Posts by Johannes Frischmann
Asylanträge gehen weiter zurück
Die für April veröffentlichte Asylstatistik des Innenministeriums zeigt einen deutlichen Rückgang bei den Asylanträgen in Österreich. Insgesamt wurden im April 1.412 Asylanträge gestellt – das entspricht einem Minus von 38 Prozent im Vergleich zum April des Vorjahres. Am Samstag veröffentlichte das Innenministerium auf der Homepage die aktuellen Asylzahlen für Monat April. Der Trend zeigt weiter nach unten. Die Asylanträge…
weiter LesenHochwasserschutz in zehn Punkten
Angesichts zunehmender Extremwetterereignisse präsentierte Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig ein umfassendes Maßnahmenpaket zum besseren Schutz vor Überschwemmungen und Hochwasser. Denn immer häufiger führen Starkregen und lokale Unwetter zu Flüssen, die über die Ufer treten, und zu hohen Niederschlagsmengen, die zu Überschwemmungen führen. Das Hochwasserereignis im Herbst 2024 habe erneut gezeigt, wie wichtig es sei, „umfassende Vorsorge zu…
weiter LesenIntegration als Pflicht und nicht Option – ÖVP setzt auf klare Regeln
Mit einer Aktuellen Stunde zur Integration eröffnete diese Woche der Nationalrat seinen Plenartag. Diesmal durfte die ÖVP das Thema der aktuellen Stunde bestimmen und legte den Fokus auf das Thema Integration. „Wer bei uns bleiben will, muss ein Teil unserer Gesellschaft werden: Fokus auf Deutscherwerb, Arbeit und den konsequenten Schutz unserer Werte.“ lautete das Thema…
weiter LesenDigitaler Studentenausweis kommt 2026
Im Laufe des Sommersemesters 2026 soll den Studenten an öffentlichen Universitäten und Hochschulen in Österreich erstmals ein digitaler Studentenausweis zur Verfügung stehen: Der Ausweis ist dann bequem am Smartphone über die App „eAusweise“ verfügbar und ersetzt die bisherige analoge Variante. Das beschloss die Regierung diese Woche. Studentenausweis soll Leben erleichtern Staatssekretär Alexander Pröll unterstrich…
weiter LesenVolksanwaltschaft: Gaby Schwarz für neue Amtsperiode bestätigt
Der Nationalrat hat am Mittwoch die Mitglieder der Volksanwaltschaft für die kommende Funktionsperiode bestellt. Mit Gaby Schwarz und Bernhard Achitz wurden zwei Volksanwälte bestätigt, mit Christoph Luisser zieht ein neuer dritter Volksanwalt ein. Gaby Schwarz wurde von der ÖVP als engagierte und klare Stimme für soziale Gerechtigkeit und Menschenwürde gewürdigt. Eine verlässliche Stimme „Die…
weiter LesenEU-Binnenmarktstrategie hebt Stimmung in Österreich
Der Binnenmarkt ist ein Erfolg: Die von der EU-Kommission am Mittwoch vorgestellte neue Binnenmarktstrategie trifft in Österreich auf Zustimmung. Vertreter aus Politik und Wirtschaft sehen in der Initiative eine Stärkung des europäischen Wirtschaftsraums – fordern jedoch eine rasche und praxisnahe Umsetzung. „Der Binnenmarkt ist der Erfolgsmotor für die Wirtschaft der Europäischen Union und für Österreichs…
weiter LesenSchulen: mehr tägliche Bewegung
Der Ministerrat hat am Mittwoch die Verlängerung und den Ausbau der Täglichen Bewegungseinheit an Kindergärten und Schulen beschlossen. Im aktuellen Schuljahr nehmen bereits mehr als 300.000 Kinder in 1.500 Kindergärten und rund 2.300 Volksschulen an über 200.000 zusätzlichen Bewegungseinheiten teil. Ziel des Programms ist es, die tägliche Mindestzeit von 60 Minuten – wie von der Weltgesundheitsorganisation (WHO)…
weiter LesenAngebot an Finanzbildung wird ausgebaut
Der Finanzausschuss des Nationalrates befasste sich am Dienstag mit der nationalen Strategie zur Finanzbildung. Das Thema betrifft längst nicht mehr nur Schüler sondern auch Senioren. Die Angebote werden nun weiter ausgebaut. “Finanzbildung ist eine unverzichtbare Grundlage für selbstbestimmte Lebensentscheidungen – vom ersten Konto bis zur privaten Vorsorge. In Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit wird es immer wichtiger,…
weiter LesenEU entlastet Bauern von Bürokratie
Mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket will die Europäische Kommission Vorgaben für Bauern und landwirtschaftliche Betriebe vereinfachen. Mit dem Vereinfachungspaket soll unterschiedlichen landwirtschaftlichen Verfahren und lokalen Bedingungen besser Rechnung getragen werden. Überschneidungen mit bestehenden nationalen Vorschriften werden verringert. So wird beispielsweise automatisch davon ausgegangen, dass zertifizierte Biobetriebe einige EU-Umweltanforderungen erfüllen, heißt es in einer Aussendung der EU-Kommission…
weiter LesenJuliane Bogner-Strauß erneut zur Chefin der ÖVP-Frauen gewählt
Beim Bundestag der ÖVP-Frauen in der Steiermark wurde die Nationalratsabgeordnete Juliane Bogner-Strauß erneut zur Bundesleiterin gewählt. Gewählt wurden auch neue Stellvertreterinnen, zudem wurde ein Leitantrag verabschiedet. Unter dem Motto „Frauenpolitik Neu Denken – weil Zukunft Gleichstellung braucht“ wurde im südsteirischen Gamlitz die Führungsspitze der ÖVP-Frauen neu gewählt. Rund 200 Gäste, darunter Mitglieder des ÖVP-Regierungsteams…
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