harte Bruchlinien, richtige Risse, in der politischen Landschaft, in den Betrieben und sogar in vielen Familien“, sagte Kurz und stellte grundsätzlich fest: „In einer liberalen Demokratie wie der unseren müssen aber alle diese Perspektiven zulässig sein.“
Aufeinander zugehen
Allerdings, so Kurz, ist nicht jeder um seine Gesundheit besorgte Mensch ein Hypochonder, es seien aber die um Freiheitsrechte besorgte Menschen auch nicht Verschwörungstheoretiker. Daran anknüpfend appellierte Kurz eindringlich, die in der Gesellschaft entstandenen Risse zu überbrücken, die Gräben zuzuschütten und aufeinander zuzugehen: „Wenn sich die Menschen aufeinander zubewegen, dann wird das gelingen – davon bin ich überzeugt.“
Vor uns liegen Jahre des Aufschwungs
Mit der Feststellung, vor Österreich „liegen Jahre des Aufschwungs“, lenkte Kurz den Blick auf die von ihm für die nächsten drei Jahre der Regierungstätigkeit genannten Perspektiven einer „entschlossenen Modernisierung“. Die negativen Auswirkungen der Krise müssten für alle Betroffenen „so gut es geht“ abgefedert werden, von der sich abzeichnenden Boom-Phase mit einem 3 bis 4 Prozent reichenden Wachstum sollte alle profitieren können.
Besonderer Fokus auf Kinder und Jugend
Die bevorstehende ökosoziale Steuerreform soll kleine und mittlere Einkommen sowie Familien entlasten, die Steuergerechtigkeit müsse auch multinationale Technologiekonzerne erfassen. Ein „besonderer Fokus“ sei auf die Kinder und auf die Jugend zu richten, damit sie in Österreich – einer Aufstiegsgesellschaft – Chancen nutzen und auf dem Arbeitsmarkt fußfassen könnten. Zu diesem Programm gehören Sommerschulen ebenso wie Förderung von Forschung und Entwicklung. Die Digitalisierung wiederum müsse einerseits Bildung, Verwaltung und Wirtschaft stärker erfassen, andererseits durch die flächendeckende Breitbandversorgung vorangetrieben werden.
Kooperation fortsetzen
Kurz beendete seine Rede mit dem weiteren Appell, die in der Krise entstandene verstärkte Zusammenarbeit fort- und für die Modernisierung und Erneuerung der Republik einzusetzen: „Das wäre ein großer Gewinn für uns alle.“